„Schauprozess“ in China: Bekannter chinesischer Menschenrechtler gibt Geständnis ab

Der bekannte chinesische Menschenrechtsanwalt Xie Yang muss sich seit Montag vor Gericht verantworten. Nach der Absage des Prozesses vor zwei Wochen gab das Gericht in Changsha in der zentralen Provinz Hunan überraschend die Eröffnung des Verfahrens bekannt. Xie ist wegen Anstachelung zu einem Umsturz und Widerstands gegen Anordnungen der Justiz angeklagt.

Er war im Sommer 2015 mit rund 200 weiteren Anwälten und Aktivisten festgenommen worden. Xie hatte unter anderem Demonstranten aus Hongkong vertreten, die dort für mehr Demokratie auf die Straße gegangen waren.

Nach seiner Festnahme wurde er nach eigenen Angaben gefoltert. Die EU und andere westliche Staaten schalteten sich in den Fall ein und äußerten sich besorgt über seine Haftbedingungen.

Nach Angaben des Gerichts legte der Anwalt zu Prozessbeginn ein Geständnis ab. Demnach räumte er ein, er habe sich im Ausland einer „Gehirnwäsche“ unterzogen, um das bestehende System in China durch „westliche“ Verfassungsideen zu stürzen. Die Frage, ob er gefoltert worden sei, habe Xie verneint.

Frances Eve von der Menschenrechtsorganisation Chinese Human Rights Defenders sprach von einem „Schauprozess“. Xies Geständnis sei durch Folter erzwungen worden.

Der Anwalt des Angeklagten, Chen Jiangang, war in der vergangenen Woche festgenommen worden. Das Gericht ernannte einen Pflichtverteidiger. (afp)