Fernöstliche Ränkespiele: China zwischen Russland und Korea

Kürzlich schlug der chinesische Staatschef Xi Jinping einen Staatsbesuch in Südkorea vor und signalisierte damit ein neues Kapitel in den strategischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Diese Geste wird als Teil einer größeren Initiative zur Förderung des Friedens auf der koreanischen Halbinsel gesehen.

Experten sind der Ansicht, dass Xis Angebot eine Gegenmaßnahme zu der aufkeimenden Allianz zwischen Nordkorea und Russland darstellt – eine Allianz, die Chinas langjährigen Einfluss in der Region beeinträchtigen könnte.

Südkorea ist nach wie vor die einzige Macht, die in der Lage ist, Nordkorea militärisch entgegenzutreten, was es zu einer wichtigen Variablen in Chinas Kalkül macht. Darüber hinaus ist Xi bestrebt, das bestehende trilaterale Bündnis zwischen den Vereinigten Staaten, Japan und Südkorea aufzulösen, insbesondere im Hinblick auf die derzeitige südkoreanische Regierung unter Präsident Yoon Suk-yeol, die eine antikommunistische Haltung vertritt.

Interessanterweise begrüßte Xi während eines Treffens mit dem südkoreanischen Premierminister Han Duck-soo bei den Asienspielen in Hangzhou die Idee eines trilateralen Gipfels zwischen China, Japan und Südkorea. Das chinesische Außenministerium schwieg jedoch in seiner anschließenden Presseerklärung zu dieser Entwicklung.

Besorgnis in Peking

Südkorea ist zwar traditionell wirtschaftlich an China gebunden, doch seit dem Amtsantritt von Präsident Yoon Suk-yeol im Mai 2022 gibt es Anzeichen für eine Belastung der Beziehungen. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Moon Jae-in, der eine chinafreundliche Politik verfolgte, hat Yoon an den etablierten diplomatischen Normen Südkoreas festgehalten, was in Peking Besorgnis hervorrief.

Die Statistiken der Korea International Trade Association (KITA) zeigen eine bemerkenswerte Veränderung: Südkoreas Abhängigkeit vom chinesischen Exportmarkt ist von 26,8 Prozent im Jahr 2018 auf 19,5 Prozent im ersten Quartal 2023 gesunken.

Dieser Rückgang korrespondiert mit den Bemühungen Südkoreas, sich stärker an der US-Politik zu orientieren, die eine Einschränkung der Exporte von Highend-Halbleitern nach China vorsieht. Infolgedessen sind die Exporte nach China im ersten Quartal dieses Jahres um 29,8 Prozent eingebrochen.

Auch Südkorea hat seine Exportmärkte proaktiv diversifiziert. Im Jahr 2021 stiegen die Exporte in Länder wie die Vereinigten Staaten, Indien, Australien und Vietnam, die einen Market Comparative Advantage Index (MCA, Marktvergleichsvorteilsindex) zwischen 6 und 7 aufweisen – deutlich höher als der chinesische Index von 4.

Der unabhängige Analyst Zhuge Mingyang ist überzeugt, dass die abnehmende wirtschaftliche Abhängigkeit Südkoreas von China weitreichende geopolitische Folgen haben könnte. Durch die Diversifizierung seines Wirtschaftsportfolios riskiert Südkorea, Chinas Griff zu lockern, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch in Bezug auf den strategischen Einfluss auf die koreanische Halbinsel.

Diese Entwicklung könnte der Grund dafür sein, dass Xi sich intensiv um eine Annäherung an Südkorea bemüht, da sich China in der sich wandelnden geopolitischen Landschaft zunehmend an den Rand gedrängt sieht.

Unerwünschtes Raketensystem

Die Annäherung zwischen den USA, Korea und Japan verschärft sich wegen THAAD (Terminal High Altitude Area Defense). Die Installation des Raketensystems THAAD in Südkorea durch die Vereinigten Staaten ist seit Langem ein Streitpunkt für China. Unter der vorherigen Regierung von Präsident Moon Jae-in übte Peking erfolgreich Druck aus, um weitere Stationierungen zu verhindern. Die derzeitige südkoreanische Regierung unter Yoon ist jedoch deutlich von dieser Haltung abgewichen und hat sich für ein engeres Bündnis mit den Vereinigten Staaten und Japan entschieden.

