US-Botschafter spricht mit Menschenrechtsanwälten in Peking

Jon Huntsman, US-Botschafter in China, traf sich am 9. Dezember mit fünf chinesischen Menschenrechtsanwälten in der Botschaft der Vereinigten Staaten in Peking. Jiang Tianyong, einer der Anwälte, erklärte, dass die Langzeitwirkung ihres Treffens tiefgreifend und bedeutend sein könne.

Huntsman traf sich mit Li Fangping, Thang Kai, Wang Guangze und Dai Jinbo. Das Treffen dauerte fast zwei Stunden. Huntsman versteht chinesisch und obwohl ein Übersetzer anwesend war, musste nur wenig übersetzt werden um die wichtigen Punkte zu klären. Huntsman und die fünf chinesischen Rechtsverteidiger führten eine umfassende Diskussion über umfangreiche und bedeutende Themen.

Sorgfältig vorbereitetes Treffen

Die Regierung der Vereinigten Staaten hatte versucht, zum Zeitpunkt des Chinabesuches von Präsident Obama ein ähnliches Treffen zu arrangieren – ohne Erfolg. Bei diesem Treffen jedoch mischte sich das chinesische Regime nicht ein und die Botschaft bereitete es nach Aussagen von Jiang sehr diskret vor.

„Zweimal hat die Botschaft den Zeitpunkt für das Treffen geändert und jedes Mal haben sie uns persönlich informiert. Sie haben uns nicht angerufen. Ich habe gemerkt, dass es eine gut durchdachte Vorbereitung war. Sie setzten uns persönlich davon in Kenntnis und es gab keine undichten Stellen. Darum konnte das Treffen so erfolgreich stattfinden“, sagte Jiang.

Die US-Botschaft traf ihren Beschluss in Anbetracht der Tatsache, welche Rechtsanwälte eingeladen waren. Taiwans Central News Agency berichtete, dass diese fünf Rechtsanwälte zu der Zeit unter polizeilicher Überwachung standen.

Eindrücke

Die Rechtsanwälte erklärten, dass der Botschafter bei den Themen, die Religion und Menschenrechte in China betrafen, intensiv zuhörte. Huntsman sagte, er plane ein weiteres Treffen für die Zukunft. Er erklärte auch, er werde mit der chinesischen Regierung über Glaubensfreiheit und legale Rechte der Hauskirchenmitglieder sprechen.

Daii stellte jedoch fest, dass Huntsman vor dem Treffen nur wenig über das Thema Menschenrechte in China gewusst habe. „Ich war überrascht, dass er nicht mehr Hintergrundwissen über die Themen hatte, die wir diskutierten“, sagte Dai.

Das chinesische Regime hat keinen Kommentar zu dem Treffen abgegeben und auch keinen Druck auf die Rechtsanwälte ausgeübt. „Natürlich wissen wir nicht, was in Zukunft geschieht“, erklärte Dai.

Ein bedeutsames Treffen

Jiang unterstrich die Bedeutung des Treffens. „Für die Vereinigten Staaten ist es eine Pflicht, die Aufmerksamkeit auf die Menschenrechtslage in China zu richten,“ sagte er. „Ein Botschafter wird in einem Land eingesetzt, um sich um die Belange dieses Landes zu kümmern. Er sollte nicht nur mit den Regierungsbeamten dieses Landes in Verbindung stehen, sondern auch mit seinem Volk. Die Regierung dient nur dazu, das Volk zu vertreten. Man sollte seine Aufmerksamkeit auf das Volk richten: denn das Volk ist es, das die eigentliche Macht besitzt.“

Jiang war der Meinung, dass das Treffen keine negativen Folgen haben werde und erklärte, dass die positiven Ergebnisse ihrer Diskussion weitreichend und bedeutsam seien.

Originalartikel auf Chinesisch: 美国驻华大使会见五名中国维权人士

Artikel auf Englisch: U.S. Ambassador Talks With Human Rights‘ Lawyers in Beijing