China: Wird das Einparteiensystem aufgegeben?

Eine sensationelle Nachricht macht in internen Kreisen in Peking die Runde. Die chinesischsprachige Epoch Times berichtete am 1. Mai darüber, dass sich die Anführer des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) darauf geeinigt haben, auf dem 18. Nationalkongress der KPCh, der im Herbst 2012 stattfinden soll, vier wichtige Entscheidungen bekannt zu machen. Danach werde China auf den Weg der Demokratie gehen.

Diese vier Entscheidungen sollen so aussehen:

1. Ein Vorbereitungskomitee für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung zu bilden, das aus Menschen unterschiedlichen Schichten, Parteien und gesellschaftlichen Gruppen besteht. Die neue Verfassung soll die Parteienbildung unterstützen.

2. Es wird bekanntgemacht, dass die geschichtliche Mission der KPCh vollendet sei. Alle Parteimitglieder werden neu registiert und Ein-oder Austritt ist freiwillig.

3. Der Ruf der Studentenbewegung im Jahr 1989, der Ruf von Falun Gong und von allen Gruppen, die sich für die Durchsetzung der Demokratie in China eingesetzt haben, wird wiederhergestellt. Die unschuldig Betroffenen und Gestorbenen werden vom Land entschädigt.

4. Die Armee soll zukünftig dem Staat unterstehen und nicht mehr der Partei.

Diese Informationen stammen von Informanten aus Peking und lassen sich bis jetzt nicht bestätigen.

Nach Berichten von Epoch Times haben die Mitarbeiter des Instituts für Zoologie der Chinese Academy of Sciences bereits eine „Freie Demokratische Partei der Chinesischen Wissenschaftler“ gegründet. Bis jetzt seien 31 Wissenschaftler in diese Partei eingetreten.

Nach Einschätzung von Epoch Times hängen diese Veränderungen der KPCh mit der Entwicklung des Skandals des kürzlich entmachteten Spitzenpolitikers Bo Xilai zusammen. Nachdem immer mehr Untaten von Bo Xilai ans Licht gebracht wurden, sind auch die dunklen Geheimnisse des Komitees für Politik und Recht aufgedeckt.

Der ehemalige Staatpräsident Jiang Zemin gründete im Jahr 1999 das Büro „610″, um die Praktizierenden von Falun Gong, einer friedlichen buddhistischen Kultivierungsschule, zu verfolgen. Das Komitee für Politik und Recht steht unter der Führung von Zhou Yongkang, einem Gefolgsmann von Jiang Zemin, und bildet mit dem Büro 610 zusammen ein Netzwerk in China, um Falun Gong-Praktizierende zu töten, ihre Organe zu rauben und zu verkaufen. Außerdem inszenierten sie die sogenannte „Selbstverbrennung auf dem Platz des Himmlischen Friedens“ im Jahr 2001, um unter den Chinesen den Hass auf Falun Gong zu schüren.

Auf dem 18. Kongress der KPCh muss Zhou Yongkang sein Amt als Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht aus Altersgründen abgeben. Der vorgesehene Nachfolger Bo Xilai ist bereits entmachtet. Epoch Times ist der Meinung, dass mit dem Karriereende von Zhou Yongkang auch die Macht der Parteisektion in der KPCh zu Ende gehe, die das Blut von Falun Gong-Praktizierenden an den Händen kleben habe. Deshalb werden die wahren Umstände über die Verfolgung von Falun Gong ans Licht gebracht. Danach sei die Auflösung der KPCh eine natürliche Folge.

Außerdem habe die Regierung der USA Beweismittel über diese Verfolgung gesammelt. Nach der Offenlegung der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden in China werde die US-Regierung ebenfalls unter Druck des Volkes und der öffentlichen Meinung stehen. Deshalb fügte die US-Regierung im Jahr 2011 auf dem Visumantrag für Chinesen hinzu, dass Personen, die an illegalem Organhandel beteiligt sind, nicht in die USA einreisen dürfen. Nach Einschätzung von Epoch Times kann diese Maßnahme schon eine Vorbereitung der US-Regierung auf den kommenden Druck der Gesellschaft sein.

Der Spezialist für politische Fragen Shi Zangshan äußerte gegenüber Epoch Times: „Mit dem Machtverlust der Konservativen werden die wahren Umstände der Verfolgung von Falun Gong ans Licht gebracht. Danach folgt auf jeden Fall die Auflösung der KPCh. Je schneller die KPCh aufgelöst wird, desto schneller wird es in China und der ganzen Welt bergauf gehen.“

Der original-chinesische Artikel: 北京瘋傳高層已達四點共識-平反修憲多黨制