KP China bringt gefälschte „Neun Kommentare“ in Umlauf

Verlässlichen chinesischen Quellen zufolge ist in Peking von der chinesischen KP eine Reihe von gefälschten Artikeln unter der Bezeichnung „Neun Kommentare“ herausgegeben und in Umlauf gebracht worden; augenscheinlich um die Chinesen daran zu hindern, die echten „Neun Kommentare über die Kommunistische Partei Chinas“ zu lesen, die kürzlich in der unabhängigen chinesischen Auslandszeitung Epoch Times veröffentlicht wurden. Das Ziel ist es wohl, den durch diese ernüchternden Kommentare ins Rollen gekommenen Parteiaustritten entgegenzuwirken und den Druck, der durch den Tod des früheren Generalsekretärs Zhao Ziyang auf der Partei lastet, zu mildern.

Desillusioniert durch die echten, in der Epoch Times veröffentlichten „Kommentare“ (chinesisch „Jiuping), in denen die historischen Wurzeln der KP Chinas und ihre Methode brutaler Unterdrückung seit Anbeginn ihrer Entstehung detailliert untersucht werden, sind inzwischen Tausende von Mitgliedern aus der chinesischen KP ausgetreten. Seit der Veröffentlichung im November letzten Jahres gehen die „Kommentare“ auf der ganzen Welt von Hand zu Hand und schaffen immer mehr Aufmerksamkeit und Nervosität in der KP Chinas (KPC).

Mitte Dezember verabschiedete der Politik- und Rechtsausschuss der KPC ein Dokument, das die Amtsenthebung aller, die aus der Partei ausgetreten sind, aus ihren offiziellen Posten anordnet. Parteikadern auf allen Ebenen wurde befohlen sicherzustellen, dass innerhalb ihrer Organisationsebenen keine Partei-Austritte erfolgen. Die politische Beurteilung der Kader [durch die Parteispitze] wird demzufolge durch die Anzahl der Austritte innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches beeinträchtigt werden. Trotz solch strenger Restriktionen haben seit dem 3. Dezember über 5.000 Mitglieder der KPC bzw. Mitglieder parteizugehöriger Organisationen Stellungnahmen im Internet veröffentlicht, in denen sie ihren Austritt aus der Partei erklären (tuidang.dajiyuan.com); demnach verlassen im Schnitt täglich 100 bis 200 Chinesen die KPC.

Als Reaktion auf diese alarmierenden Austritte trafen sich am 13. Januar die höchsten Parteifunktionäre in der Haurentang Halle in Zhongnanhai (Regierungsviertel) zu folgendem Thema: „Wie Parteimitglieder der KPC in heutiger Zeit eine Vorreiterrolle spielen können“. Der chinesische Präsident Hu Jintao erklärte, das Treffen habe der „Stärkung von Führungspositionen und dem Ausführen von Staatsaufgaben“ gegolten.

Hinter dem Vorhang jedoch versucht die Partei aufzutrumpfen und mittels Täuschungen dem Druck aus der Bevölkerung entgegenzuwirken. Nach der weltweiten Veröffentlichung der „Neun Kommentare“ versprach die Partei, dass sie die Autoren zur Strecke bringen werde. Quellen aus China berichten, dass das Ministerium für Staatssicherheit kürzlich Dissidenten und deren Familienangehörige, die im Ausland im Exil leben, befragte, ob ihnen die Herkunft der Artikelreihe bekannt sei.

Die Epoch Times erhielt vor kurzem einen Leserbrief von Jiang Zhenxiang, in dem dieser schrieb, er habe einen Telefonanruf vom Ministerium für Staatssicherheit erhalten, in dem er gefragt wurde, ob er die Autoren der „Neun Kommentare“ kenne.

Die KPC versucht schon seit Jahren, unliebsame Webseiten zu sperren. Immer mehr Domainnamen und Webseiten werden zensiert. Innerhalb der Partei wird den Mitgliedern nahegelegt, nicht die echten „Neun Kommentare“ zu lesen. Aber wegen der Zensur wird der ganzen Thematik eher noch mehr Aufmerksamkeit geschenkt und die „Neun Kommentare“ werden immer weiter verteilt und immer mehr gelesen.