Erwägt US Justizminister Barr einen Rücktritt?

Die „New York Times“ berichtete am 6. Dezember 2020, dass der Generalstaatsanwalt William P. Barr, nach Angaben von drei Personen, seinen Rücktritt erwägt. Barr wird das Justizministerium wahrscheinlich vor Ende des Jahres verlassen oder zumindest bereit sein, am 20. Januar, dem Tag der Amtseinführung des neuen Präsidenten, zu gehen.

„Newsmax“ glaubt, dass dies ein Zeichen von Barrs Frustration über Präsident Trump und den Druck seitens der Republikaner sein könnte, den Vorwürfen über Wahlbetrug nachzugehen.

Erst kürzlich unterzeichneten mehr als 20 republikanische Mitglieder des Repräsentantenhauses eine Petition, in der Barr aufgefordert wird, eine Untersuchung wegen Wahlbetrugs einzuleiten.

Darüber hinaus hat Präsident Trump mehrfach seine Unzufriedenheit mit dem Justizministerium und dem FBI zum Ausdruck gebracht und deren Leistungen bedauert. Könnte dies also der Grund dafür sein, dass Barr womöglich seinen Rücktritt vorbereitet hat?

Ein Kommentar zu dieser sich schnell verbreitenden Nachricht lehnte eine Sprecherin des Justizministeriums ab, und das Weiße Haus gab ebenfalls keinen Kommentar ab.

Es wäre keine Überraschung

Tatsächlich wäre es keine Überraschung, wenn Barr zurücktreten würde. Das Justizministerium war weder bei der Untersuchung des Laptop-Skandals von Hunter Biden aktiv noch bei der Offenlegung der überwältigenden Beweise für den Wahlbetrug. Erst eine Woche nach dem Wahltag wies Barr die örtlichen Staatsanwälte an, dass sie den beträchtlichen Vorwürfen eines Fehlverhaltens bei der Stimmabgabe und Auszählung nachgehen könnten.

Vor nicht allzu langer Zeit berichtete die „Associated Press“, Barr habe in einem Interview gesagt, dass er bisher keine Anzeichen für einen Wahlbetrug gesehen habe.

Als Reaktion auf den Bericht der „Associated Press“ über Barrs Bemerkungen gaben Rudy Giuliani und Jenna Ellis eine gemeinsame Erklärung ab, dass das Justizministerium keine Untersuchung durchgeführt und keinen der beeidigten Zeugen befragt hat.

Die gemeinsame Erklärung lautete:

Es hat keinen Anschein einer Untersuchung des Justizministeriums gegeben. … Wir haben zahlreiche Beweise für illegale Stimmabgaben in mindestens sechs Staaten gesammelt, die sie nicht untersucht haben. Wir haben viele Zeugen, die unter Eid schwören, dass sie sahen, dass Verbrechen im Zusammenhang mit Wahlbetrug begangen wurden. Soweit uns bekannt ist, wurde kein einziger von ihnen vom Justizministerium befragt.“

Ein Sprecher des Justizministeriums gab später eine Erklärung ab

„Einige Medien berichteten fälschlicherweise, dass das Ministerium seine Untersuchung des Wahlbetrugs abgeschlossen und einen positiven Befund darüber gegeben hat, dass es keinen Wahlbetrug gegeben habe. Das entspricht nicht dem, was die Associated Press berichtet hat.“

Am nächsten Tag schickte Barr einen Brief an den Kongress, um John Durham zum Sonderstaatsanwalt zu ernennen, der die Ursprünge der Russland-Ermittlungen von 2016 untersuchen sollte.

Diese Maßnahmen wurden jedoch ergriffen, nachdem schwerwiegende Fragen dazu aufgekommen waren.

Und nach der Veröffentlichung des Wahlbetrug-Überwachungsvideos durch das Team von Präsident Trump, waren die Handlungsschritte des Justizministeriums immer noch langsam und kraftlos. Barrs Ermittlungsarbeit wirkt also erzwungen.

Die „New York Times“ zitierte eine Quelle: „Herr Barr war zu dem Schluss gekommen, dass er die Arbeit, die er sich im Justizministerium vorgenommen hatte, abgeschlossen hatte.“

Es erweckt den Eindruck, als sei Barr mit einem besonderen Auftrag an den Posten des Generalstaatsanwalts herangetreten. Es bleiben offene Fragen: Was genau wollte Barr im Justizministerium erreichen? Stimmt es, dass das Justizministerium und das FBI, wie behauptet wird, in einem Wahlbetrug verwickelt sind? (syp)