Apple verliert in China exklusives „iPhone“- Namensrecht

Auch andere dürfen in China ihr Produkt jetzt „iPhone“ nennen – zumindest ein Konzern, der schon vor Jahren einen solchen Namen beantragte.

Apple verlor vor kurzem einen Prozess gegen die chinesische Firma Xintong Tiandi, welche sich 2007 den Namen „IPHONE“ als Marke registrieren ließ. Interessant ist die Vorgeschichte: 2002 hatte Apple schon seine Marke in China registieren lassen. 2012 reichte der Konzern dann bei der chinesischen Markenbehörde eine Klage ein, weil Xintong Tiandi mit seinem „IPHONE“ am Markt agierte. Auch klagte Apple beim ersten Gerichtshof in Peking gegen die Firma. In beiden Fällen erfolglos.

2013 urteilte die Markenbehörde, das Apple nicht das exklusive Namensrecht in China besitze, denn Apple konnte nicht beweisen, dass sein iPhone schon vor 2007 eine bekannte Marke in China war.

Das Pekinger Gericht traf die gleiche Entscheidung. Das iPhone wurde erst 2009 auf den chinesischen Markt gebracht. Apple habe keinen Exklusivanspruch, da die Registrierung der Konkurrenten schon 2007 stattfand. Das Urteil machte keinen Unterschied in der Schreibweise des iPhones/IPHONEs. Die chinesische Firma begrüßte das Urteil: Es spiegele den Geist eines freien Marktes wider.

2012 verlor Apple einen ähnlichen Namensstreit um das iPad und musste sogar 60 Millionen Dollar an die involvierte chinesische Firma zahlen.

Zensurbehörde stoppt iTunes

Noch ein anderer Vorfall schmälert derzeit Apples Umsätze in der Volksrepublik: Seit 15. April ist der Online-Service iTunes und iBooks nicht mehr erreichbar. Man sei aktiv dabei, mit chinesischen Behörden zu verhandeln und zu einem positiven Ergebnis zu kommen, aber wann der Service wieder online gehe sei nicht klar, teilte Apple mit. Den Service hatte es erst seit einem halben Jahr in China gegeben. (yz / rf)