Innenansicht von Chinas brutalem Gefängnis-System

Inzwischen haben viele von uns das Versprechen der Kommunistischen Partei Chinas gehört, es wolle sein Zwangsarbeitslager-System beenden. Während ich sehr darauf hoffe, dass dies geschieht, bestehen die anderen Formen der Haft in China weiterhin – insbesondere das berüchtigte Gefängnissystem des Regimes bleibt so brutal und ungesetzlich wie eh und je. Ich war sieben Jahre lang Gefangener in chinesischen Gefängnissen, und ich habe gesehen und erlebt, welche Bedingungen dort herrschen.

In Ländern außerhalb von China wurde über Misshandlungen berichtet, weil dort Inspektoren zugelassen sind. Aber seitdem die Kommunistische Partei in China im Jahr 1949 an die Macht kam, hat sie noch nie eine uneingeschränkte, unabhängige Untersuchung seines weitläufigen Haft-Systems zugelassen. Auch im Jahr 2005 wurden UN-Mitarbeiter bei ihrem Besuch in ihrer Bewegungsfreiheit stark eingeschränkt.

Ich kam 2005 in Peking in das Qichu Haftzentrum, das der UN-Sonderberichterstatter Manfred Nowak besuchen durfte. Letztendlich ist  es der UN nicht gelungen, überhaupt Gespräche mit westlichen oder chinesischen Gefangenen zu führen; sie durften die Bedingungen in den Zellen nur über Monitore beobachten. Nowak berichtete, dass alle Bemühungen, ehemalige Häftlinge, Angehörige, Anwälte und Menschenrechtsaktivisten zu befragen, durch Maßnahmen der Regierung behindert wurden.

Die Bedingungen in chinesischen Gefängnissen sind grauenhaft. Ich habe sie erlebt. Die Zellen sind zwischen 7 und 21 Quadratmeter groß, und sechs bis sechzehn Insassen sind darin zusammengepfercht. In diesen winzigen Räumen  haben wir geschlafen, gegessen und unsere Notdurft erledigt. Das Essen war schrecklich, und nicht ein Tag verging, an dem wir nicht physisch und psychisch von den Wachen oder dafür „gedungenen“ Häftlingen gefoltert wurden.

Schläge, Hunger und Zwangsarbeit, das gehört zum Leben der Insassen chinesischer Gefängnisse. Selbst kleinere Beschwerden können zu Strafen oder sogar zum Tod für einen selbst oder einen der Mitgefangenen führen. Einige Gefangene, die ich kannte, versuchten Selbstmord zu begehen, weil die Bedingungen so erniedrigend waren. Nur wenigen ist es gelungen. Diejenigen, denen es nicht gelang, wurden hart bestraft.

Manchmal erpressten die Aufseher von Gefangenen Geständnisse für die Verbrechen, die ihnen zur Last gelegt wurden: Sie brachen ihnen die Finger, verabreichten Elektroschocks oder, wenn sie nicht wollten, dass Verletzungen zu sehen waren, wurden die Gefangenen einfach der Kälte ausgesetzt oder sie  mussten stundenlang in strapaziösen Positionen ausharren.

[–Der Westen reagiert mit „business as usual“–]

Über all das wurden Botschaften westlicher Länder von mir informiert, aber sie haben nichts unternommen, um es bekannt zu machen – vielleicht, weil sie die Beziehungen ihres Landes zu China nicht aufs Spiel setzen wollen.
In der Zeit von 2003 bis 2010, als ich im Gefängnis war, gab es in China neue Gesetze und eine Menge Versprechungen, die Verbesserung der Menschenrechtspolitik betreffend. Im Westen dachten viele, es würde in China zu mehr Achtung der Menschenrechte oder sogar der Demokratie führen, wenn man ihm bei der Verbesserung seiner Wirtschaftssituation hilft und die Olympischen Spiele 2008 an China vergibt. Das war reine Phantasie. Aber diese Vorstellung, zusammen mit der Gier der Konzerne, hat einfach dazu beigetragen, die Wahrheit  über die unrechtmäßigen Handlungen  des chinesischen Regimes zu vertuschen, jeder geht über zu „business as usual“.

