Demonstration vor 4. Juni in Hong Kong – EU mahnt China

In Erinnerung an den 4. Juni 1989 zogen am Sonntag in Hongkong zwischen 2000 und 3000 Menschen bei glühender Hitze durch die Straßen. Sie forderten die Einführung eines Mehrparteiensystems in China, mehr Unabhängigkeit für Hongkong, die Freilassung politischer Häftlinge sowie die offizielle Anerkennung der Geschehnisse auf dem Tiananmen-Platz durch die Führung in Peking.

Der 25. Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking ist weder in Hongkong, noch in China, noch in der übrigen Welt in Vergessenheit geraten. Die chinesischen Behörden reagieren schon seit längerer Zeit mit teils bizarren Methoden.

Die Europäische Union äußerte sich am 28. Mai besorgt über die jüngste Razzia gegen Menschenrechtsaktivisten durch die Behörden der Kommunistischen Partei in China vor dem nahenden Jahrestag des Tiananmen- Massakers, dem blutigen militärischen Vorgehen, das am 4. Juni 1989 stattfand.

„Wir sind zutiefst besorgt über die jüngsten Festnahmen und Inhaftierungen von einer großen Zahl der friedlichen Menschenrechtsaktivisten, Anwälte und Intellektuellen“, heißt es in einer Erklärung vom 28. Mai, veröffentlicht durch den Europäischen Auswärtigen Dienst unter Catherine Ashton.

Zu den Festgenommenen und Inhaftierten gehören Shigen Hu, ein Dozent an der Universität Peking, Xu Youyu, ein Forscher an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, und Jian Hao, ein Professor an der Beijing Film Academy.

Millionen von Chinesen unterstützten damals die Proteste für Demokratie, die im April 1989 begannen, und forderten ein Ende der Korruption und mehr Demokratie. Das Massaker wird allgemein in China als der 4.-Juni-Vorfall bezeichnet, als Zivilisten in Peking von einem Bataillon der Volksbefreiungsarmee niedergeschossen und mit Panzern überrollt wurden. Im Westen bekannt als Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens oder dem Tiananmen-Platz. Die Ereignisse wurden von westlichen Journalisten aus Peking berichtet und schockierten die Welt. Führer der Kommunistischen Partei in China zensieren noch immer Nachrichten und Informationen über das Massaker.

Berichte, die von Human Rights in China (HRIC) erstellt wurden, einer im März 1989 gegründeten chinesischen NGO von ausländischen chinesischen Studenten und Wissenschaftlern, zeigen Dutzende von Festnahmen und Inhaftierungen seit April dieses Jahres.

In ihrer jüngsten Mitteilung fordert die EU China auf, sich an die allgemeinen Menschenrechte zu halten, die Freiheit des Gewissens -, Meinungs-, und Versammlungsfreiheit zu respektieren, und alle politischen Gefangenen freizulassen. (rls)