Kommunismus das Kernproblem: Darum kann und wird China den Diebstahl geistigen Eigentums nicht aufgeben

Was ist „Made in China 2025“?

Das Motiv hinter dem Wirtschaftsplan

Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) will China in eine „produzierende Supermacht“ verwandeln: ein Land, das in der Technologieproduktion so weit fortgeschritten ist, dass es die globalen Hightechmärkte dominiert und ausländische Konkurrenten ersetzt.

Das wirtschaftliche Konzept dafür, das Programm „Made in China 2025“, wurde 2015 vorgestellt. Darin umreißt Chinas Regierung zehn technologiebezogene Sektoren, die es entwickeln will: fortschrittliche Informationstechnologie, Robotik und automatisierte Werkzeugmaschinen, Flugzeug- und Flugzeugkomponenten, Seeschiffe und Schiffstechnik, fortschrittliche Schienenfahrzeuge, neue Energiefahrzeuge, elektrische Erzeugungs- und Übertragungsgeräte, landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, neue Materialien sowie Pharmazeutika und fortschrittliche medizinische Geräte.

Nach einer Analyse des Plans vom Mercator Institute of China Studies mit Sitz in Deutschland im Jahr 2016 „ist es das Ziel, eine ähnliche Wirtschaftsstruktur und -fähigkeit wie in Deutschland und Japan aufzubauen: ein starkes Industrieland, das auf einer robusten und innovativen Fertigungsindustrie basiert“.

Das Programm baut auf der bestehenden Industriepolitik auf, jedoch mit einer engeren Abstimmung zwischen zahlreichen staatlichen Stellen. „Made in China 2025“ ist heute ein wichtiger Teil der nationalen Strategie der chinesischen Regierung.

Um das Ziel einer möglichst schnellen Kontrolle der globalen Lieferketten zu erreichen, hat die Regierung eine Hauptmethode: Man weist sowohl staatliche als auch private Unternehmen an, in ausländische Unternehmen zu investieren und diese zu erwerben, um dadurch an ihre technologischen Innovationen heranzukommen.

China finanziert diese Hightech-Investitionen direkt über verschiedene nationale Investmentfonds und Investmentgesellschaften, die chinesische Hightech-Unternehmen finanziell unterstützen.

• Siehe auch: Warum der Plan „Made in China 2025“ eine Bedrohung für westliche Volkswirtschaften ist – auch für Deutschland

Nach der Veröffentlichung des Plans stiegen nach Angaben des Mercator-Instituts die chinesischen Investitionen in ausländische, insbesondere deutsche Unternehmen, die sich auf die Automatisierung und Digitalisierung der industriellen Produktion spezialisiert haben, deutlich an.

Auch die globalen Investitionszahlen Chinas spiegeln diese Priorität wider: Im Jahr 2016 waren nach Angaben der taiwanischen Chung-Hua Institution for Economic Research die beiden wichtigsten Branchen, in denen sich chinesische Unternehmen an ausländischen Übernahmen beteiligten, das verarbeitende Gewerbe (etwa 30 Milliarden Dollar) und die Informationstechnologie/Software (etwa 26,4 Milliarden Dollar).

Eine weitere Strategie von Chinas Regierung besteht darin, ausländische Unternehmen, die in China tätig sind, unter Druck zu setzen, ihr technisches Wissen an ihre chinesischen Joint-Venture-Partner weiterzugeben. Dies geschieht oft im Austausch für den Zugang der Unternehmen zum chinesischen Markt.

Ein kürzlich veröffentlichter Bericht des US-Handelsbeauftragten über Chinas Praktiken des Diebstahls geistigen Eigentums stellte fest, dass für US-Unternehmen, die im Mittelpunkt der Industriepolitik der Regierung stehen, der Druck zum Technologietransfer „besonders groß“ war.

Eine Umfrage der US-Regierung im Jahr 2017 ergab, dass 25 Unternehmen Joint Ventures mit chinesischen Unternehmen gründeten und ihre Technologie transferieren mussten.

