Wirtschaft in China von strukturellen Problemen geplagt

Chinas momentane wirtschaftliche Situation ist mit der von Anfang 2009 vergleichbar, vielleicht ist sie sogar noch schlimmer. Der Motor, der Chinas Wirtschaft antreibt, stottert. Die beiden größten Faktoren für das chinesische Wirtschaftswachstum, die Exporte und das Investmentgeschäft, verlieren an Stärke. Der Immobiliensektor, die Lokomotive, die bis vor kurzem die Wirtschaft voranbrachte, verliert ebenfalls an Zugkraft.

Vergleicht man die Inflation mit dem gleichen Zeitraum des letzten Jahres, ist der Verbraucherindex drei Monate in Folge gesunken. Der Warenpreisindex der Industrie ist vier Monate hintereinander gesunken. Dies ähnelt sehr der Situation von 2009.

Aber 2009 pumpte Peking ein riesiges vier Billionen Yuan (ca. 515 Milliarden Euro) großes Anreizpaket in die Wirtschaft. Das stopfte das Loch, das mangelnde Nachfrage erzeugt hatte, und hielt das Wirtschaftswachstum am Leben. Tatsächlich aber verschlimmerte das die Immobilienblase. Das Regime bekam Panik, als der öffentliche Unmut wuchs. Weder das normale Volk, noch die privilegierten Intellektuellen konnten es sich leisten, sich ein Haus zu kaufen.

Rätsel um den Cashflow

Seit letztem Jahr versucht Peking den Immobilienmarkt zu kontrollieren, jedoch mit wenig Erfolg.

Unter solch schlechten wirtschaftlichen Umständen sind die Senkung des Zinssatzes und die Senkung der Bankenreserven zwei Maßnahmen, die gerne genutzt werden, um den Cashflow zu erhöhen. Damit soll die Wirtschaft stimuliert und das Wachstum aufrechterhalten werden. Der erhöhte Cashflow kann jedoch die Preise für einen Hauskauf weiter in die Höhe treiben.

Das Wirtschaftswachstum aufrecht zu erhalten und gleichzeitig die Immobilienblase aufzulösen, sind jedoch nicht miteinander vereinbar. Daher kann Peking diese beiden Ziele nicht gleichzeitig erreichen.

Das Regime hat den Zinssatz in diesem Jahr schon zwei Mal gesenkt. Dies übersteigt sogar die durchgeführten Maßnahmen von 2009. Der Richtwert für den Zinssatz liegt bei sechs Prozent. Das ist etwas höher als die 5,31 Prozent von 2009. Aber mit einem 30-prozentigen Nachlass auf den Lombardsatz hat das Regime den Ist-Wert des Lombardsatzes auf etwa 4,2 Prozent gesenkt, das ist tiefer als 2009.

Das Regime hat in den letzten Jahren eine Reihe von Finanzspritzen vorgenommen, um das Wirtschaftswachstum voranzutreiben. Insbesondere während der Finanzkrise, was zusätzliche Kapazitäten im produzierenden Gewerbe, eine Menge von nicht verkauften Immobilien und ein Hochschnellen der Immobilienpreise bewirkte. Jetzt hat das Regime keinen Raum mehr für Anreize durch Finanzspritzen.

Aber am wichtigsten ist, dass die Finanzspritzen eine Deformation des chinesischen Wirtschaftssystems hervorgerufen haben. Das ist sehr schwer zu korrigieren und das Regime wagt es nicht, das nocheinnmal zu tun.

Reformen

Peking sollte jetzt nicht nur den Zinssatz senken, sondern auch signifikant die Mindestreserve, also das Mindestkapital, das Banken laut Gesetz halten müssen, für die Banken reduzieren. Während der letzten Jahre hat das Regime die Reserverate signifikant erhöht, um den Aufwertungsdruck auf den Renminbi zu reduzieren, den Export mit einem niedrigen Wechselkurs zu fördern und ein hohes Wirtschaftswachstum beizubehalten. Die Erhöhung der Reserverate von neun Prozent im Januar auf 21,5 Prozent im Juni 2011 hat die sowieso schon problematische ökonomische Struktur noch schlimmer deformiert.

Der Motor, der Chinas Wirtschaft antreibt, liegt in privaten und in kleinen und mittelgroßen Unternehmen (SMEs). Die Anzahl der Beschäftigten in staatlichen Unternehmen und Holdinggesellschaften liegt nur bei etwa 20 Prozent aller Beschäftigten.

Um Chinas Wirtschaft aus den momentanen Schwierigkeiten zu manövrieren, muss zuerst die Kreditvergabepolitik geändert werden, damit das finanzielle Monopol der staatlichen Banken aufgebrochen werden kann. Es muss eine Politik geschaffen werden, die SMEs und den privaten Sektor begünstigt, damit das Handelsmonopol der staatlichen Unternehmen aufgelöst wird.

Solange SMEs keine Darlehen erhalten, hat die makroökonomische Stimulation keinen Effekt, da die SMEs sonst nicht von einem sinkenden Zinssatz profitieren können. Wenn SMEs kein Darlehen erhalten, also nicht überlebensfähig sind, dann ist jedes Gerede über Chinas wirtschaftliche Entwicklung nichts als heiße Luft.

Steuererleichterungen können helfen, die Last auf die Unternehmen zu verringern und die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben. Dies ist aber im heutigen China kaum realisierbar. Mit anderen Worten: die Lokalregierungen müssen fundamentale Veränderungen vornehmen. Zum Beispiel wirkliche Reformen und einschneidende Haushaltskürzungen. Außerdem müssen unsinnige Ausgaben gekürzt werden, wie die „drei Staatsverbräuche” – Überseereisen, Empfänge, Autos für Beamte und andere Vergünstigungen.

Die Einnahmen der Lokalregierungen sind in den letzten zehn Jahren immer mehr von der Grunderwerbssteuer abhängig geworden. In vielen Fällen kamen 30 bis 60 Prozent der Einnahmen aus Landverkäufen. Durch den momentanen Abschwung auf dem Immobilienmarkt sind die Einnahmen aus Landverkäufen drastisch gesunken und das hat die staatliche Balance in einigen Gegenden schwer ins Wanken gebracht. Manche Lokalregierungen benötigen diese Einnahmen, um ihre Ausgaben decken zu können.

Tatsächlich haben die Finanzen der Lokalregierungen schwere Probleme hervorgerufen, die nicht ausschließlich durch wirtschaftliche Maßnahmen gelöst werden können. Um das wirtschaftliche System grundlegend zu ändern, muss zuerst die Art, wie die Regierung funktioniert, geändert werden.

Es würde mindestens zwei oder drei Jahre dauern, die gesamte chinesische Wirtschaftspolitik anzupassen und noch länger, um die wirtschaftlichen Strukturen zu ändern.

Jian Tianlun, Ph.D., writes regularly on the Chinese economy and advises The Epoch Times on economics. His blog is Chineseeconomictrend.blogspot.com.