Die ZTE Telekommunikation in der Seidenstraßen-Initiative der KP China

Die Kommunistische Partei Chinas hat ein gigantisches unüberschaubares High-Tech-System zur Überwachung des chinesischen Volkes errichtet. Dieses System exportiert sie im Rahmen ihrer Initiative „One Belt, One Road“, wobei zwei der Hauptakteure die Unternehmen ZTE und Huawei sind.

Vor kurzem machten die Senatoren Marco Rubio (Florida) und Chris Van Hollen (Maryland) die Trump-Administration darauf aufmerksam, dass das Unternehmen ZTE China dabei helfe, Überwachungsstrategien nach Venezuela unter Präsident Nicolás Maduro zu exportieren. Der chinesische Telekommunikationsriese wurde wegen Verletzung der gegen den Iran und Nordkorea verhängten Handelssanktionen bestraft. Jetzt wird das Unternehmen wegen seiner Geschäftsbeziehung zur venezolanischen Regierung erneut überprüft und handelt sich womöglich weitere Sanktionen vonseiten der USA ein.

Rubio und Van Hollen sendeten ein Schreiben an den Außenminister, den Finanzminister sowie den Handelsminister der Vereinigten Staaten mit der Aufforderung, die Aktivitäten des Unternehmens genauer unter die Lupe zu nehmen.

„Huawei und ZTE sind zwei Seiten derselben Medaille“, sagte Van Hollen in einer Erklärung. Er fügte hinzu, dass chinesische Telekommunikationsunternehmen ein „grundlegendes Risiko“ für die nationale Sicherheit der USA darstellen würden.

In ihrem Schreiben verwiesen die Senatoren auf einen kürzlich veröffentlichten Bericht der Nachrichtenagentur Reuters. Darin heißt es, dass das chinesische Telekommunikationsunternehmen die venezolanische Regierung dabei unterstützt habe, ein System zur Überwachung ihres Volkes einzurichten. Dem Reuters-Bericht zufolge hat ZTE dem Maduro-Regime beim Aufbau einer Datenbank geholfen, anhand derer die Bürger Venezuelas überwacht und verfolgt und seit 2016 zentral videoüberwacht werden können.

„Wir sind besorgt, dass ZTE durch den Aufbau dieser Datenbank für die venezolanische Regierung möglicherweise gegen US-Exportkontrollen und Sanktionsgesetze sowie gegen die Bestimmungen des Handelsministeriums vom Juni 2018, die die Vereinbarungen mit ZTE ersetzen, verstoßen hat“, so die Senatoren in ihrem Schreiben.

ZTE hat in der Vergangenheit die Sanktionen der US-Regierung gebrochen. Im April stellte das Handelsministerium fest, dass ZTE gegen eine im Jahr 2017 getroffene Vereinbarung verstoßen hat, und hinderte das Unternehmen daran, wichtige Komponenten und Software von amerikanischen Technologieunternehmen zu kaufen.

Dieser Artikel ist Teil eines Sonderberichts der Epoch Times über Huawei. Klicken Sie hier, um alle Artikel dieser Reihe zu sehen. Das Original erschien in der amerikanischen „The Epoch Times“ (deutsche Bearbeitung von aw). Originalartikel: Telecom Role in the CCP’s One Belt, One Road