„Geschickte Geldmacherei“ in Shanghai, Strafzahlungen und Flucht

Frau Chen arbeitet in der Führungsetage eines mittleren Unternehmens in Shanghai. In einem Interview mit der Epoch Times äußerte sie die Meinung, dass die hohe Belastung der kleinen und mittleren Unternehmen der Grund für ihre Schwierigkeiten sei.

Von allen Belastungen eines Unternehmens nannte Frau Chen an erster Stelle die Mehrwertsteuer, die 17 Prozent beträgt. Sie sagte: „Dieser Steuersatz ist sehr hoch. Manche Ausgaben können nicht abgesetzt werden und es erschwert die Geschäfte. Außerdem gibt es noch die Einkommenssteuer für Unternehmen.“

Außer der Steuer bedeuten unterschiedliche willkürlich erhobene Gebühren und Strafen weitere Belastungen. Frau Chen sagte: „Vor einiger Zeit zahlte unser Unternehmen 100.000 Yuan Strafe an eine Zweigstelle des Industrie- und Handelsministeriums. Davon waren 50.000 Yuan ungerecht und es gab keine Quittung dafür. Sie gaben uns dafür nur einen Zettel mit einem kaum erkennbaren Stempel, der nicht ihnen gehörte. Das ist die sogenannte ‚geschickte Geldmacherei‘.“ [100 Yuan = etwa 10 Euro]

„Geschenke“ zum Frühlingsfest

Über ihre Beschwerde bei den Vorgesetzten dieser Zweigstelle wegen der ungerechtfertigten Strafe sagte Frau Chen: „Ich habe mich wegen dieses Vorfalls beim Industrie- und Handelsministerium in Shanghai beschwert. Aber meine schriftliche Beschwerde wurde zu dieser Zweigstelle hier weitergeleitet und ich bekam Probleme in meiner Firma …“

Frau Chen berichtete von ihren Erfahrungen über den Umgang mit Beamten. Sie sagte: „Bei jedem Fest muss man ihnen Gutscheine und Geschenke zukommen lassen. Wenn man sie bei einem Fest nicht bestochen hat, würde man von ihnen direkt benachteiligt und kann seine Angelegenheiten nicht mehr erledigen. Man muss ihnen wenigstens am Mondfest und am Frühlingsfest Geschenke mitbringen. Vor ein paar Tagen war das Mondfest und sie bekamen Obst, Mondkuchen, Einkaufsgutscheine und so weiter. Wenn man es nicht macht, bekommt man Schwierigkeiten.“

Quittungszettel für „Spenden“

Außerdem muss ein Unternehmen oft spenden und für „Weiterbildungen“ bezahlen. Frau Chen sagte: „Es gibt ein Unternehmen, von dem die Ortsregierung verlangte, jedes Jahr einen bestimmten Betrag zu spenden. Die Begründung lautete ‚gegen die Armut vor Ort zu helfen‘. Für diese Spende bekommt das Unternehmen lediglich einen Zettel ausgehändigt. Einmal wurde das Unternehmen informiert, dass ein hoher Beamter vom Schulamt zu ihnen kommen werde, um ein Seminar zu halten. Obwohl dieses Seminar sinnlos war, musste der Geschäftsführer dafür 20.000 Yuan bezahlen.“

Frau Chen sagte weiter: „Was mich am meisten stört ist, dass nur die kleinen und mittleren Privatunternehmen so behandelt werden. Die staatlichen Unternehmen und Regierungsabteilungen bekommen solche Probleme nicht.“

Zinssatz von 22 Prozent pro Jahr

Zum Thema finanzielle Schwierigkeiten sagte Frau Chen: „Im Moment beträgt der Zinssatz 22 Prozent pro Jahr und das ist sehr viel für unser Unternehmen. Die kleinen und mittleren Privatunternehmen sind von unterschiedlichen Ausgaben derart stark belastet, dass sie nur noch Verluste machen, egal was sie tun. Um zu überleben, sind manche Unternehmen gezwungen, gefälschte Waren zu produzieren.“

Frau Chen führte weiter aus, wie manche Geschäftsführer ihre Flucht planen: Wenn sie feststellen, dass ihre Firma bankrottgehen wird, tätigen sie zuerst eine große Bestellung bei ihren Zulieferern. Danach verkaufen sie diese Waren zu günstigen Preisen, um Bargeld zu bekommen. Dann versuchen sie, ihre Mitarbeiter zu täuschen, indem sie zum Beispiel einen Betriebsausflug organisieren, damit keiner bemerkt, dass der Geschäftsführer flieht. Am Schluss verschwindet der Geschäftsführer und die Firma muss schließen. Frau Chen sagte: „In letzter Zeit sind zwei Geschäftsführer eines Autoteilezulieferers im Qingpu Distrikt geflohen. Früher waren sie wichtige Steuerzahler.“

Die Unternehmen müssen zahlen

Herr Jia ist Geschäftsführer in der Stadt Hangzhou und sagte bei seinem Interview, dass die verschiedenen Gebühren einem Unternehmen große Schwierigkeiten bereiten. Für verschiedene Papiere, wie zum Beispiel die Geschäftszulassung und verschiedene Genehmigungen, muss ein Unternehmen jedes Jahr eine Menge Geld ausgeben. Die sogenannte Jahreskontrolle sei im Prinzip nur ein Abkassieren. Außerdem biete die Regierung viele Seminare für die Unternehmen an und diese dienen lediglich dazu, Geld zu verdienen. Aber die Unternehmen müssen viel Geld dafür bezahlen.

Herr Jia fügte dazu, dass es keine Regelungen für die Höhe von Strafen an Unternehmen gebe. Wenn ein Unternehmen versehentlich gegen eine Regel verstoßen habe und dafür Strafe zahlen müsse, variiert die Höhe der Strafe zwischen einigen tausend und einigen zehntausend Yuan. Das werde allein von dem Beamten entschieden. Wenn eine gute Beziehung vorhanden ist, würde die Strafe geringer ausfallen. Manchmal müsse ein Unternehmen wegen schlechter Beziehungen sehr viel mehr bezahlen.
Herr Jia findet, dass die schlechte Konjunktur das Leben eines Unternehmens noch schwerer mache und er hofft, dass die Regierung zukünftig weniger Steuern verlangt.