Der Anfang vom Ende: Peking verliert den Halt der Elite – eine Nation am Scheideweg

Vor drei Jahren hätte Wang Zhongwei nicht im Traum daran gedacht, sich dem chinesischen Regime zu widersetzen. Der knapp 30-Jährige hatte genug damit zu tun, sein Textil-Exportunternehmen mit Dutzenden Mitarbeitern in der chinesischen Stadt Wenzhou zu leiten.

Als ihn sein Bruder wiederholt aus Kalifornien anrief und ihn vor einer wachsenden Seuchengefahr in Wuhan warnte, wies Wang das vehement zurück. Er glaubte damals noch, dass die Führung der Kommunistische Partei Chinas (KPC) eine solche Gefahr für die Welt niemals vertuschen würde und sagte das auch seinem Bruder.

Doch Wang wurden bald darauf die Augen geöffnet. Wuhan wurde vollkommen abgeriegelt und damit zu einem großen „Gefängnis“, er begann zu verstehen, wozu die Partei bereit war, um sich an der Macht zu halten. Zweifel kamen in ihm hoch. Was würde aus ihm, wenn er an COVID-19 starb. „Man ist so unbedeutend. Wenn man stirbt, wird niemand davon erfahren“, sagte Wang, der mittlerweile in den USA lebt, im Interview mit der Epoch Times.

So wie für Wang war die Pandemie ein Wendepunkt für viele Menschen in China. Im vergangenen Jahr ist die KPC bei den Chinesen immer weiter in Ungnade gefallen. Drei Jahre Lockdowns haben Hunderttausende von Privatunternehmen ruiniert – darunter auch das von Wang – ein Wirtschaftszweig, in dem rund 80 Prozent der Chinesen arbeiten. Und das zu einer Zeit, in der junge und gut ausgebildete Menschen Schwierigkeiten haben, Arbeit zu finden.

Wirtschaftsaufschwung nicht in Sicht

Die Hoffnung, dass sich die Lage nach Ende der Lockdowns bessert, war bereits vor dem Anbruch des Jahres 2023 dahin. Trotz der finanziellen Unterstützung von Kleinunternehmen, der Förderung des Tourismus und das Ankurbeln des Konsums ist ein Wirtschaftsaufschwung bisher nicht in Sicht.

Ganz im Gegenteil: Lokale Regierungen haben aus Geldnot die Gehälter ihrer Angestellten sogar noch gekürzt und ihre Prämien ausgesetzt. Ein öffentliches Krankenhaus in der Provinz Gansu ist mit den Löhnen 15 Monate im Rückstand.

Die sinkende Nachfrage zwang einen Hersteller von medizinischen Geräten in der südlichen Industriemetropole Shenzhen dazu, seine Mitarbeiter für bis zu 10 Monate in den unbezahlten Urlaub zu schicken. Fertigungsbetriebe in der Glas- bis zur Aluminiumindustrie in der nahe gelegenen Provinz Guangdong ergriffen ähnliche Maßnahmen.

Die beliebte chinesische Snackmarke Bestore senkte ihre Preise für rund 300 Produkte um bis zu 45 Prozent, nachdem der Umsatz im vergangenen Jahr erstmals seit 17 Jahren eingebrochen war. Da die Verbraucher den Gürtel enger schnallen, würde alles andere „nichts bringen“, schrieb Firmengründer Yang Yinfen in einer Nachricht an die Belegschaft.

Der Pessimismus macht sich überall in China breit. Der verschuldete Immobilienmarkt wimmelt nur so von frustrierten Eigentümern nicht fertiggestellter Immobilien, die bankrotte Bauunternehmer zurückgelassen haben. In einigen Städten sind die Immobilienpreise so stark eingebrochen, dass die Eigentümer ihre neu eingerichteten Häuser kostenlos anbieten, nur um sich von den monatlichen Hypothekenzahlungen zu befreien.

