Inflation und Korruption in China

In Zukunft will die Bank der Volksrepublik China ihre Geldpolitik daran orientieren, Preissteigerungen zu verhindern so zumindest die Ankündigungen aus Peking. Die jüngsten – offiziellen – Zahlen zeigen, dass der Preisindex für Konsumgüter im Vergleich zum Vorjahresniveau im April um 8,5 Prozent angestiegen. Die Inflation ist damit auf dem höchsten Stand seit zwölf Jahren.
Shang Dewen, Professor an der Fakultät für Wirtschaft der Universität Peking, sagt, das Regime habe bereits im vorigen Jahr versucht, das Thema Inflation zu verschleiern. Mittlerweile beträfen die Preissteigerungen auch andere Bereiche außer der Lebensmittelindustrie, sodass die Regierung um eine öffentlich Stellungnahme nicht herumgekommen sei. Shang konzentriert sich in seiner Forschung auf die Reform des politischen und wirtschaftlichen Systems Chinas.

Interessensgruppen behindern Reformen

Shang führt die Inflation hauptsächlich auf den Immobilien- und Aktienmarkt zurück. Beide seien inflationär aufgeblasen durch den Handel zwischen korrupten Funktionären und Spekulanten. Um das Problem der Inflation wirksam zu bekämpfen, müsste das politische System grundlegend verändert werden. Die privilegierten Oberen der Kommunistischen Partei Chinas jedoch haben sowohl das bürokratische als auch das finanzielle Zepter in der Hand. Sie stellen Interessengruppen dar, die möglichen umverteilenden Reformen im Weg stehen.

Laut dem Statistischen Amt Chinas vom 12. Mai 2008 war der Konsumindex im April 8,5 Prozent höher als noch vor einem Jahr. Im Bereich Lebensmittel stieg der Index um 22,1 Prozent, bei Nicht-Lebensmitteln um 1,8 Prozent und bei Dienstleistungen im Industriebereich um 1,7 Prozent.

„Die Statistiken beweisen, dass die Regierung in Peking die Preissteigerungen als Problem offiziell anerkannt hat.“ – „Es kann nicht länger verheimlicht werden“, sagt Shang und nennt als konkretes Beispiel die Essenspreise in den Mensen der Universitäten. Sie stiegen dort in Wahrheit viel schneller an, als die Studenten wahrnehmen konnten, da die Universität die Mensa finanziell unterstützt, um Konflikte zu vermeiden.

Die Preise klettern, nicht nur für viele Konsumgüter und Nahrungsmittel, sondern auch für viele Industriegüter wie Batterien, Glühbirnen oder Einmalrasierer. Der Preis jedes Gutes beinhaltet in hohem Maß Arbeitskosten, und wenn diese ansteigen, erhöhen sich auch die Preise der Produkte – eine Milchmädchenrechnung. Im Gegensatz zu anderen Ländern ist die Inflation in China laut Shang jedoch hauptsächlich durch die Spekulation auf dem Immobilien- und Aktienmarkt verursacht und nicht durch steigende Arbeitskosten.

Wie das in der Praxis aussieht? Die Funktionäre des Regimes erwerben auf illegalen Wegen Land von den Bauern. Wucherer verschleudern für die Regierung auf einem Nebenmarkt die Immobilien und treiben die Preise in die Höhe. Der durchschnittliche Profit auf dem chinesischen Immobilienmarkt liegt bei 30 Prozent, während er weltweit bei lediglich etwa acht Prozent liegt. Die offiziellen Statistiken zeigen, dass dieser Profit für örtliche Regierungsmitglieder sogar bis zu 70 Prozent erreichen kann. Viele Bürokraten versuchen, außerhalb des Immobilienmarktes Gewinne anzuhäufen, denn sie müssen sich nicht an die gesetzlichen Beschränkungen halten.

„Die Immobilienpreise in Peking beliefen sich gewöhnlich auf 10.000 Yuan (etwa 1.400 Dollar) pro Quadratmeter. Mittlerweile liegen sie bei 20.000 Yuan“, sagt Shang und fährt fort: „Nachdem die Preise auf dem Immobilienmarkt in die Höhe geschossen waren, konzentrierte sich das Regime auf die Versorgung des Marktes.“ – „Die Inflation ist ein systemisches Problem, das die von Korruption umgebene Partei nicht lösen kann.“

Shang sagt, dass das Bankwesen in China in den Händen des Staates ist. Die Banken seien wie Geldautomaten der Regierung, eine persönliche schwarze Kasse. Und die Leiter der Banken sind, wie könnte es anders sein, von der Regierung ernannte Funktionäre der kommunistischen Partei. Dies gilt übrigens auch für den Chef der chinesischen Nationalbank, Zhou Xiaochuan. Die Partei an der Macht sei kommunistisch und kapitalistisch zugleich. „Es gibt keinerlei Anzeichen von Reform“, so Shang.

Sein Lösungsansatz: Eine grundlegende Reform der Industrie, Kontrolle der Geldemission und Anreize für den internen Konsum. Die Wurzel könne jedoch nicht allein durch eine Reform des Bankenwesens angegangen werden, sondern benötige auch politische Reformen.

Text erschienen in Epoch Times Deutschland Nr. 26/08