Den gleichen Druck spüren auch die europäischen Unternehmen. Die EU-Handelskammer in China veröffentlichte eine Umfrage zum Geschäftsklima im Jahr 2017, in der die höchsten Prozentsätze der Befragten in den vom Plan „Made in China 2025“ erfassten Sektoren ermittelt wurden: 31 Prozent in der Luft- und Raumfahrt, 23 Prozent im Maschinenbau und 21 Prozent bei Automobil/Autokomponenten. Insgesamt gaben 17 Prozent der Befragten an, ihre Technologie transferieren zu müssen.

Vermeidung der ‚Middle Income Trap‘

Das wirtschaftliche Rätsel der chinesischen Regierung

Chinas Regierung sieht in der Aufwertung des verarbeitenden Gewerbes einen entscheidenden Faktor für das Überleben in der modernen Wirtschaft und den erfolgreichen Wettbewerb „mit anderen etablierten Konkurrenten in der Welt“, wie es in einem Artikel der staatlichen Tageszeitung China Daily heißt.

Der Staat versucht, dem Schicksal der „Falle des mittleren Einkommens“ zu entkommen. Das ist ein Phänomen, bei dem das Wachstum eines Landes nach Erreichen der mittleren Einkommensgrenze zum Stillstand kommt und den Sprung zu einer fortschrittlichen Wirtschaft nicht schaffen kann.

Statt der Low-End-Produktion von Grundprodukten wie Kleidung und Schuhen, für die China bekannt ist, will die Regierung in erster Linie High-Tech-Produkte herstellen. Dies ist jedoch leichter gesagt als getan, da China immer noch hinter dem technologischen Fortschritt zurückbleibt.

In der Zwischenzeit suchen ausländische Unternehmen, die einst auf Chinas billige Arbeitskräfte angewiesen waren, um ihre Waren zu produzieren, jetzt woanders. Steigende Lohnkosten und Bodenpreise haben viele Unternehmen dazu veranlasst, ihre Fabriken in südostasiatische Länder wie Vietnam, Bangladesch und Indien zu verlagern, wo die Betriebskosten niedriger sind.

Ein Bericht der Boston Consulting Group aus dem Jahr 2011 zeigt auch, dass bei höherer Produktivität in den USA und steigenden Betriebskosten in China die Kostenlücke zwischen der Fertigung in China und den Vereinigten Staaten schrumpfen wird, so

dass es für amerikanische Unternehmen zunehmend lukrativer wird, sich neu zu orientieren.

In den letzten Jahren haben große multinationale Unternehmen wie Nike Inc., Adidas AG, Nikon Corp. und Microsoft Corp. ihre chinesischen Fabriken geschlossen.

Kommunismus ist das Kernproblem

Warum Chinas Regierung nicht fair spielen will und kann

Es gibt eine Redewendung im Chinesischen: „Einen Tiger um seine Haut bitten“. Das Idiom ist vergleichbar mit dem der Vereinigten Staaten, die die KPCh auffordern, im Geschäft fair zu handeln. So wie der Tiger seine Haut zum Überleben braucht, so braucht auch die KPCh Diebstahl und unlautere Praktiken, um zu konkurrieren.

Ein Hauptproblem ist, dass die USA die Natur des Tieres nicht verstehen. Das Problem mit den Praktiken der KPCh sind nicht die Oberflächenprobleme. Das Problem ist die Natur hinter den Themen – die Ideologie, die ihr Handeln bestimmt.

China ist nach wie vor ein sehr kommunistisches Land, und die KPCh behält die strenge Kontrolle über jeden Teil des Landes. Kinder werden mit Parteislogans indoktriniert; Firmen mit mehr als 50 Angestellten müssen Parteiverbindungen haben; die Allgemeine Politische Abteilung hat die Aufgabe, das Militär mit kommunistischer Ideologie zu indoktrinieren; und andere Gebiete des Landes haben ähnliche Programme.

