China will Inselstreit klein halten – CNN filmte Warnung an US-Flugzeug

Internationale Medien berichteten gestern von einem „Vorfall“ im Inselstreit zwischen China und den USA: Ein amerikanisches Überwachungsflugzeug hatte am Mittwoch das umstrittene Gebiet um Chinas künstlich gebaute Stützpunkte im Südchinesischen Meer überflogen. Die chinesische Marine schickte daraufhin acht Funksprüche als Warnung. Die Amerikaner hatten ein Team des Fernsehsenders CNN an Bord, wodurch eine medienwirksame Aufnahme der Situation entstand.

Marine soll sich deeskalierend verhalten

Interessant ist: Chinas Präsident Xi Jinping ist im Vorfeld seines USA-Besuchs sehr an einer Vermeidung von Streitigkeiten interessiert. Xi besucht Obama offiziell im September und momentan sieht alles danach aus, als ob sich Chinas Beziehung zu den USA und Japan in eine entspanntere Richtung entwickeln – die Inselstreitigkeiten sollen dabei nicht stören. So zitierten einige chinesische Medien am 19. Mai einen Kommentar, der vor wenigen Tagen in der Zeitung des chinesischen Militärs erschienen war. Bezüglich des Territorialstreits im südchinesischen Meer hieß es darin: Die chinesische Marine solle „keine Umstände machen oder Störungen erzeugen“ und solle sich auch „nicht leichtsinnig bewegen“. Andererseits sollte sich die Marine auch nicht schwach zeigen, forderte der Artikel.

Man vermutet, dass es sich bei der Veröffentlichung um eine Ermahnung Xi Jinpings handelte – schließlich ist er der Oberbefehlshaber der Armee und Dinge, die in der Militärzeitung stehen, gelten immer als Leitfaden „von oben“. Xi Jinping will offenbar nicht, dass sein USA-Besuch im Vorfeld von irgendwelchen Zwischenfällen überschattet wird. Trotzdem hatten die Chinesen bei John Kerrys Besuch vor einigen Tagen darauf bestanden, dass es sich bei den von ihnen okkupierten und ausgebauten Riffen um ihr Territorium handelt. Auf die Spratly-Inseln erheben insgesamt sechs Länder Ansprüche. Es gibt dort reiche Fischfanggründe und einige der verkehrsreichsten Schiffsrouten der Welt. Auch wird unter den Inseln Erdöl vermutet.

Beziehung zu Japan hat sich entspannt

Die durch den Senkaku-Inselstreit getrübten Beziehungen von China und Japan sind mittlerweile entspannter und freundlicher geworden: Am 20. Mai brach der Chef von Japans Regierungspartei mit 3000 Landsleuten aus allen Branchen zu einem offiziellen Besuch nach China auf. Das war die größte japanische Delegation seit 3 Jahren und ein eindeutiges Zeichen, dass die Beziehung wieder auf mehr Austausch und freundschaftlichen Kurs gebracht werden soll. Hongkonger Medien berichteten, dass der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe dem Leiter der Delegation einen persönlichen Brief an Xi Jinping mitgab.

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(yz / rf)