China und USA belegen sich gegenseitig mit Visabeschränkungen wegen Tibet-Politik

Im Streit um die Tibet-Politik Pekings haben die USA und China sich gegenseitig mit Visabeschränkungen belegt. Das chinesische Regime kündigte am Mittwoch an, entsprechende Maßnahmen gegen US-Bürger zu verhängen, die sich in Tibet-bezogenen Fragen „schlecht benehmen“. Der Schritt gilt als Antwort auf die am Tag zuvor von US-Außenminister Mike Pompeo verhängten Visabeschränkungen gegen chinesische Beamte, die Einreisen von US-Bürgern nach Tibet verhindern.

„Leider hat Peking weiterhin systematisch Reisen von US-Diplomaten und anderen Beamten, Journalisten und Touristen in die tibetische Autonome Region und andere tibetische Gebiete behindert“, erklärte Pompeo. Daher würden die Visa für einige chinesische Beamte beschränkt. Um wen es sich genau handelt, wollte das US-Außenministerium nicht bekannt geben.

Der chinesische Außenamtssprecher Zhao Lijian brachte am Mittwoch Pekings „entschiedenen Widerstand“ gegen den Schritt zum Ausdruck. Er forderte die USA auf, „sich unverzüglich nicht mehr in die inneren Angelegenheiten Chinas“ einzumischen. Als Reaktion auf das „falsche Vorgehen der USA“ habe China beschlossen, Visabeschränkungen gegen US-Bürger zu verhängen.

Inmitten der zunehmenden Spannungen mit China wegen der Sonderverwaltungszone Hongkong haben die USA zuletzt vermehrt Sanktionen gegen Peking verhängt. Die Visabeschränkungen wegen Tibet fallen unter ein 2018 vom US-Kongress verabschiedetes Gesetz, mit dem China wegen seiner strengen Beschränkungen in der Himalaja-Region unter Druck gesetzt werden soll.

1959 kam es in Tibet zum Aufstand, den das Kommunistische Regime gewaltsam niederschlug. Der Dalai Lama, das spirituelle Oberhaupt der Tibeter, floh daraufhin nach Indien und gründete in Dharamsala die tibetische Exilregierung. Die Tibeter werfen dem Regime in Peking vor, ihre Religion und ihre Kultur zu unterdrücken. Peking hingegen erklärt, Tibet 1951 „friedlich befreit“ zu haben. (afp/so)