Potemkin in China – Wie sich die Bilder gleichen

„Das Dorf belügt die Gemeinde, die Gemeinde belügt den Kreis, Ebene für Ebene gehen Lügen nach oben bis zum Staatsrat. Der Staatsrat gibt Anweisungen, sie wandern Ebene für Ebene nach unten; nach dem Lesen gehen die Beamten zum Essen, Anweisungen bleiben nur leere Worte in ihrem Mund.“

Diesen Volksspruch konnte der Abgeordneter der Politischen Konsultativkonferenz, Yang Zhifu, während der Sitzung der Konsultativkonferenz in Peking am 3. März dem chinesischen Premierminister Wen Jiabao vorlesen. Wie es heißt, gehörte Yang Zhifu ursprünglich nicht zu den Abgeordneten, die während der Sitzung eine Rede halten sollten. Er überreichte seinen Zettel dem Premierminister und bat ihn, ihm, einem über 70 Jahre alten Mann, eine Chance zu geben, vor der Versammlung zu sprechen. Wen erfüllte diesen Wunsch und nannte seinen Name als nächster Sprecher. Der Premierminister hörte die Rede und schien sehr nachdenklich, so heißt es in einigen inoffiziellen chinesischen Medien. In der Berichterstattung der staatlichen Medien fand man jedoch kein Word darüber.

Seitdem verbreitet sich dieser Volksspruch rasant im Internet in China.

Vorspiegelung falscher Tatsachen ist ein beliebtes Mittel der Behörden

Es ist in China kein Geheimnis, dass die Behörden aller Ebenen falsche Tatsachen vorspiegeln – die Vorgesetzten werden belogen und betrogen und vor den Untergebenen wird es verheimlicht.

Dazu ein anschauliches Beispiel: Vor einigen Jahren wollte der damalige Premierminister Zhu Rongji die Arbeit des Getreideversorgungszentrums im Kreis Nanlin in der Provinz Anhui in Augenschein nehmen. Die lokale Regierung hatte umgehend für das Versorgungszentrum jede Menge Getreide aus anderen Städten besorgt. Damit wollte sie dem Premierminister zeigen, wie gut der Stadtrat seine Aufgabe, so viel Getreide wie möglich von den Bauern aufzukaufen, erfüllt hatte. Der hinters Licht geführte Premierminister zeigte sich sehr zufrieden mit der „guten Arbeit“ des Versorgungszentrums.

Premierminister Wen Jiabao sind solche Tricks bekannt. Er versucht, sich nicht von den Betrügereien der lokalen Behörden blenden zu lassen. Wie man hört, verlässt er oft bei Untersuchung der Arbeit der lokalen Regierung plötzlich die Delegation und besucht eine unvorbereitete Bauerfamilie und manchmal wiederum weigert er sich, aus dem Auto auszusteigen, um eine vorbereitete Bauernfamilie zu besuchen.

Wie sein Vorgänger Zhu scheint auch Wen bemüht, in seiner Amtszeit Veränderungen herbeizuführen. Aber kann er das wirklich schaffen oder wird er ebenso scheitern wie sein Vorgänger, wenn er wie dieser an Chinas totalitärem kommunistischem System festhält?

Ist die Wut der Bevölkerung noch zu bremsen?

Es ist unumstritten, dass das oberste Verwaltungsorgan – der Staatsrat – seine weit verzweigten Organe nicht mehr kontrollieren kann. Wegen mangelnder öffentlicher Kontrolle und willkürlicher Handhabung der Justiz nimmt die Macht und Willkür der lokalen Beamten immer mehr zu. Sie werden immer korrupter und so nehmen auch die Konflikte und die Unzufriedenheit der Bürger mit den Beamten immer mehr zu. Inzwischen werden bei solchen Konflikten ganze Ortschaften abgeriegelt, Panzer und Militär eingesetzt. Wie lange mag die Wut der Bevölkerung über ihre korrupten Beamten noch zu bremsen sein?

* Der russische Fürst Potjomkin soll Kaiserin Katharina II. bei ihrem Besuch auf der Krim im Jahr 1787 mit Attrappen eines Dorfes Wohlstand vorgegaukelt haben. „Potemkinsche Dörfer“ steht für Trugbilder oder Vorspiegelung falscher Tatsachen.