Zu den vielen Slogans der KPCh gehören „Maximale Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei“ und „Führe das Kommando der Partei aus, wenn du es verstehst. Auch wenn du es nicht verstehst, führe es trotzdem aus und dein Verständnis sollte sich während der Ausführung der Befehle vertiefen.“

Unter der kommunistischen Ideologie gibt es keinen Begriff von persönlichem Eigentum, und der Kampf zwischen Ländern, Unternehmen und sogar normalen Menschen gehört zur allgemeinen Lebensweise. Das allgemeine Konzept ist: wenn etwas genommen werden kann, dann nimm es; und es enthält, dass Lügen und Täuschung akzeptable Methoden sind, um seine Ziele zu erreichen.

Zu den wichtigsten Parolen der KPCh während der Kulturrevolution gehörte „Kampf mit dem Himmel, Kampf mit der Erde, Kampf mit den Menschen – darin liegt unendliche Freude“.

Wirtschaftlicher Diebstahl wird von der KPCh gesteuert, deren Ziele in ihren fünfjährigen Wirtschaftsplänen festgelegt sind. Das Programm „Made in China 2025“ setzt ähnliche KPCh-Programme für Wirtschaftsdiebstahl fort, einschließlich seiner Projekt 863-Politik, seines Fackelprogramms, seines 973-Programms und anderer. Das Buch „Chinas Industriespionage“ von William C. Hannas, James Mulvenon und Anna B. Puglisi erklärt, dass „jedes dieser Programme auf ausländische Zusammenarbeit und Technologien setzt, um wichtige Lücken zu schließen und ermutigt westlich ausgebildete Experten, der KPCh zu dienen, entweder durch Rückkehr nach China oder durch Dienen vor Ort“.

In einem Bericht des U.S. Office of the National Counterintelligence Executive aus dem Jahr 2011 heißt es, dass das Projekt 863 „die Finanzierung und Anleitung für die Bemühungen für den heimlichen Erwerb von US-Technologie und sensiblen Wirtschaftsinformationen bietet“.

Es gibt keine echten Privatunternehmen in China

Staatliche und private Unternehmen folgen den Anordnungen der Regierung

An der Oberfläche hat die Regierung die Einführung einiger Marktprinzipien in China nach den Wirtschaftsreformen in den 80er Jahren zugelassen. In Wirklichkeit erlaubt das kommunistische System kein echtes Privateigentum.

China betrachtet alle technischen Innovationen als wesentlich für seine nationalen Interessen. So folgen sowohl private als auch staatliche Unternehmen der Regierung. Wenn es um ausländische Investitionen in den High-Tech-Sektoren geht, die in „Made in China 2025“ Priorität haben, leitet die Regierung chinesische Unternehmen an, wo sie zu ihrem eigenen Vorteil investieren sollen.

Wie die Analyse des Mercator-Instituts zeigt, verbirgt die Regierung oft seine Beteiligung. „Staatliche Investmentfonds und staatliche Investmentmanagementgesellschaften spielen eine immer größere Rolle bei den Hightech-DI [ausländischen Direktinvestitionen]“, heißt es in dem Bericht. „Während sich diese Fonds und ihr Management oft als Privatunternehmen präsentieren, verbirgt sich die aktive Rolle des Staates hinter einem undurchsichtigen Netz von Eigentums- und Finanzierungsstrukturen.“

So erwarb JAC Capital 2016 das niederländische Halbleiterunternehmen NXP. Einundfünfzig Prozent von JAC gehört einem Investitionsvehikel des chinesischen Staatsrates, der Hauptverwaltungsbehörde der Regierung.

Ebenfalls im Jahr 2016 erwarb der staatlich unterstützte National Integrated Circuit Investment Fund (IC Fund) einen Anteil von 4,29 Prozent an Apex Technology, einem chinesischen Investitionskonsortium – kurz bevor Apex den amerikanischen Druckerhersteller Lexmark International übernahm.

Laut einem Bericht der US-Handelskammer über „Made in China 2025“ hatten Investor Relations-Formulare ergeben, dass „der IC-Fonds nicht nur als Finanzinvestor mit Apex zusammenarbeitete, sondern auch erwartete, dass Apex die nationale Strategie Chinas umsetzen würde“.

