Schwere Vorwürfe gegen den chinesischen Vizepremier in Hamburg

Zu den Vorwürfen von Menschenrechtsorganisationen, die gegen den auf Einladung der Hamburger Handelskammer zur „Hamburg Summit China meets Europe“ angereisten chinesischen Vize- Premier Zhang Dejiang wegen Verfolgung, Folter und Mord von ethnischen und religiösen Minderheiten in China erhoben wurden, nimmt der Präses der Hamburger Handelskammer Präses Frank Horch jetzt Stellung.

Er könne zu den Vorwürfe auf die Person bezogen nichts sagen, da er von den Ereignissen und der Vergangenheit des chinesischen Vizepremiers nichts wisse, so der Präses der Hamburger Handelskammer Frank Horch. Die Handelskammer habe sich zusammen mit der chinesischen Regierung bemüht, verantwortliche Personen nach Hamburg zu bekommen, er wolle mehr dazu herausfinden. Die Chance eine hochverantwortliche Person beim Hamburg Summit zu haben und Gespräche zu führen sei „bei allem was getan werden muss und ohne die Vorwürfe zu ignorieren und als nichtig zu erklären, der Weg, den wir bei der gemeinsamen Gestaltung, auch über die wirtschaftlichen Ding hinaus, aufgreifen müssen“. Er sehe in dem Besuch des Chinesischen Vize-Premiers eine Chance zum Dialog.

Immer mehr Stimmen haben sich mittlerweile gegen den Besuch des chinesischen Vizepremiers in Hamburg erhoben. Neben Menschenrechtsorganisationen hatte zuletzt auch das Bündnis 90/die Grünen von Gedankenlosigkeit und mangelndem Bewusstsein gesprochen, dass gerade in Wirtschaftskreisen in diesen Fragen noch herrsche.

Auf Einladung des Ministeriums für Wirtschaft und Technologie war der chinesische Vizepremier Zhang Dejiang am vergangen Sonntag nach Deutschland gekommen. Er gilt für die deutsche Wirtschaft als Schlüsselfigur, da er in der chinesischen Zentralregierung für Wirtschaft und Industrie zuständig ist.

Zhang soll in seiner Amtszeit als Sekretär der Kommunistischen Partei von Guangdong für die dortige Verfolgung von ethischen und religiösen Minderheiten verantwortlich gewesen sein. Wie viele durch sein Mitwirken starben ist unbekannt, als nachgewiesen gilt der Tod von zumindest 33 Falun Gong-Praktizierenden. Zhang wurde im November 2005 bei einer Reise nach Australien von einer Betroffenen wegen Folter und Mord angezeigt, hatte aber die Vorladung des Gerichts nicht angenommen.