China verbietet Besuche von US-Kriegsschiffen – Mega-Demos mit rund 380.000 Teilnehmern

Als Reaktion auf ein US-Gesetz zur Unterstützung der Demokratie und Menschenrechte in Hongkong will China keine Besuche von Schiffen und Flugzeugen des US-Militärs in der chinesischen Sonderverwaltungsregion mehr gestatten.

Das Genehmigungsverfahren sei ausgesetzt worden, teilte eine Sprecherin des Außenministeriums in Peking mit. Zudem sollen einige regierungsunabhängige Organisationen (NGO) aus den USA „sanktioniert“ werden, darunter die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch.

Was für eine Strafe den Organisationen droht, war nicht unmittelbar klar, da ausländische Menschenrechtsorganisationen in China ohnehin nicht zugelassen sind.

US-Präsident Donald Trump hatte vergangene Woche die fast einstimmig vom Kongress beschlossenen Gesetze zur Unterstützung der Demokratie und Menschenrechte in Hongkong unterzeichnet. China drohte mit „entschiedenen Gegenmaßnahmen“, bestellte zunächst aber nur erneut den US-Botschafter ein.

Der US-Kongress hatte die „Menschenrechts- und Demokratieverordnung“ mit nur einer Gegenstimme im Repräsentantenhaus angenommen.

Schwerer Schlag für Hongkong

Das Gesetz droht Wirtschaftssanktionen an, mit denen Hongkong die bisher gewährte Vorzugsbehandlung in der Wirtschafts- und Handelspolitik der USA entzogen werden könnte. Das wäre ein schwerer Schlag für die wichtige Wirtschaftsdrehscheibe für China.

Das Gesetz sieht auch vor, dass die USA Sanktionen gegen Personen verhängen, die für schwere Menschenrechtsverletzungen in Hongkong verantwortlich gemacht werden. Ein weiteres Gesetz untersagt den Export von Tränengas, Gummigeschossen, Wasserwerfern und Handschellen an Hongkongs Polizei.

Die seit fast sechs Monaten andauernden Proteste in Hongkong richten sich gegen die Einschränkungen der Demokratie und Freiheit durch die Regierung, das als brutal Vorgehen der Polizei und den Einfluss der kommunistischen Pekinger Führung. Hongkongs Protestbewegung hatte die Hilfe der USA deutlich begrüßt.

Als Zeichen des Dankes für das Gesetz zogen zuletzt am Sonntag einige Tausende Demonstranten mit US-Flaggen durch die Stadt. Am letzten Donnerstag Abend (Thanksgiving Day) gab es bereits eine große Versammlung mit über 10.000 Teilnehmer zum Dankschön an die Amerikaner fürs Gesetz.

Foto von den Dankes-Protesten am Sonntag. Foto: DJY/Epochtimes

Zigtausende Demonstranten appellieren friedlich für ihre Rechte und Freiheiten. Foto: DJY/Epochtimes

Foto: DJY/Epochtimes

Aufschrift auf dem Banner: „Präsident Trump – Machen wir Hongkong wieder großartig“ Foto: DJY/Epochtimes

Unabhängig davon gab es am Sonntag den 01.12. noch einen großen Demonstrationsmarsch mit ca. 380.000 Teilnehmern durch die Stadt für Demokratie und Freiheit. Da es sehr viele Demonstranten auf der Straße waren, vertrieb die Polizei die Menschen mit Tränengas. Einige Teilnehmer wurden von der Polizei festgenommen.

Live-Video von der großen Demo am Sonntag:

Mehr als 380.000 Hongkonger gingen am Sonntag wieder für ihre Freiheiten und Rechte auf die Straße. Foto: DJY/Epochtimes

Viele Demonstranten tragen Schutzmasken aus Angst vor Tränengasangriffen der Polizei. Foto: DJY/Epochtimes

Einige Demonstranten wurden am Rande einer Demo festgenommen. Die Polizei geht in der Regel willkürlich gegen die Demonstranten vor. Foto: DJY/Epochtimes

Mehrere Polizisten gehen mit unangemessener Härte gegen unbewaffnete Demonstranten los. Foto: DJY/Epochtimes

Die Beteiligung an der Demonstration kann in Hongkong leicht zu einer Gefängnisstrafe führen. Nicht weil, dass gesetzlich so verankert ist, sondern wegen dem Einfluss der KP Chinas auf die Hongkonger Regierung. Foto: DJY/Epochtimes

Die neuen Proteste am Wochenende beendeten eine Phase von annähernd zwei Wochen, in der es rund um die Bezirksratswahlen in der chinesischen Sonderverwaltungsregion verhältnismäßig ruhig geblieben war. Bei den Wahlen am vergangenen Sonntag hatte Hongkongs Demokratiebewegung einen überraschend deutlichen Sieg errungen.

Das pekingfreundliche Lager verlor die Kontrolle in 17 von 18 Bezirksräten. Regierungschefin Carrie Lam ging trotz ihrer Wahlschlappe nicht auf ihre Gegner zu. Beobachter erwarten deshalb eine Fortsetzung der Proteste. Seit der Rückgabe 1997 an China wird Hongkong nach dem Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ autonom regiert. (dpa/nh)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Die KP Chinas präsentiert ihre ehrgeizigen Ambitionen unter der Tarnung eines „friedlichen Aufstiegs“ Chinas. Dies macht es der internationalen Gemeinschaft schwer, ihre wahren Motive zu verstehen. Die KP Chinas ist keine politische Partei oder Regierung im normalen Sinne. Sie repräsentiert nicht das chinesische Volk. Sie repräsentiert das kommunistische Gespenst. Sich mit der KP Chinas zu identifizieren, bedeutet, sich mit dem Teufel zu identifizieren.

China und die Welt stehen an einem Scheideweg. Das chinesische Volk kann von der Kommunistischen Partei Chinas, die unzählige Blutschulden hat, keine wirklichen Reformen erwarten. China wird nur dann besser dran sein, wenn es frei von der Kommunistischen Partei ist. Durch die Eliminierung der Kommunistischen Partei, die wie ein bösartiger Tumor ist, wird China gedeihen.

Ein Buch für alle, denen das Schicksal der Welt am Herzen liegt: „Wie der Teufel die Welt beherrscht“. Im Kapitel 18 geht es um China und seine Ambitionen – Der Griff nach der Weltherrschaft. Foto: Epoch Times

Die scheinbar unbezwingbare Sowjetunion löste sich über Nacht auf. Obwohl die KP Chinas weltweit ihre Reißzähne zeigt, könnte ihre Auflösung genauso schnell erfolgen, sobald die Welt ihre böse Natur erkennt und die richtige Wahl trifft.

Im März 2018 dachte „The Economist“ in einem Artikel mit dem Titel „How the West Got China Wrong“ über die Politik nach, die die westlichen Länder gegenüber China verfolgt haben und dass sie wetteten, dass China in Richtung Demokratie und Marktwirtschaft gehen würde. „The Economist“ räumte ein, dass das Glücksspiel des Westens gescheitert ist, dass China unter der KP keine Marktwirtschaft ist und auf seinem derzeitigen Kurs nie eine sein wird.

Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder – falls vergriffen – direkt beim Verlag der Epoch Times Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es jetzt auch als Ebook und als Hörbuch

E-Book: Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. Das E-Book ist direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Hörbuch: Das Hörbuch bieten wir im MP3 Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. Das Hörbuch ist direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected] – es wird auch bald auf Amazon, Audible und iTunes erscheinen.