China will USA als Weltmacht ablösen – und nutzt US-Technik zur Weiterentwicklung ihres Militärs

Die kommunistische Partei Chinas (KPCh) verwendet seit Jahrzehnten eine umfassende Strategie, um von der US-Wirtschaft zu stehlen. Dafür nutzt Chinas Regierung Spionage, Währungsmanipulation, Cyberdiebstahl und Diebstahl geistigen Eigentums.

„Technologie ist wahrscheinlich der wichtigste Teil unserer Wirtschaft“, sagte US-Handelsbeauftragte Robert E. Lighthizer vor dem Finanzausschuss des Senats am 22. März.

„Wir kamen zu dem Schluss, dass China in der Tat eine Politik des erzwungenen Technologietransfers verfolgt, Lizenzierung zu einem geringeren als dem ökonomischen Wert verlangt; Staatskapitalismus, bei dem sie in den Vereinigten Staaten Technologie auf nicht-ökonomische Weise kaufen, und schließlich Cyberdiebstahl“, sagte er.

Die Ziele dieses Vorstoßes wurden bereits 1986 deutlich. Damals startete die KPCh ihr Projekt 863 – mit der Richtlinie „schnell aufholen und den Westen übertreffen“. Das U.S. Office of the National Counterintelligence Executive erklärte im Jahr 2011, dass das laufende Programm „die Finanzierung und Anleitung für die Bemühungen um den heimlichen Erwerb von US-Technologie und sensiblen Wirtschaftsinformationen bietet“.

Chinas Regierung setzt auf Hacker

Im Laufe der Jahre hat die KPCh Initiativen gestartet und neue Instrumente für den Diebstahl geschaffen. Dieser Vorstoß machte 2014 weltweit Schlagzeilen. Damals wurde eine Gruppe militärischer Hacker angeklagt, weil sie die Netzwerke privater Unternehmen in den Vereinigten Staaten durchbrochen und ihr geistiges Eigentum zugunsten der KPCh gestohlen hatte.

Anstatt aufzuhören, nachdem die Hackerarmee entlarvt wurde, änderte die KPCh lediglich ihre Taktik. Sie reduzierte die Zahl der Cyberangriffe, aber die Hacker wurden stärker fokussiert. Darüber hinaus wurden weitere Gesetze verabschiedet, die ausländische Unternehmen zur Datenübergabe zwingen. Anfang 2016 wurde eine neue Strategie für Akquisitionen und Investitionen gestartet, um die Kontrolle über ausländische Zielmärkte zu erlangen.

Eine mit dem Strategiewechsel vertraute Quelle erzählte die Epoch Times im März 2017: die KPCh habe damit begonnen, „Teams von Einzelpersonen in die Vereinigten Staaten zu schicken“, um Geschäfts- und Forschungspartnerschaften aufzubauen. Chinas Absicht: „Menschen oder Technologie auf das Festland zurück bringen“.

Viele Beamte in der Verteidigungsgemeinschaft und in der US-Regierung wissen über Chinas Strategien Bescheid. Doch die Vereinigten Staaten haben es immer wieder versäumt zu handeln. Richard Fisher, Senior Fellow am International Assessment and Strategy Center, sagte der Epoch Times im Jahr 2015, dass „es in gewisser Weise sehr klar ist, aber wir wollen nicht akzeptieren, was wir direkt vor unseren Augen sehen“.

Trump will wirtschaftlichen Diebstahl der KPCh stoppen

Am 22. März setzte US-Präsident Donald Trump schließlich eine Initiative in Gang, um den wirtschaftlichen Diebstahl der KPCh zu stoppen und den Handel mit China zu reparieren.

Trump unterzeichnete ein Memorandum, das Strafzölle auf chinesische Waren im Wert von 50 bis 60 Milliarden Dollar jährlich vorsieht, um den von der KPCh begangenen Diebstahl geistigen Eigentums zu sanktionieren.

Die Maßnahmen basieren auf einer Untersuchung des US-Handelsvertreters über den Diebstahl geistigen Eigentums (intellectual property; IP) der KPCh. Der Handelsvertreter wird in Kürze eine Liste mit 1.300 Produkten veröffentlichen. Trump erwägt auch Beschränkungen für chinesische Investitionen, die die KPCh als Waffe für den Wirtschaftskrieg eingesetzt hat.

Die 50 bis 60 Milliarden Dollar an Zöllen werden jedoch nur einen kleinen Beitrag zur Lösung des Gesamtproblems leisten. Das US-Handelsdefizit mit China wird auf 375 Milliarden Dollar geschätzt.

Laut dem Bericht der unabhängigen IP-Kommission von 2017 erleiden die USA – durch den wirtschaftlichen Diebstahl – einen Schaden von geschätzten 600 Milliarden Dollar pro Jahr. Der Haupttäter ist China.

Alle Maßnahmen zur Beendigung dieses Diebstahls und der Handelsungleichgewichte der KPCh müssen das gesamte Bild des Regimes und seiner Maßnahmen berücksichtigen.

Siehe die Infografik der Epoch Times über die Funktionsweise der umfassenderen Systeme und Strategien der KPCh. (Um die Grafik zu vergrößern, bitte anklicken) 

Ein erschwerender Faktor ist die Verstaatlichung von Institutionen durch die KPCh zur Durchführung ihrer Operationen. In China sind die Grenzen zwischen privaten Unternehmen, der KPCh und ihrem Militär sehr verschwommen.

Jedes Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitern muss eine Verbindung zur kommunistischen Partei haben. Das Regime verwendet strenge Vorschriften und Datenrichtlinien, um den Zugang und die Kontrolle zu gewährleisten.

Anstatt der oben genannten Hackergruppe, nutzt die KPCh nun in vielen Fällen rechtliche Schlupflöcher, um das offene System der Vereinigten Staaten auszunutzen. In ihrem jüngsten Vorstoß hat die KPCh Investoren mobilisiert und reguliert. Damit soll sichergestellt werden, dass Partei-Gelder in Projekte fließen, womit die breiteren Interessen des Regimes erfüllen werden.

Die Initiative richtet sich an Start-up-Unternehmen. Es werden Forschungskonferenzen veranstaltet und finanziert. Damit will Chinas Regierung sich Zugang zu Pionierergebnissen verschaffen. Außerdem wird mit Universitäten zusammengearbeitet und bestehende Verbindungen genutzt, um Zugang zur Spitzenforschung zu erhalten.

Das Ziel der KPCh bleibt heute das gleiche wie zu Beginn des Projekts 863: Sie will die USA als Weltmacht ablösen und ihr „China-Modell“ weltweit verbreiten. Basierend auf dem kommunistischen Totalitarismus fehlen dem chinesischen Modell die Grundprinzipien der Menschenrechte und der Glaubensfreiheit, die das Fundament des Westens bilden.

Das Original erschien in der englischen EPOCH TIMES (deutsche Bearbeitung von tp).

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