Schuldensorgen

Schulden sind für viele chinesische Haushalte zu einem eklatanten Problem geworden. Rund 8,6 Millionen Chinesen stehen wegen ausstehender Kredit- oder Hypothekenzahlungen auf der schwarzen Liste. Die Anzahl hat sich seit Anfang 2020 verdoppelt.

Im Dezember stufte die Ratingagentur Moody’s die Bonität Chinas von „stabil“ auf „negativ“ herab und stellte sich damit gegen Pekings Behauptung, die chinesische Wirtschaft sei widerstandsfähig und robust.

Um unliebsame Stimmen zumindest im Inland auszuschalten, machte die KPC Mitte Dezember Aussagen über die Wirtschaftslage zu einer Sache der nationalen Sicherheit. Die Führung deutete an, dass jeder, der sich in den sozialen Medien oder anderswo dazu kritisch äußere, strafrechtlich belangt werden könnte.

„Das zeigt, wie schlecht es um die chinesische Wirtschaft bestellt ist“, sagte der ehemalige Pekinger Anwalt Lai Jianping der Epoch Times. „Die Machthaber haben so wenig Möglichkeiten, die Wirtschaft zum Laufen zu bringen, dass sie zu dieser unsinnigen Maßnahme greifen.“

Junge Menschen besuchen eine Jobmesse in Peking am 26. August 2022. Foto: Jade Gao/AFP via Getty Images

Eine Nation am Scheideweg

Schwächen zu vertuschen, gehört für die KPC zum Tagesgeschäft. Aber aktuell steht mehr als nur die Kaufkraft der Konsumenten auf dem Spiel. Die chinesische Bevölkerung habe die Missstände im Land nur solange geduldet, wie sich ihr Lebensstandard verbessere. Das sei aber nicht mehr der Fall, so Piero Tozzi, Direktor der parteiübergreifenden China-Kommission des US-Kongresses.

„Die Menschen sind keine Roboter. Sie sagen, dass sie keine Hoffnung und keine Zuversicht mehr in ein China unter der Herrschaft der Kommunistischen Partei haben“, sagte er gegenüber der Epoch Times. „Ich denke, das ist eine Chance für einen Wandel.“

Während Peking die Zensur der öffentlichen Meinung fortsetzt, wächst auch das Misstrauen in Parteichef Xi Jinping und das kommunistische System. „Ich glaube nicht, dass die Menschen ihm in den Abgrund folgen wollen“, so Tozzi weiter.

Laut einem hochrangigen chinesischen Medienvertreter, der Kontakt zu vielen KP-Funktionären hat und aus Sicherheitsgründen anonym bleiben wollte, würden viele Spitzenbeamte ihren Einfluss nutzen, um ihre Kinder und ihr Vermögen ins Ausland zu verlagern. Die unteren Ränge würden sich passiv „durchwursteln“, meinte er. Sie alle seien aufgrund der aktuellen Lage besorgt.

Selbst viele wohlhabendere Chinesen erging es in den drei Jahren Lockdown schlecht. Sie lebten praktisch wie Gefangene und hatten oft Schwierigkeiten, an Lebensmittel oder medizinische Hilfen zu kommen. Viele suchten verzweifelt nach Auswegen. Einige vertrauten sogar völlig Fremden ihre Ersparnisse an, um Bargeld aus dem Land zu schmuggeln, wie die Medien berichteten.

China führt die Weltrangliste an, was das Auswandern von Millionären betrifft. Allein im Jahr 2023 verließen schätzungsweise 13.500 megareiche Chinesen das Land.

Zehntausende Durchschnittschinesen nehmen ebenfalls Reißaus. Das zeigen auch die vermehrten illegalen Grenzübertritte von Chinesen an der südlichen Grenze der USA. Sie haben sich mittlerweile verzehnfacht.

An nur einem Tag suchten vor Kurzem 510 Millionen Nutzer im chinesischen Netz nach Möglichkeiten, ihr Heimatland zu verlassen – ein Rekord, der die chinesischen Behörden offenbar so verärgerte, dass die App WeChat das Schlüsselwort kurzerhand aus ihrer Rangliste löschte.

