KP Chinas kündigt neue Säuberungswelle an

Die große Anti-Korruptionskampagne von KP-Führer Xi Jinping innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas geht weiter. Am 16. 7. startete Wang Qishan, der Spitzenmann der Disiplinar-Kontroll-Kommission der KP-Chinas, die zweite landesweite interne Untersuchungswelle 2014 gegen Korruption an.

Bei dem Kickoff-Meeting in Peking kündigte Wang Qishan an, dass die Untersuchungsstäbe diesmal in 10 Provinzen geschickt werden, wie z.B. Shanghai, Jiangsu und andere. Als Sonderziele wurden das staatliche Sportamt, die chinesische Wissenschaftsakademie und Chinas Automobil-Konzern Nr.1 FAW Group genannt.

In seiner Rede hat Wang Qishan harte Töne hören lassen, wie z.B. „mit Null-Toleranz gegen Korruption“, „den hohen Druck dauernd ausüben“, und er schwor: „Wo Probleme intensiv auftauchen, sollen die Untersuchungsteams hingehen. Wer auffällige Probleme hat, soll untersucht werden, und nach der ersten Untersuchung wird er noch einmal kontrolliert.“

Zur Verstärkung dieser neuen Welle hat der Vize-Chef des chinesischen Militärs, Xu Qiliang, bereits am 11. Juli bei einer Führungssitzung des Militärs angekündigt, dass innerhalb des Militärs in nächster Zeit „einige Personen untersucht und bestraft werden sollen“. Xu ist zuständig für die interne Untersuchung gegen Korruption innerhalb des Militärs.

Bei der ersten Untersuchungswelle war z.B. die Stadt Peking als Schwerpunkt dran. Ende Juni wurde der ehemalige Vize-Chef des chinesischen Militärs Xu Caihou wegen Korruption der Justiz überstellt und aus der KP ausgeschlossen. Auch einige Politiker auf Provinzleitungs- und Ministerebene sind in der ersten Untersuchungswelle gefallen. (yz)