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Private Equity-Firmen können auch zur Finanzierung ausländischer Akquisitionen eingesetzt werden. Ein Reuters-Bericht ergab, dass die Teilfinanzierung für das 1,3 Milliarden Dollar-Angebot der kalifornischen Private-Equity-Firma Canyon Bridge zum Kauf des amerikanischen Chip-Herstellers Lattice Semiconductor vom Staatsrat stammt.

Im September 2017 blockierte US-Präsident Donald Trump den Deal unter Berufung auf nationale Sicherheitsbedenken. Schließlich steht die Entwicklung der Halbleiterindustrie ganz oben auf der Prioritätenliste „Made in China 2025“. China ist derzeit stark auf importierte Chips angewiesen – eine der größten Importkategorien des Landes.

Warum China Technologie stehlen muss

Das kommunistische System erlaubt keine echte Innovation

Das chinesische Volk ist bekannt dafür, sich in der Bildung auszuzeichnen, und es ist eine der größten ethnischen Gruppen, die im Ausland studieren. Warum also wurde Chinas Regierung so berüchtigt für das Stehlen von geistigem Eigentum, um seine Wirtschaft anzukurbeln?

Das Problem liegt nicht beim chinesischen Volk, das in gewissem Maße die familiären Werte und die Arbeitsmoral der traditionellen chinesischen Kultur beibehält. Stattdessen liegt das Problem in der Regierung, seinen kommunistischen Ansichten zum geistigen Eigentum und seinem System der Korruption, das solche Aktivitäten zulässt und sogar unterstützt.

Im Rahmen der KPCh, die den Kampf und die Täuschung fördert, sind Investitionen in Innovation und die Entwicklung eines einzigartigen geistigen Eigentums eine verlorene Perspektive.

Wenn ein Unternehmen Zeit und Geld für Forschung und Entwicklung aufwendet, wird das entstehende Produkt kurz nach seiner Veröffentlichung von Wettbewerbern kopiert. Aufgrund dieser KPCh-Kultur des Diebstahls ist die Investition in Forschung und Entwicklung eine Gefahr für das Überleben eines Unternehmens.

Aufgrund des Mangels an unabhängiger Innovation war die KPCh gezwungen, die Lücke durch Investitionen in Forschungs- und Entwicklungsprogramme zu schließen. In staatlichen Unternehmen, in denen es wenig Aussicht auf einen Aufstieg ohne korrupten Handel gibt, ist es üblich, dass sich die Mitarbeiter nicht selbst engagieren, sondern sich so lange wie möglich von den Wellen der Staatsfinanzierung tragen lassen.

Die KPCh ist sich dieses Problems bewusst und deshalb ist die KPCh trotz einer großen Anzahl von Fachkräften, die in der Forschung ausgebildet sind, immer noch darauf angewiesen, ausländische Innovationen durch Programme wie „Made in China 2025“ und „Projekt 863“ zu ergattern.

Darüber hinaus sind chinesische Unternehmen gezwungen, um ihr Ergebnis zu konkurrieren. Chinas Hauptmarke in der jüngeren Geschichte war der Markt für billige Produktion und preiswerte Waren. Chinesische Unternehmen müssen daher bei der Preisgestaltung stark konkurrieren und sind gezwungen, ihre Kosten zu senken und wo immer möglich zu sparen.

Wegen dieser Konkurrenz um die Billigproduktion sind moderne chinesische Produkte ebenfalls von schlechter Qualität.

Beide Elemente haben die Bemühungen der KPCh, angesehene lokale Marken zu schaffen, und ihren Versuch, in die Luxusgüter- und Hightech-Märkte einzudringen, beeinflusst.

Die korrupte Kultur der KPCh ist die Ursache für schlechte Forschung und Entwicklung, die zu ihren Programmen des Diebstahls geistigen Eigentums führt. Die KPCh-Kultur ist auch die Ursache für die schlechte Produktqualität, die ebenfalls die Wahrnehmung chinesischer Marken geschwächt hat.

Das Original erschien in der englischen EPOCH TIMES (deutsche Bearbeitung von tp).

Originalartikel: Why China Will Not Abandon Theft in Its Strategy to Surpass US Economy

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