Illegale Einwanderer aus China sprechen mit einem Grenzschutzbeamten, nachdem sie am 5. Mai 2022 den Rio Grande Grenzfluss von Mexiko nach Roma, Texas, überquert haben. Foto: Brandon Bell/Getty Images

Stimmungsumschwung in der Elite

Der Stimmungsumschwung in Chinas Führungsspitze sei für das Regime besonders beunruhigend. Laut John Lee, von der Denkfabrik Hudson Institute mit Sitz in Washington, D.C., sei es das Parteicredo, die Eliten auf ihrer Seite zu behalten, selbst wenn der Rest des Landes darunter leiden müsse.

„Das ist eine Lehre aus der Sowjetunion: Wenn man die Unterstützung der Eliten verliert, ist das der erste Schritt in Richtung Umsturz“, sagte er der Epoch Times.

Der Hauptgrund für die Unzufriedenheit von Chinas Führungsschicht sei die schrumpfende Wirtschaft. Angesichts der finanziellen Engpässe des Landes hat Parteichef Xi die Staatsorgane in den vergangenen zwei Monaten zweimal angewiesen, „sich daran zu gewöhnen, strenger zu haushalten“.

Trotz des undurchsichtigen Parteiapparats ist es offensichtlich, dass das Regime sich bedroht fühlt. In einem beispiellosen Fall hat Xi vor kurzem die von ihm handverlesenen Leiter des Verteidigungs- und Außenministeriums entlassen. Er ersetzte auch die Verantwortlichen für das Atomwaffenarsenal des Regimes und schloss neun Generäle aus dem Parlament aus.

Welche Verbrechen den entlassenen Funktionären auch immer zur Last gelegt würden, sei nicht die ganze Geschichte, meint Yuan Hongbing, ein chinesischer Dissident und ehemaliger Jurist mit Zugang zu dem inneren Zirkel der Partei.

„Es geht nicht um das Ausplaudern von Geheimnissen oder Korruption, sondern darum, dass die Funktionäre die Politik von Xi Jinping zutiefst ablehnen“, sagte Hongbing der Epoch Times.

Er warnte jedoch, dass sich ausbreitende „Säuberungsaktionen“ die Sache nur noch schlimmer machten: Ein Klima der Angst würde zwar für den Moment Gehorsam sicherstellen, letztlich würde es jedoch die Parteimitglieder demoralisieren und Xi mehr Feinde schaffen.

Der nordkoreanische Botschafter in China, Ri Ryong-nam (m.) nimmt am 28. September 2023 an einem Abendessen anlässlich des 74. Jahrestages der Gründung der Volksrepublik China in Peking teil. Foto: Andy Wong-Pool/Getty Images

Spannungen mit dem Westen

Neben der Wirtschaft hatte China im vergangenen Jahr auch mit anderen Problemen zu kämpfen. Überschwemmungen, Dürre und Hagel verwüsteten Ernten in Chinas Kornkammer. Die Naturkatastrophen erschwerten Pekings Pläne, das Land landwirtschaftlich autark zu machen – China ist derzeit der größte Lebensmittelimporteur der Welt.

Zum Jahresende rühmte sich Xi in einer Grundsatzrede, einen neuen Kurs für die Zukunft der Welt eingeschlagen zu haben. Eine seiner „historischen Errungenschaften“ sei „ein gemeinsames Schicksal für die Menschheit geschaffen zu haben“. Das sei auch der „gemeinsame Wunsch der Weltbevölkerung“.

Doch seine Erklärung klingt hohl angesichts von Pekings militärischer Aggression, Menschenrechtsverletzungen sowie wirtschaftliche Nötigung anderer Länder, die China immer weiter vom Westen abgekapselt hat.

Italien, das sich als einziges westliches Land Pekings Neuem Seidenstraßen-Projekt angeschlossen hatte, kündigte im Dezember an, sich aus dem Infrastrukturprogramm zurückzuziehen. Argentiniens neuer Präsident hat eine Einladung zum Beitritt zu dem von Chinas geführten BRICS-Bündnis ausgeschlagen.

