Chinas kommunaler Schuldenberg bei 2,2 Billionen Euro

Die Schätzung von Chinas kommunalem Schuldenberg dauerte Monate, nun sind endlich die Zahlen da:  17,9 Billionen Yuan – und damit rund 2,2 Billionen Euro – beträgt Chinas Kommunalverschuldung laut dem Nationalen Amt für Wirtschaftsprüfung. 30,3 Billionen Yuan (rund 3,8 Billionen Euro) erreichen Staats- und Kommunalverschuldung zusammengenommen. Die Zahlen wurden am 30. Dezember veröffentlicht.

Die Überprüfungsaktion war von der Staatsspitze angeordnet worden, um Transparenz in Chinas unübersichtlichen Haushalt zu bringen, der sich von der Zentralregierung über die Provinz- und Kommunalebenen in unzählige kleine Bezirkshaushalte erstreckt. Die Wirtschaftsprüfung hatte im Juli 2013 gestartet und 54.000 Prüfer sollen daran mitgewirkt haben. 

China untersucht die Kommunalverschuldung normalerweise im Dreijahrestakt. Die letzte Statistik dieser Art gab es Ende 2010, damals lag die Kommunalverschuldung offiziell bei 10,7 Billionen Yuan (1,3 Billionen Euro). Bis Juni 2013 betrug die gesamte kommunale Verschuldung Chinas insgesamt 17,9 Billionen Yuan (rund 2,2 Billionen Euro), und damit rund 70 Prozent mehr als vor zweiundhalb Jahren. 

Tendenz steigend 

Die Statistik zeigt den Anstieg der Kommunalverschuldung auch anhand mehrerer Vergleiche: Bis Ende Juni 2013 betrug sie 13 Prozent mehr, als noch vor sechs Monaten und insgesamt 48 Prozent mehr als noch vor zwei Jahren. Von der Gesamtsumme von 17,9 Billionen Yuan gehören 10,9 Billionen Yuan zur direkten Verschuldung und sind rückzahlungspflichtig. Davon sind 22,9 Prozent der Rückzahlungen bis zum Jahresende 2013  fällig, weitere 40 Prozent müssen in den nächsten zwei Jahren zurück gezahlt werden. 

Die Statistik zeigte außerdem, dass Chinas Staats- und Kommunalverschuldung zusammengerechnet bis Ende Juni  30,3 Billionen Yuan betrug.

„Großes Risiko für Chinas Finanzsystem“

„Alles im grünen Bereich, man habe die Lage unter Kontrolle“, kommentierten chinesische Staatsmedien die Verschuldungs-Situation und ließen die Entwarnung von einem Experten des Statistikamts bestätigen. 

Im Ausland ist die Wahrnehmung anders. Dem „Wallstreet Journal“ sagte der Chinaexperte Eswar Prasad: „Der rasante Anstieg der Kommunalverschuldung offenbart ein großes  Risiko für die Stabilität des chinesischen Finanzsystems“. 

Am gleichen Tag, dem 30. Dezember, gab die chinesische Regierung zudem bekannt, dass Chinas „Führungsstab zur Vertiefung umfangreicher Reformen“ von Staatschef Xi Jinping persönlich geführt wird. Der Kampf gegen die rasante Kommunalverschuldung dürfte keine leichte Aufgabe sein.