China: Prognosen für eine Wirtschaftskrise im Jahr 2013
Steht der Volksrepublik China 2013 eine Wirtschaftskrise bevor? Mit dieser Frage beschäftigte sich ein Vortrag, der nach Angaben der chinesischsprachigen Epoch Times, Dajiyuan, schon am 17. September 2011 vor einem kleinen Kreis von Parteimitgliedern gehalten wurde. Vortragender soll Li Zuojun, ein Wirtschaftswissenschaftler des staatlichen Forschungszentrums für Entwicklung (Development Research Center of the State Council) gewesen sein. Die Webseite ifeng.com aus Hongkong habe den Inhalt dieses Vortrags jetzt auch veröffentlicht.
Li Zuojun sei der Meinung gewesen, dass im Jahr 2013 eine wirtschaftliche Krise in China ausbrechen könnte. Es wäre zu erwarten, dass ein Teil der kleinen und mittelständischen Unternehmen, ein Teil der Banken und ein Teil der Regionalregierungen pleitegehen werde. Es gebe vier Gründe, die zu dieser Krise führen.
Vier Gründe, die zu einer Wirtschaftskrise in China führen können
Nach Einschätzung von Li Zuojun liege die erste Ursache dieser Krise in den wirtschaftlichen Aspekten. Dazu zählen das Platzen der Immobilienblase und die Schuldenkrise der Regionalregierungen.
Aufgrund der Depression befinden sich die kleinen und mittelständischen Unternehmen in Schwierigkeiten. Das führe dazu, dass die Steuereinnahmen sinken. Der Abschwung auf dem Immobilienmarkt mindere ebenfalls die Einnahmen der Regionalregierungen. Daher stehen viele von ihnen unter großen Druck.
Obwohl die Einnahmen sinken, steigen die Ausgaben weiterhin. Neben steigenden Ausgaben für die Landesverteidigung müsse die Regierung in den Aufbau der Infrastruktur, Sozialversicherung, Aufbau der Wasserinfrastruktur und so weiter investieren. Dazu kämen noch die Kosten für die „Stabilitäts-Instandhaltung“ (darunter beispielsweise die Kontrolle von Volksaufständen). Auf der anderen Seite seien die Schulden der Regionalregierungen fast zur gleichen Zeit fällig. Daher könne möglicherweise ein Teil der Regionalregierungen zahlungsunfähig werden und einen Teil der Banken mitreißen. Zum Schluss müsse das Volk dafür gerade stehen und eine Wirtschaftskrise könne ausbrechen.
Der zweite Grund betreffe Internationale Aspekte. Wegen der Rezession in der chinesischen Wirtschaft und der Erholung der US-Wirtschaft könne internationales Risikokapital in großem Maße aus China abgezogen werden. Dies könne zur Wirtschaftskrise führen.
Der dritte Grund sei ein politischer Faktor. Im Jahr 2013 komme nach dem 18. Parteitag eine neue Regierung an die Macht. Es sei gut möglich, dass die neue Regierung die Wirtschaftsblase in China platzen lasse. Auf diese Weise könne der ehemaligen Regierung die Schuld zugeschoben werden. Außerdem seien politische Erfolge leichter zu erzielen, nachdem die Blase geplatzt sei. Dies könne möglicherweise in der zweiten Jahreshälfte 2013 geschehen.
Der vierte Grund sei die Überlagerung der Tiefpunkte mehrerer Wirtschaftszyklen. Der kurze Wirtschaftszyklus dauere drei bis fünf Jahre. Der aktuelle Wirtschaftszyklus weise eine fallende Tendenz auf und der Tiefpunkt könne im nächsten oder übernächsten Jahr erreicht werden. Ein mittlerer Zyklus dauert neun bis zehn Jahre. Seit dem Beginn im Jahr 1998 sind schon über zehn Jahren vergangen und der Tiefpunkt müsse bald kommen. Ein langer Zyklus dauere sechzig Jahre und im Jahr 2009 sei die Staatsgründung von China sechzig Jahre her gewesen. Deshalb sei es gut möglich, dass um das Jahr 2013 eine Wirtschaftskrise in China ausbreche.
