Trump warnt China vor Gewalt gegen Demokratiebewegung in Hongkong – kein „weiterer Tiananmen-Platz“

US-Präsident Donald Trump hat China vor einem gewaltsamen Vorgehen gegen die Demokratiebewegung in Hongkong gewarnt. Eine Niederschlagung der Proteste wie auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 würde die Handelsgespräche zwischen China und den USA schwer belasten, sagte Trump am Sonntag zu Journalisten. Sollte es „einen weiteren Tiananmen-Platz“ geben, wäre eine Einigung auf ein Handelsabkommen „sehr schwierig“.

Trump appellierte erneut an den chinesischen Staatschef Xi Jinping, einen Dialog mit der Protestbewegung aufzunehmen. Er hoffe auf eine „humane“ Beilegung des Konflikts, sagte der US-Präsident.

In Hongkong waren am Sonntag trotz der Drohungen Chinas erneut hunderttausende Menschen gegen die pekingtreue Regierung auf die Straße gegangen – die Organisatoren sprachen von 1,7 Millionen Demonstranten.

Immer unverhohlenere Gewaltdrohungen aus Peking

Die chinesische Regierung hat den Demonstranten zuletzt immer unverhohlener gedroht. So brachte sie die Demonstranten mit „Terrorismus“ in Verbindung und schickte Truppen an die Grenze.

Die seit zehn Wochen andauernden Demonstrationen haben die chinesische Sonderverwaltungszone in eine schwere Krise gestürzt. Die Proteste haben sich zu einer Massenbewegung für Demokratie entwickelt. Immer wieder gab es gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten.

Inzwischen wächst die Angst vor einem chinesischen Militäreinsatz wie bei der Niederschlagung der chinesischen Demokratiebewegung 1989 auf dem Pekinger Tiananmen-Platz. Wie viele Menschen damals durch die Armee getötet wurden, ist bis heute unklar – Schätzungen reichen von mehreren hundert bis zu mehr als tausend Todesopfern.

Militäreinsatz in Hongkong hätte Auswirkungen auf Handelsstreit

Trump sagte am Sonntag, sollte Peking jetzt in Hongkong zu vergleichbarer Gewalt greifen, würde es ein „riesiges politisches Gefühl“ geben, „nichts zu tun“. Er bezog sich damit auf die Bemühungen für ein neues Handelsabkommen zwischen den USA und China.

Die beiden wirtschaftlichen Großmächte liefern sich seit Monaten einen erbitterten Handelsstreit und haben sich gegenseitig mit milliardenschweren Strafzöllen überzogen. Beide Seiten versuchen derzeit, Gespräche auf ranghoher Ebene wieder aufzunehmen.

Trumps Wirtschaftsberater Larry Kudlow sagte am Sonntag, in den kommenden zehn Tagen werde es Telefonate zwischen Vertretern beider Seiten geben. Sollten diese erfolgreich verlaufen, könnten die Verhandlungen wieder aufgenommen werden. (afp)