Berichte über chinesische Spionage in Belgien veranlassten den belgischen Premierminister Alexander De Croo, China als ein „manchmal sehr feindseliges“ Land zu bezeichnen.

Die US-Handelsministerin Gina Raimondo rechtfertigte im Dezember 2023 neue Sanktionen gegen Peking mit den Worten, dass „China nicht unser Freund“ sei, sondern die „größte Bedrohung, die wir je hatten“.

Der kambodschanische Premierminister Hun Sen (Mitte R) und der chinesische Außenminister Wang Yi (Mitte L) stehen am 12. September 2021 in Phnom Penh, Kambodscha, der Unterzeichnung von Dokumenten im Zusammenhang mit Chinas Neuer Seidenstraße vor. Foto: Tang Chhin Sothy/POOL/AFP via Getty Images

Rückzug von Investmentfirmen

Angesichts von eskalierenden geopolitischen Spannungen und der Tatsache, dass nicht nur reiche, sondern auch arme Menschen ihre Sachen packen, ändern selbst einige der ehemals glühendsten China-Befürworter ihre Meinung.

Die Investmentfirma Vanguard gab ihre Pläne zur Ausweitung der Präsenz im Land der Mitte auf und zog ihr letztes vor Ort ansässiges Team im November 2023 zurück.

Sechs Monate nachdem sich das Unternehmen noch geschworen hatte, in China „in guten und in schlechten Zeiten“ Geschäfte zu machen, signalisiert Jamie Dimon, der Geschäftsführer von der US-Bank JPMorgan Chase, die Bereitschaft, sich aus dem kommunistischen Land zurückzuziehen, falls die US-Regierung dies für notwendig halte.

Im Zeitraum von nur drei Monaten einschließlich September 2023 zogen ausländische Investoren rund 12 Milliarden US-Dollar aus China ab. Dies ist das erste Mal seit 1998 –als Peking begann, derartige Daten zu veröffentlichen – dass eine solche Kapitalflucht stattfindet.

Quer durch die Gesellschaft scheint der Dissens in China lauter zu werden.

Die in Hongkong ansässige Interessengruppe für Arbeitnehmerrechte „China Labour Bulletin“ verzeichnete im Jahr 2023 mehr als 1.900 Proteste und Streiks chinesischer Arbeitnehmer wegen nicht gezahlter Löhne. Das sind mehr als in den drei vergangenen Jahren zusammen.

Mitglieder der Liga der Sozialdemokraten halten am 25. Oktober 2023 vor dem Sitz der Zentralregierung in Hongkong ein Transparent hoch, das für Demokratie und Transparenz wirbt. Foto: Peter Parks/AFP via Getty Images

Der Anstieg würde die Verzweiflung der chinesischen Arbeiter widerspiegeln, die nur noch schwerer zu unterdrücken sein wird, wenn sich die Wirtschaft weiter verschlechtere, sagte Lai, der nun als Präsident der „Federation for a Democratic China“ (Bund für ein demokratisches China) in Kanada tätig ist.

Er zitierte ein altes chinesisches Sprichwort: „Wenn die Menschen den Tod nicht mehr fürchten, wie kann man ihnen noch mit dem Tod drohen?“

Von Chinas Jugend ist heute mindestens jeder Fünfte arbeitslos oder nicht in Ausbildung. Sie scheinen entschlossen, sich den Anforderungen des Regimes zu widersetzen. Während Parteichef Xi sie ermutigt, niedere Arbeiten zu verrichten und für eine größere Sache zu leiden, sprechen junge Erwachsene über „Tangping“, was so viel heißt wie „flachliegen und nichts tun“.

Miles Yu, einer der wichtigsten China-Strategen der Trump-Regierung, sieht in dieser Passivität eine Enttäuschung über die Führungsschicht.

