Signale aus China: Dem Sicherheitszar Zhou Yongkang droht die Todesstrafe

Nachdem die chinesische Regierung eine parteiinterne Untersuchung gegen den Ex-KP-Spitzenfunktionär Zhou Yongkang am 29. Juli erklärte, sind alle an dem weiteren Schicksal des ehemaligen Mitglieds im Machtzentrum Chinas – dem  Ständigen Ausschuss des Zentral-Politbüros der KPChina – interessiert.

Die Juni-Augabe der Politikmagazins „Tendenz“ aus Hongkong berichtete, dass der jetzige chinesische Führer Xi Jinping darauf bestanden hat, Zhou Yongkang nach der parteiinternen Untersuchung an ein staatliches Justizverfahren weiterzugeben, wie bei dem Politikstar Bo Xilai vor zwei Jahren. Bo Xilai wurde in September 2013 wegen Korruption zu lebenslanger Haft verurteilt. Als der Mann hinter Bo Xilai könnte Zhou Yongkang eine Todesstrafe verdienen.

Am 23. Mai 2014 wurde der ehemalige Vertraute von Zhou Yongkang, Liu Han zum Tode verurteilt. Liu Han war eine Leitfigur der Mafia in der Provinz Sichuan. Dort warZhou Yongkang von 2000 bis 2002 als Provinz-Chef tätig, bevor er als Polizeichef Chinas nach Peking befördert wurde.

Zwei Tage nach dem Todesurteil gegen Liu Han stand ein Kommentar auf der Webseite der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua: „Liu Han hat Tod verdient! Wer verdient noch mehr die Todesstrafe als Liu Han?“ Er forderte auf, den Unterstützer für Liu Han im Hintergrund vor Gericht zu stellen. Xia Xiaoqiang, ein chinesischer Politikkommentator im Ausland, sagte dazu: die Todesstrafe für Liu Han sendet ein Signal an Zhou Yongkang und an die Öffentlichkeit, dass Zhou auch eine Todesstrafe droht. Wenn es so wäre, würde Zhou das erste zum Tod verurteilte Mitglied des Ständigen Ausschusses des Zentralen Politbüros in der Geschichte der KPChinas. (yz)

Zhous Verbrechen neben der Korruptoin sind politischer Putsch und Verbrechen gegen Menschlichkeit bei der Verfolgung gegen Falun Gong. Mehr dazu hier: https://www.epochtimes.de/China-verkuendet-Verfahren-gegen-Ex-Stasi-Chef-Zhou-Yongkang-a1171030.html