Chinas neuer Verteidigungsminister hat Erfahrung mit Taiwan und dem südchinesischen Meer

Kurz vor Weihnachten berichtete die chinesische staatliche Nachrichtenagentur über die Ernennung von Admiral Dong. Der 62-jährige ehemalige Marinekommandant wird Nachfolger des ehemaligen Verteidigungsministers General Li Shangfu. Dieser wurde im Oktober entlassen, nachdem er zwei Monate lang ohne eine Erklärung verschwunden war.

Im Gegensatz zu seinen Vorgängern ist Dong nicht Mitglied der Zentralen Militärkommission (ZMK), einem siebenköpfigen Gremium, das die Volksbefreiungsarmee (VBA) leitet. Chinas Verteidigungsminister hat in dem undurchsichtigen politischen System des Regimes kein großes Mitspracherecht beim Militär. Die Streitkräfte sind ein Zweig der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) und nicht die Streitkräfte des Landes. Xi Jinping, der oberste Parteichef, ist Vorsitzender der ZMK.

Mögliche Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen den USA und China

Dong machte seine Karriere bei der Marine. Bevor er 2021 Chef der VBA-Marine wurde, diente er als stellvertretender Befehlshaber einer Truppeneinheit, die heute als Ostkommando der Marine bekannt ist. Sie war für die Durchführung von Übungen zu Wasser und in der Luft in der Nähe von Taiwan zuständig. Die KPC beansprucht Taiwan als Teil ihres Territoriums. Der oberste Parteichef Xi Jinping erklärte, dass er „niemals versprechen würde, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten“, um Taiwan zu erobern.

Der neue Verteidigungsminister hat auch Erfahrungen als Kommandant des Südkommandos gesammelt. Das Südkommando ist für Operationen in umstrittenen Gewässern im Südchinesischen Meer zuständig.

Die Spannungen um Taiwan und das Südchinesische Meer gehören zu den Krisenherden in den angespannten Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten. Das chinesische Regime hat im August 2022 nach dem Besuch der damaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan die Zusammenarbeit mit Washington in militärischen und anderen wichtigen Bereichen abgebrochen. Am 21. Dezember fand das erste Gespräch zwischen Militärs beider Länder seit fast zwei Jahren statt.

Während der kurzen Amtszeit von Li gab es kein formelles Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin. Peking sagte, als Gegenleistung für Gespräche müsse Washington die Sanktionen aufheben, die die Trump-Regierung 2018 gegen Li wegen seiner Rolle beim angeblichen Kauf von Kampfflugzeugen und Ausrüstung von Russlands wichtigstem Waffenexporteur Rosoboronexport verhängt hatte – eine Forderung, die vom US-Außenministerium abgelehnt wurde.

Instabilität in Pekings hohen Rängen

Ein bemerkenswertes Element im öffentlichen Lebenslauf von Dong ist, dass er keinen direkten Kontakt zu Xi hat. Im Vergleich dazu war Li weithin als Mitglied des politischen Kreises von Xi bekannt, der im Chinesischen als „zweite rote Generation“ bezeichnet wird. Der Begriff bezieht sich auf Söhne oder Töchter hochrangiger Kader der Kommunistischen Partei, die Mao Zedong bei der Übernahme der Kontrolle über das Land im Jahr 1949 geholfen haben. Sein Vater, Li Shaozhu, war ein Veteran der Roten Armee der KPC und stellvertretender Kommandeur der VBA-Eisenbahntruppen.

Die Ernennung Dongs erfolgte inmitten einer offenbar laufenden Säuberung des Militärs. Peking lieferte keine Erklärung für die Entlassung des ehemaligen Verteidigungsministers, die nur sieben Monate nach seiner Ernennung erfolgte. Mehrere Medienberichte deuteten darauf hin, dass die chinesischen Behörden gegen Li wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Militärausrüstung ermittelten.

Das KP-Regime nimmt zu solchen Berichten keine Stellung. Auf die Frage, ob die Entlassung von Li im Zusammenhang mit der Anti-Korruptionsuntersuchung stehe, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums bei einem monatlichen Informationsgespräch im Oktober lediglich, er habe „keine Informationen zu veröffentlichen“.

Der ehemalige Verteidigungsminister hat sich seit vier Monaten nicht mehr öffentlich geäußert. Sein letzter öffentlicher Auftritt war am 29. August, als er vor einem Sicherheitsforum sprach und Gespräche mit Verteidigungsministern aus Ghana, Sambia und weiteren afrikanischen Ländern führte.

Entlassungskarussell

Li wurde nach mehreren ungeklärten Abgängen und Ersetzungen von hochrangigen Beamten und Generälen entlassen. Das nährte Spekulationen über mögliche Unruhen in den oberen Rängen der Parteiführung unter Xi. Im August ersetzte China abrupt zwei hochrangige Kommandeure, die für das Atomwaffenarsenal des Landes zuständig waren. Außenstehende Beobachter bezeichneten dies als die größte Umbildung auf der höchsten Ebene des KPC-Militärs in den vergangenen Jahren.

Als jüngstes Anzeichen für die Unruhe im Militär hat die KPC am Mittwoch drei führende Vertreter der Luft- und Raumfahrtverteidigung aus ihrem mehr als 2.000 Mitglieder zählenden politischen Beratungsgremium, der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, entfernt. Bei allen Ausgeschiedenen handelt es sich um leitende Angestellte der größten Rüstungsunternehmen des Landes.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: „China Appoints Former Navy Chief as New Defense Minister“ (deutsche Bearbeitung jw)