Kauft Elon Musk auch TikTok? Trump wäre einverstanden – Faeser dagegen

US-Präsident Donald Trump hat nichts dagegen, dass Tech-Milliardär Elon Musk TikTok übernimmt. Er sei offen dafür, wenn Musk die Video-App kaufen wolle, sagte Trump im Weißen Haus auf eine entsprechende Journalisten-Frage. Er bekräftigte zugleich, aus seiner Sicht sollte TikTok zur Hälfte im Besitz der USA sein.

Das „Wall Street Journal“ und der Finanzdienst Bloomberg schrieben, in der chinesischen Regierung sei als Option ein Verkauf von TikTok an Musk erwogen worden. Der Tech-Milliardär hat geschäftliche Interessen in China, in Shanghai steht ein großes Werk des von ihm geführten Elektroauto-Herstellers Tesla.

Musk könnte TikTok mit X verknüpfen

Musk gehört die Online-Plattform X, die auf dem von ihm gekauften Kurznachrichtendienst Twitter basiert. Für TikTok tickt die Uhr in den USA.

Ein US-Gesetz schreibt vor, dass der in China ansässige Tiktok-Eigentümer ByteDance sich bis vergangenen Sonntag von TikTok trennen musste, damit die App weiter in den USA verfügbar bleibt. Das blieb jedoch aus und die App ging am Wochenende zwischenzeitlich vom Netz.

Trump ordnete am Montag per Erlass an, dass das Justizministerium für 75 Tage die Bestimmungen des Gesetzes nicht durchsetzen soll. Ob er das rechtlich kann, ist offen.

Trump zeigt sich überzeugt, dass er einen Deal um TikTok einfädeln könne. Er erklärte, ohne den US-Markt sei TikTok nichts wert und damit sei er in einer starken Verhandlungsposition. Offiziell lehnte TikTok einen Eigentümerwechsel stets ab.

Holt sich Pekings Regierung US-Daten über TikTok?

Auslöser für das Gesetz sind Vorwürfe, dass die chinesische Regierung sich über TikTok Zugriff auf Daten von US-Nutzern verschaffen und die öffentliche Meinung in den USA manipulieren könne.

Zudem wird vor der Ausspionierung durch die KP Chinas über die Mutterfirma ByteDance gewarnt. TikTok weist das zurück.

Faeser gegen Verbot oder Übernahme

„Ich bin nicht für Verbote, ich bin immer dafür, aufzuklären“, sagte sie der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv am Mittwoch.

Man müsse den Nutzern aufzeigen, dass hinter dem Medium China stecke und dass die Gefahr bestehe, dass Daten abgezogen werden. Statt eines Verbots sei es ihr Weg, den Betreibern klar zu sagen, was sie nach hier dürften und was nicht.

„Ich finde, den Druck muss man ausüben, über die Gesetzgebung, über die Europäische Union.“

Faeser hält zudem nichts davon, dass deutsche oder europäische Eigner Tiktok teilweise übernehmen – so wie es Präsident Trump in den USA vorhat. „Das finde ich schon eine unzulässige Einflussnahme“, sagte sie. Das Grundgesetz gebe im Eigentumsrecht ein gewisses Gerüst vor. (dpa/red)