China: Wird Zhou Yongkang bald für seine Untaten büßen?

Die chinesischsprachige Epoch Times berichtete am 18. Mai, dass Zhou Yongkang, Ständiges Mitglied des Politbüros und Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht, nicht auf der Namenliste der Abgesandten der Provinz Hebei für den 18. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) vertreten sei. Außerdem habe die chinesische Webseite Sohu.com am 17. Mai einen Bericht veröffentlicht, laut dem langjährige Mitglieder der KPCh die Absetzung von Zhou Yongkang gefordert haben. Nach Einschätzung von Epoch Times könnte dies bedeuten, dass Zhou bald für seine vielen Untaten zur Verantwortung gezogen werde.

Die Webseite hebnews.cn habe am 17. Mai die Namen der 62 Abgesandten der Provinz Hebei für den 18. Nationalkongress veröffentlicht und Zhou Yongkang sei nicht auf der Liste. Epoch Times erklärte, dass die Abgeordneten des Nationalkongresses der KPCh Vertreter verschiedener Regionen seien. Normalerweise ändert sich der Stammort des jeweiligen Vertreters nicht. Beispielsweise sei Staatspräsident Hu Jintao für den 18. Nationalkongress wieder zum Vertreter der Provinz Jiangsu gewählt worden. Im Jahr 2007 habe Zhou als Vertreter der Provinz Hebei am 17. Kongress teilgenommen und diesmal sollte es unter normalen Umständen auch so sein. Bis jetzt ist es noch unklar, ob Zhou als Abgesandter einer anderen Region am 18. Nationalkongress teilnehmen wird.

Die Webseite Sohu.com habe ebenfalls am 17. Mai über die Forderung von 16 langjährigen Mitgliedern der KPCh zur Absetzung von Zhou Yongkang berichtet. Davor sei diese Nachricht bereits von vielen einflussreichen westlichen Medien wie der New York Times berichtet worden.

Epoch Times stellte einen Zusammenhang zwischen den aktuellen Geschehnissen und dem Bericht über die Entmachtung von Zhou Yongkang her. In der vergangenen Woche habe die Financial Times berichtet, dass Zhou seine Macht bereits abgegeben habe. Epoch Times zitierte die Meinung von Dr. Li Tianxiao, dass die Machtübergabe von Zhou Yongkang an einen rangniederen Beamten eine Maßnahme des Staatspräsidenten Hu Jintao sei, um dadurch die Macht des Komitees für Politik und Recht einzuschränken. Nach Einschätzung von Epoch Times diene die Aufforderung zur Absetzung von Zhou Yongkang als Test, um die Reaktion des Volkes in China gegenüber der Entmachtung von Zhou Yongkang einzuschätzen.

Epoch Times erklärte, dass seit der Entmachtung des Spitzenpolitikers Bo Xilai immer mehr Geheimnisse um den Putsch von Zhou Yongkang aufgedeckt wurden. Der Grund des Putschversuchs von Zhou und Bo sei ihre Angst, für ihre Untaten zur Verantwortung gezogen zu werden. Das Komitee für Politik und Recht unter der Führung von Zhou Yongkang ist unter anderem verantwortlich für die Verfolgung der friedlichen Kultivierungsschule Falun Gong. Diese Verfolgung begann im Jahr 1999 und dauert bis heute an. Zu Beginn der Verfolgung hatte Falun Gong nach inoffizieller Einschätzung etwa 100 Millionen Praktizierende in China. Durch die Verfolgung wurden nicht nur jährlich bis zu einem Viertel des BIP für Menschenrechtsverletzungen ausgegeben, sondern auch die Moral in China verdorben.

Um den Hass des chinesischen Volkes auf Falun Gong zu schüren habe die Parteifraktion um Zhou Yongkang im Jahr 2001 die „Selbstverbrennung“ auf dem Platz des Himmlischen Friedens inszeniert.  Außerdem wurden jahrelang Organe von Falun Gong-Praktizierenden entnommen und für Transplantationen verkauft, um die enormen Kosten der Verfolgung zu decken. Nach Einschätzung von Epoch Times habe Zhou Yongkang Angst, dass er für seine Untaten vor Gericht gestellt werde, wenn er aus Altersgründen nach dem 18. Nationalkongress sein Amt aufgeben müsse. Deshalb habe er einen Putsch geplant, um Bo Xilai, an dessen Hände ebenfalls Blut von Falun Gong-Praktizierenden klebt, zum nächsten Staatspräsidenten zu machen. Epoch Times erklärte, dass dies der wahre Grund des Kampfes in der KPCh sei.