EU-Parlament: „Schriftliche Erklärung“ gegen Organraub in China erreicht nötige Unterstützerzahl

Am 13. Juli erreichte die „Schriftliche Erklärung 48“ ihre nötige Unterstützerzahl. Bis zum Nachmittag des 13. Juli unterschrieben 377 von 751 EU-Abgeordneten das Statement „zu Maßnahmen gegen Organentnahmen an Gewissensgefangenen in China“ – mehr als die Hälfte aller Abgeordneten. Das heißt, das Parlament kann die Erklärung bei der nächsten Vollversammlung an die EU-Kommission und den Rat übermitteln.

Die Schriftliche Erklärung 48 wurde Ende April durch 12 EU-Abgeordnete aus fünf Parteien und sechs Ländern gemeinsam initiiert, darunter auch drei aus Deutschland.

Die Schriftliche Erklärung 48 lautet:

„Es gibt fortlaufend glaubwürdige Berichte über systematische, von staatlichen Stellen genehmigte Organentnahmen an Gefangenen aus Gewissensgründen in der Volksrepublik China, die ohne Zustimmung der Betroffenen erfolgen. Darunter finden sich in erster Linie Personen, die friedliche Meditation und Übungen gemäß der Lehre der Falun-Gong-Bewegung praktizieren, aber auch Uiguren, Tibeter und Christen.

Die internationale Gemeinschaft hat die Organentnahmen in China scharf verurteilt und es sollten Maßnahmen ergriffen werden, um diese zu beenden.“

Die Erklärung fordert „unverzüglich eine unabhängige Untersuchung des kontinuierlichen Handels mit menschlichen Organen in der Volksrepublik China zu starten.“

Konkret werden die Kommission und der Rat aufgefordert, „die Entschließung des Parlaments vom 12. Dezember 2013 zu Organentnahmen in China[1] umzusetzen und über diese Angelegenheit Bericht zu erstatten.“

Arne Gericke, EU-Abgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern ist einer der Initiatoren der Erklärung. Er sagte gegenüber NTD TV: Eine solche Erklärung könne verhindern, dass Europäer für Organtransplantationen nach China reisen und solche Geschäfte unterstützen. „Wir müssen hier in Europa aktiv werden und verhindern, dass solcher Organraub über unsere Krankenkassen finanziert wird.“

Auch Olaf Henkel, der ehemalige Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, unterstützt die schriftliche Erklärung als EU-Abgeordneter. Obwohl er das Thema kennt, ist er von der neuen Zahl der vermuteten 1,5 Millionen Opfer schockiert: „Auch ein einziger Fall wäre zu viel“, so Henkel zu EPOCH TIMES. „Wir sollten auf jeden Fall mit größter Energie dagegen vorgehen und dagegen protestieren.“

Vor zwei Wochen gab es eine Anhörung im EU Parlament in Brüssel. Dabei wurde der neueste Bericht über Organraub in China vorgestellt, der zum Schluss kommt, dass in den vergangenen 15 Jahren in China möglicherweise 1,5 Millionen Menschen durch Organentnahmen getötet wurden.

Die EU-Komission hatte nach der Resolution von 2013 keinerlei Maßnahmen ergriffen und damit den Willen der Abgeordneten ignoriert.

(yz / rf)