Im April 2017 gab Südkorea grünes Licht für das US-amerikanische THAAD-Raketenabwehrsystem, was China zu raschen und strafenden Maßnahmen veranlasste, darunter Wirtschaftsboykotte und Kulturverbote. Peking argumentierte, das System sei eine Bedrohung für seine nationale Sicherheit. Um die Spannungen abzubauen, verpflichtete sich die Regierung Moon Jae-ins im November 2017 zu einer Politik der „drei Neins“: keine weiteren THAAD-Stellungen, keine Beteiligung am US-Raketenabwehrnetz und kein trilaterales Militärbündnis mit den Vereinigten Staaten und Japan. Trotzdem setzte China seine wirtschaftlichen und kulturellen Repressalien gegen Südkorea fort.

Politische Kehrtwende unter Yoon

Bei seinem Amtsantritt wandte sich Yoon von der entgegenkommenden Haltung seines Vorgängers ab, indem er die militärischen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten stärkte und Japan einen Olivenzweig reichte. Yoons Regierung kommunizierte unverblümt mit Peking; der südkoreanische Außenminister Park Jin stellte während eines China-Besuchs im August 2022 klar, dass die Politik der „drei Neins“ nicht bindend sei.

Auf dem Gipfeltreffen in Camp David am 18. August unterzeichneten die Vereinigten Staaten, Japan und Südkorea die „Camp-David-Prinzipien“, die auf eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft und Technologie abzielen. Yoon bekräftigte das Engagement Südkoreas für die Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung und die Förderung der Sicherheit und fügte hinzu, dass das Ziel des Gipfels darin bestehe, den Einfluss Chinas einzudämmen.

Robert Daly, Analyst am amerikanischen Thinktank Wilson Center, stellte fest, dass das Gipfeltreffen einen wichtigen Meilenstein für die Verbesserung der Beziehungen zwischen Japan und Südkorea darstelle. Diese dreiseitige Vereinbarung unterstreicht das Scheitern von Chinas Versuchen, einen Keil zwischen diese Nationen zu treiben, und droht, Peking geopolitisch zu isolieren.

„Xi Jinpings bevorstehender Besuch in Südkorea scheint darauf abzuzielen, die Peking-freundlichen Fraktionen im Land zu mobilisieren und Druck auf die Regierung Yoon auszuüben“, kommentierte der unabhängige Analyst Zhuge Mingyang und fügte hinzu, dass das Ziel wahrscheinlich darin bestehe, das erstarkende Bündnis zwischen den USA, Japan und Südkorea zu destabilisieren.

Kim Jong-uns russisches Rendezvous

Nordkorea, das seit Langem als enger Verbündeter Chinas gilt, hat überraschend diplomatische Schritte unternommen, die Peking verunsichert haben. Die Freundschaft zwischen China und Nordkorea, die traditionell auf gegenseitiger Abhängigkeit beruhte, scheint nun brüchiger zu werden.

Zwischen dem 10. und 17. September reiste der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un zu einem einwöchigen, viel beachteten Besuch nach Russland. Neben einer Reihe von Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin standen auch Besichtigungen wichtiger russischer Einrichtungen wie Luft- und Raumfahrtzentren und des Stützpunkts der Pazifikflotte auf dem Reiseplan Kims. Nordkoreanischen Medien zufolge waren die Gespräche „aufrichtig und offen“ und umfassten eine Reihe von Themen und aktuellen Kooperationsprojekten, die in „zufriedenstellenden Vereinbarungen und Konsens“ gipfelten.

Obwohl keine Einzelheiten bekannt gegeben wurden, wird weithin spekuliert, dass Russland und Nordkorea möglicherweise Vereinbarungen über Militärtechnologie und Waffen getroffen haben. Putin deutete auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen an, dass Russland Nordkorea bei der Herstellung von Satelliten unterstützen werde, was ein Signal für die Ambitionen Kims ist, in den Luft- und Raumfahrtsektor zu expandieren.