Der Kotau des Westens wurde auch von der Propaganda-Maschinerie der Kommunistischen Chinesischen Partei benutzt, um ihre Herrschaft zu legitimieren. Das heimische Propaganda-System, das gefälschte Filme herstellt, die zeigen, wie milde das Gefängnisleben in China ist, schafft es, die chinesische Öffentlichkeit im Dunkeln tappen zu lassen. Ausländische Medien haben die Bedingungen in diesen Hafteinrichtungen nur ein wenig beleuchtet, wenig beleuchtet vielleicht auch, weil sie bei tiefer gehenden Untersuchungen ihren Rauswurf  aus China  befürchten mussten.
Genau das ist Al Jazeera passiert, nachdem es eine Dokumentation über das System der Zwangsarbeitslager produziert hatte, die umfangreich mit Interviews mit ehemaligen Falun Gong-Gefangenen gespickt war.

Entschuldigungen über das Fehlen von Hinweisen auf das Unrecht bedeuten auch, dass die westlichen Länder minimalen politischen und diplomatischen Druck auf das chinesische Regime ausgeübt haben. Das Regime setzt damit diese Unrechtstaten im Dunkeln fort, mit Organraub an lebenden Gefangenen – einigen Gefangenen im Todestrakt, aber hauptsächlich Falun Gong-Gefangenen  aus Gewissensgründen –  die besonders empörend sind .

[–„Sie werden sowieso sterben …“–]

Als ich im Gefängnis in Peking einsaß, war Organ-Diebstahl für alle Insassen im Todestrakt eine bekannte und traurige Tatsache. Ich sprach mit einem Polizisten, der das zugab. „Na und?“, sagte er. „Sie werden sowieso sterben, lassen Sie doch die Krankenhäuser mit den Organen tun, was sie wollen.“ Ich werde niemals den Moment vergessen, als ein Gefangener mir erzählte, wie er eine Person aus seiner Heimatstadt traf, die angeblich bereits hingerichtet und eingeäschert worden war. Diese Person wusste das, weil die Familie die Asche erhalten hatte – zwei Jahre zuvor.

Dadurch wurde uns allen klar, dass viele Häftlinge nur am Leben gehalten wurden, um ihre Organe mit denen der Geldgeber abstimmen zu können. Dann erst würde die  eigentliche Exekution – oder vielmehr Ruhigstellung und Organentnahme mit tödlichem Ausgang – stattfinden. Ein ähnliches Verfahren wurde in den 1990er-Jahren bei Gewissens-Gefangenen, darunter auch einige Uiguren, angewendet, und bei einer großen Anzahl von Falun Gong-Praktizierenden in den 2000er-Jahren bis heute. Westliche Länder haben kein Interesse daran gezeigt, diese modernen Schreckenstaten, die sich direkt vor ihren Augen abspielen, genauer anzuschauen.

Ich hoffe, dass es Beamte und Politiker aus demokratischen westlichen Ländern, einschließlich der Vereinigten Staaten und Schwedens, woher ich stamme, die mit chinesischen Beamten zu tun haben, wagen werden, ihnen zu sagen, dass sie ganz genau wissen, was in China vor sich geht. Ich hoffe auch, dass sie beginnen, die Forderung zu stellen, alle Gewissens-Gefangenen aus diesen Einrichtungen zu entlassen.

George Karimi ist ein schwedischer Geschäftsmann armenischer Herkunft. Er wurde zu lebenslanger Haft verurteilt, nachdem in China einer seiner Geschäftspartner gefoltert und gezwungen wurde, ihn der Geldfälschung zu beschuldigen. Karimi verbrachte sieben Jahre in chinesischen Gefängnissen bis er 2010 nach Schweden überstellt wurde. Nun, nach einer Reduzierung seiner Strafe wird er im November 2015 entlassen. Herr Karimi hat vor kurzem ein Buch über seine Erfahrungen fertiggestellt.

Artikel auf Englisch: The View From Inside China’s Brutal Prison System