China hat schon früher wirtschaftliche Abschwünge erlebt, aber „das eigentliche Problem ist heute, dass die meisten Menschen das Vertrauen in das System verloren haben“, sagte er der Epoch Times. „Selbst wenn die Wirtschaft wieder anspringt, glauben die Menschen nicht mehr an die Partei, deshalb suchen sie einen Ausweg. Das bedeutet also [entweder] ‚Tangping‘ oder fliehen.“

„Sobald die Menschen das Vertrauen in das Regime verlieren, ist das der Beginn eines Zusammenbruchs der Regierung.“

Ein Protest, der schockierte

Wie schlecht es um die KPC bestellt ist, zeigte sich Ende November 2022, als sich Wut über Todesfälle in einem Wohnkomplex in der Hauptstadt Xinjiangs, welche unter Lockdown stand, entlud.

Studenten und andere Bürger gingen landesweit auf die Straße, hielten leere weiße Blätter hoch und forderten den Rücktritt der Kommunistischen Partei. Es war das erste Mal seit den Protesten auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 1989, dass das chinesische Volk solch großangelegte Proteste wagte. Der Aufstand verblüffte das Regime so sehr, dass es innerhalb weniger Wochen seine Null-COVID-Politik aufgab.

Menschen halten auf einer Straße in Shanghai am 27. November 2022 weiße Blätter Papier hoch, um gegen Chinas Null-COVID-Politik zu protestieren. Foto: Hector Retamal/AFP via Getty Images

Obwohl Demonstranten festgenommen wurden, hielt das andere nicht davon ab, ein Jahr später der Proteste zu gedenken. Zu Halloween im vergangenen November strömten junge Leute nach Shanghai und verkleideten sich als Corona-Regeldurchsetzer und sogar als Tsai Ing-wen, der Präsidentin von Taiwan.

Zhang Junjie, der Ende 2022 gerade sein Studium an der Zentralen Universität für Finanzen und Wirtschaft in Peking begonnen hatte, nahm persönlich an den Protesten teil. Der Anblick so vieler Kommilitonen habe ihm neue Hoffnung für China gegeben, sagte er der Epoch Times.

„Die KPC hat alles getan, uns zu Gefolgsleuten der Partei und der Regierung zu formen. Sie haben nicht damit gerechnet, dass das chinesische Volk nach so vielen Jahren der Gehirnwäsche immer noch den Mut hat, seinen freien Willen zu äußern“, sagte der Student, der mittlerweile nach Neuseeland geflohen ist.

Zhangs Großmutter musste während des Lockdowns einen Monat lang ohne Herzmedikamente auskommen. Ihr gesundheitlicher Zustand verschlechterte sich so sehr, dass sie operiert werden musste.

Wegen der Teilnahme an den Protesten wurde Zhang nach eigenen Angaben von der Universität ausgeschlossen, in eine psychiatrische Klinik eingewiesen und mit psychiatrischen Medikamenten „vollgestopft“. Er bereut seinen Aktivismus nicht.

„Es war eine Ehre“, sagte er. In Neuseeland hat er inzwischen Asyl beantragt und nimmt an Kursen teil, um sein Englisch zu verbessern. Mit einem Teilzeitjob spart er auf ein Studium. Eine örtliche Universität hat ihm ein Angebot gemacht. Er hofft, in ein paar Monaten wieder studieren zu können.

Als Chinas Staatschef im November 2023 zum Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft APEC nach San Francisco reiste, protestierte Textilunternehmer Wang in der Nähe von Xis Hotel. Er verkleidete sich als chinesischer Kaiser, um sich über die unbegrenzte Macht des kommunistischen Herrschers lustig zu machen.

Kurz danach spürte die Polizei in China die Verwandten von Wang auf und bedrohte sie. Außerdem sperrten sie Wangs Konten in den chinesischen sozialen Netzen.

Er tat es mit einem Achselzucken ab. „Was können sie sonst tun?“, sagte er. „Je stärker man ist, desto schwächer ist das Böse. So unbesiegbar die KPC auch scheint, ein Schubs wird reichen, dass sie in sich zusammenfällt.“

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: “The CCP Is Mired in Multiple Crises Going Into 2024“. (deutsche Bearbeitung nh)

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