Auf einer Sitzung des Politbüros am 20. September wies Kim sein Land an, proaktive Schritte in verschiedenen Bereichen zu unternehmen, um die nordkoreanisch-russischen Beziehungen auf ein noch nie dagewesenes Niveau zu heben. Kim rief zu einer verstärkten ressortübergreifenden Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern auf und sprach sich für eine Ausweitung der sektorübergreifenden Zusammenarbeit aus.

Die neu begründete Partnerschaft hat die Aufmerksamkeit der Vereinigten Staaten, Japans und Südkoreas erregt und besonders in China für Aufregung gesorgt. Nordkorea ist für China seit Langem ein strategischer Aktivposten, um dem Einfluss der USA, Japans und Südkoreas entgegenzuwirken. Ein substanzielles Bündnis zwischen Nordkorea und Russland könnte nicht nur den Einfluss Chinas auf seinen einstigen Verbündeten lockern, sondern sich auch als strategische Bedrohung für China erweisen. Derzeit ist Südkorea die einzige Nation, die dem wachsenden Einfluss Nordkoreas militärisch etwas entgegensetzen kann.

Xi kämpft mit wachsendem innenpolitischem Druck

Da China sowohl im eigenen Land als auch im Ausland mit eskalierenden Krisen konfrontiert ist, sieht sich Xi in einem immer enger werdenden Schraubstock von Herausforderungen. Analysten vermuten, dass seine jüngsten Versuche, die Beziehungen zu Südkorea zu verbessern, ein verzweifelter Versuch sein könnten, einen gewissen Anschein von Stabilität und Erfolg zurückzugewinnen.

„Obwohl Xi Jinping über eine beträchtliche Machtfülle verfügt, sieht er sich innerhalb der Kommunistischen Partei selbst einer fast universellen Opposition gegenüber. Stellen Sie sich den immensen Druck vor, unter dem er stehen muss, um seine Macht aufrechtzuerhalten“, meint der unabhängige Analyst Zhuge Mingyang.

Xis Probleme werden durch die jüngsten Rückschläge in der Außenpolitik noch verschärft. Rahm Emanuel, der US-Botschafter in Japan, hat Xi offen als „inkompetent“ in Wirtschaftsfragen und als „außenpolitischer Versager“ kritisiert. Sowohl Präsident Joe Biden als auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock haben Xi als „Diktator“ bezeichnet.

Wirtschaft auf der Kippe

Chinas Wirtschaft steht am Rande des Zusammenbruchs mit Krisen im Immobiliensektor, ausufernden Schulden der lokalen Regierungen und unheilvollen Anzeichen finanzieller Instabilität selbst in direkt verwalteten Städten wie Tianjin. Xi hat darauf mit harter Hand reagiert und das Militär und seinen engsten Kreis gesäubert, was Emanuel zu der Bemerkung veranlasste, dass wahrscheinlich keiner der Beamten im Umfeld von Xi „überleben wird“.

Der politische Kommentator Li Yiming glaubt, dass „wenn Xi die Wogen mit Südkorea glätten könnte, […] dies ein bedeutender diplomatischer Sieg [wäre], der seinen zunehmend angeschlagenen Ruf etwas rehabilitieren und den internen Druck mindern würde. Dennoch scheint der letztendliche Untergang der Kommunistischen Partei ein unvermeidliches Schicksal zu sein.“

Bereits im Februar dieses Jahres warnte der Finanzier George Soros, dass trotz des derzeitigen Würgegriffs von Xi über alle Unterdrückungsinstrumente sein langfristiges Überleben keineswegs garantiert sei und seine Träume von politischer und militärischer Dominanz unerfüllt bleiben würden und die Kommunistische Partei sich entweder auf einen „Regimewechsel oder eine Revolution“ einstellen müsse.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: „Xi Jinping Courts South Korea as North Korea Aligns with Russia, Stirring Unease in China“. (deutsche Bearbeitung jw)

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