Es sei zu erwarten, dass ein Teil der kleinen und mittelständischen Unternehmen, ein Teil der Banken und ein Teil der Regionalregierungen Pleite gehen werde. Ausgelöst durch die Wirtschaftskrise können gesellschaftliche Probleme entstehen oder sich verschärfen. Möglicherweise folge dann eine Gesellschaftskrise.
Die aktuelle Lage in China stimmt mit der Prognose überein
Die aktuellen Probleme in China stimmen mit den Prognosen von Li Zuojun gut überein.
Premierminister Wen Jiabao besuchte Mitte Juni die Provinz Sichuan und Mitte August die Provinz Zhejiang. Bei beiden Besuchen betonte er, dass der Druck, der die chinesische Wirtschaft belaste, immer noch sehr stark sei und dass die wirtschaftlichen Schwierigkeiten noch eine Weile anhalten können. Nach Angaben der Zeitung „China Times“ seien 60 Prozent der produzierenden Industrie in der Küstenregion der Provinz Zhejiang im Produktionsstillstand oder geschlossen.
Am 24. und 25. August besuchte Wen Jiabao mehrere Städte der Provinz Guangdong. Laut Medienberichten habe die Regierung der Stadt Dongyuan in der Provinz Guangdong hohe Schulden. In über 20 Gemeinden dieser Stadt übersteigen die Schulden das verfügbare Kapital und nahezu 60 Prozent aller Dörfer schreiben rote Zahlen. Die Gemeinden Zhangmutou und Changping haben jeweils Schulden von 2,3 Milliarden und 2,2 Milliarden Yuan, während ihre Einnahme jeweils 436 Millionen und eine Milliarde Yuan betragen. Theoretisch seien sie schon pleite. Nach Angaben der Beamten vor Ort sollen sich viele Gemeinden in Dongyuang in einer kritischen Phase befinden.
Im Perlenfluss-Delta befinden sich viele Unternehmen aus Elektrotechnik, Spinnerei und Weberei, Schneiderei, Schuhmacherei, Spielwarenproduktion und anderen Branchen in Schwierigkeiten. Viele seien der Meinung, dass die jetzige Lage noch schlimmer sei als die im Jahr 2008.
Die politische Lage in China trägt auch Anzeichen von Instabilität und die Methoden der „Stabilitäts-Instandhaltung“ scheinen an Wirkung zu verlieren. Beispielsweise hat eine Frau aus der Provinz Hunan vor kurzer Zeit einen Molotowcocktail in eine Versammlung der KPCh geworfen und dabei drei Beamte getötet. Der Parteichef der Stadt Qidong in der Provinz Jiangsu wurde während einer Demonstration von wütenden Demonstranten teilweise ausgezogen, nachdem das Rathaus von Demonstranten gestürmt wurde. Im Gegensatz zu früheren Meldungen über verzweifelte Bürger, die sich selbst in Brand setzten und Demonstrationen, die von Polizei gewaltsam niederschlagen wurden, zeigen diese Beispiele eine neue Entwicklung der Demonstrationskultur in China.
Viele bekannte Wirtschaftswissenschaftler stimmen Li Zuojun zu
Nach Berichten von Dajiyuan habe der bekannte Wirtschaftswissenschafter Mao Yushi in einem Interview geäußert, dass er der Meinung von Li Zuojun zustimme. Er sei ebenfalls der Meinung, dass die wirtschaftliche Probleme in China sehr ernst seien und dass wirtschaftliche Probleme zu gesellschaftlichen Probleme führen können.
Wirtschaftsprofessor Dong Fan von der School of Management BNU habe laut Dajiyuan in einem Artikel die Meinung von Li Zuojun unterstützt. Seiner Meinung nach habe nach den Maßstäben der westlichen Länder eine Wirtschaftskrise in China schon lange ausbrechen sollen. Das jetzige System habe die Probleme vertuscht. Um die tatsächliche wirtschaftliche Lage einzuschätzen, solle man auf die sinkenden Bestellungen der kleinen und mittelständischen Unternehmen, die Produktionsstillstände privater Unternehmen und die sinkenden Einnahme der Regionalregierungen achten.
Original-Artikel auf Chinesisch: 中共体制内部报告-2013年中国将爆发经济危机
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