„Schauprozess“ in China: Chinesischer Menschenrechtler gegen Kaution auf freiem Fuß

Der chinesische Menschenrechtsanwalt Xie Yang ist nach Angaben von Amnesty International am Mittwoch gegen Kaution auf freien Fuß gekommen.

Während seines eintägigen Prozesses in der Stadt Changsha in der zentralchinesischen Provinz Hunan hatte sich Xie am Montag schuldig bekannt, „zur Untergrabung der Staatsmacht angestachelt zu haben“.

Amnesty begrüßte Xies Freilassung, fügte aber hinzu, dass er gar nicht erst hätte festgenommen werden dürfen. Es sei zudem „unüblich“, eine Freilassung zu verkünden, wenn noch kein Urteil mit Strafmaß vorliege.

Xie war im Sommer 2015 mit rund 200 weiteren Anwälten und Aktivisten festgenommen worden. Er hatte unter anderem Demonstranten aus Hongkong vertreten, die dort für mehr Demokratie auf die Straße gegangen waren.

Nach seiner Festnahme wurde er nach eigenen Angaben gefoltert. Die EU und mehrere westliche Staaten schalteten sich in den Fall ein und äußerten sich besorgt über seine Haftbedingungen.

Am Montag bestritt Xie vor Gericht, gefoltert worden zu sein. Menschenrechtsaktivisten sprechen von einem „Schauprozess“. Xies Geständnis sei durch Folter erzwungen worden. Xies Ehefrau hat vor einigen Monaten Zuflucht in den USA gefunden. Der Nachrichtenagentur AFP sagte sie, sie hoffe dass sie und ihre zwei Töchter Asyl bekämen. (afp)

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