China: Volkskongress-Abgeordneter schlägt kürzere Strafe für Korruption vor

Ein Volkskongress-Abgeordneter in China hat vorgeschlagen, dass die Strafe für Korruption unter Berücksichtigung der Inflation verkürzt werden soll. Dieser Vorschlag wurde zum Schluss nicht zur Diskussion gestellt, möglicherweise auf Druck der öffentlichen Meinung.

Die Webseite secretchina.com zitierte eine Meldung der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo News, dass ein Anwalt und Abgeordneter des Volkskongresses vorgeschlagen habe, die Strafe für Korruption zu ändern. Er habe gesagt, dass das Korruptionsgesetz im Jahr 1997 erstellt worden sei und die Strafe für 100.000 Yuan bei 10 Jahren Haft liege. Inzwischen haben 100.000 Yuan durch die Inflation nur noch ein Zehntel des damaligen Wertes, deshalb solle die Strafe entsprechend auf ein Jahr verkürzt werden. Dieser Vorschlag habe für Empörung gesorgt und einige Internetnutzer in China haben kritisiert, dass das Gesetz durch solche Änderung die Vorteile von korrupten Beamte schützen würde. Später sei dieser Abgeordnete zurückgerudert und habe nur noch eine Strafe von fünf Jahren vorgeschlagen. Zum Schluss sei sein Vorschlag nicht zur Diskussion gestellt worden. (yh)