Merkels Kopfzerbrechen: Deutschlands China-Problem kann fatale Folgen für Europa haben

Deutschland hat ein China-Problem – Und es könnte fatale Folgen haben für ganz Europa. Willkommen zu China Uncensored, ich bin Chris Chappell.

Deutschland hat ein China-Problem. Ein riesiges. Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde viel für ihren weichen Ansatz gegenüber China kritisiert. Das ist seltsam, denn Angela Merkel wirkt normalerweise so hart.

Aber ich vermute, sie ist dahingeschmolzen, als Xi Jinping mit der „Pandadiplomatie“ ankam. Wieder einmal sind es die Pandas. Es sind immer die Pandas! Mensch, hört auf, auf ihre blöde Niedlichkeit reinzufallen!

Sogar Putin hat’s erwischt.

Aber es sind nicht nur die blöden Pandas, die Angela Merkel nachgiebig gegenüber China machen. Sondern auch deutsche Firmen, die in China Geschäfte machen wollen. Und Merkel steht wegen ihres Widerwillens, Huawei zu verbieten, einer Revolte des Bundestages gegenüber. Ihr Zögern ist sehr merkwürdig, angesichts der Warnung ihrer eigenen Regierung, dass Huawei mit dem chinesischen Geheimdienst zusammenarbeitet.

Und das ist wichtig. Deutschland gibt oft den Ton für den Rest Europas an. Wenn Deutschland zum Beispiel in den Krieg zieht, dann tut der Rest Europas das auch.

Deutschland – ein echter Trendsetter.

Aber Spaß beiseite, wenn Deutschland seine Macht nutzen würde, um der KP Chinas die Stirn zu bieten, würde China in den meisten Teilen Europas wahrscheinlich nicht Fuß fassen können. Leider scheinen bestimmte Personen in der deutschen Regierung ein Faible für autoritäre Regime zu haben. Wer hätte das gedacht?

Laut einem Exklusivbericht von Axios vertuschte ein deutscher Spitzenbeamter einen Bericht über Chinas Einfluss in Deutschland. „Ein deutscher Spitzenbeamter unterdrückte 2018 einen sensiblen Geheimdienstbericht über Chinas wachsenden Einfluss in Deutschland, aus Angst, die Geschäftsbeziehungen mit China zu schädigen“.

Komisch, wie anders eine solche Entscheidung angesichts des Coronavirus aussieht. 

Der Bericht zeigt, wie die KP Chinas versucht, jede Ebene der deutschen Regierung, Gesellschaft und Wirtschaft zu beeinflussen. Der Bericht hätte wahrscheinlich einen genaueren Blick auf den ungenannten Beamten werfen sollen, der den Bericht unterdrückt hat. Nun, Axios zufolge hat Merkel den Bericht gelesen. 

Und es gibt einen Grund, warum einige Teile der deutschen Regierung so zögerlich waren, China zu verstimmen. Der ehemalige deutsche Botschafter in China sagte: „Deutschland ist in hohem Maße vom Export abhängig – das gibt der Wirtschaft einen großen Einfluss. Wirtschaftsvertreter sprechen mit der Regierung und sind es gewohnt, gehört zu werden“.

So befindet sich die größte deutsche Telekommunikationsfirma zu 32 % in Staatsbesitz. Und wissen Sie was? Sie ist stark von Huawei-Technologie abhängig. Und: „Sie macht sich stark gegen jede Maßnahme, die ihr die Einführung von 5G erschweren würde. Das Wirtschaftsministerium, ein eifriger Verfechter der Interessen der deutschen Industrie, unterstützt [sie]“.

Volkswagen musste seine Aktivitäten in Chinas Xinjiang verteidigen. Sie wissen schon, dort, wo viel Sklavenarbeit eingesetzt wird.

Es musste doch einen Grund geben, warum Hitler Volkswagen mochte. Aber irgendwie verbinde ich den Volkswagen-Käfer nicht mit Völkermord. Das ist gutes Marketing. Volkswagen ist bereits seit den 1980er Jahren in China. Das zeigt, wie lange Deutschland schon wirtschaftliche Beziehungen zur KP Chinas unterhält. 

„Die großen deutschen Industriefirmen – darunter der Maschinenbau-Riese Siemens, der Autogigant Volkswagen und der Chemiekonzern B.A.S.F. – gehörten zu den ersten westlichen Firmen, die in den 1980er Jahren groß auf China setzten.“

Und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und China sind unter Angela Merkel immer enger geworden. „In den 15 Jahren seit ihrer Amtsübernahme […] im Jahr 2005 verfünffachten sich die deutschen Exporte nach China.“

China ist Deutschlands größter Handelspartner.

Und die KP Chinas arbeitet hart daran, den Status quo in Deutschland zu erhalten. Huawei will in Deutschland sogar ein Medienunternehmen gründen. „Die chinesische Technologiefirma sucht einen Chefredakteur, der Huaweis News-Portal [in Deutschland] leiten soll.“ Ich frage mich, wie Huawei News über die deutsch-chinesischen Beziehungen und Huawei berichten wird? Das ist verrückt. Es ist so, als würde Verizon ein Nachrichtenbüro in Amerika einrichten. Wenn es sein Hauptquartier in Pjöngjang hätte.

Hören Sie mich jetzt? ******oder: [Verstehen Sie?]

Das alles bedeutet nicht, dass Deutschland die Menschenrechtsprobleme Chinas völlig ignoriert. Man spricht über sie. Merkel traf sogar den Dalai Lama. Zweimal. Doch obwohl die deutsche Regierung bereit ist, die KP Chinas gelegentlich zu kritisieren, wird sie nicht aufhören, mit ihr Geschäfte zu machen. Tatsächlich scheint es, als ob die deutsche Elite der Propaganda der KP glaubt, dass China einfach anders ist und nicht beurteilt werden sollte. 

Ein deutscher Milliardär sagte: „Wir können die Chinesen nicht nach unseren Wertmaßstäben oder unseren kulturellen oder humanistischen Idealen beurteilen.“ Derselbe Milliardär hat „Jahrzehnte damit verbracht, mit China zu verhandeln, unter anderem als rechte Hand für Deutschlands wichtigste Industrielobby in Asien.“

Hmm, ich frage mich, ob er in diesem vertuschten Bericht über Chinas Einfluss in Deutschland vorkommt. Ein Kampf findet statt um die Zukunft Europas. Gekämpft wird … in Deutschland. Das kommt mir irgendwie bekannt vor. Und nun werde ich eine Ihrer Fragen beantworten, die China Uncensored über die Crowdfunding-Website Patreon gestellt wurde.

Jenny Wong fragt: „Hallo Chris. Warum weigerte sich der Vatikan/der Papst, Mike Pompeo und den 88-jährigen Hongkonger Kardinal Joseph Zen zu treffen? Und dass der Papst in seiner Rede am 5. Juli absichtlich Äußerungen über Chinas Sicherheitsgesetz in Hongkong wegließ?“

Das ist eine wirklich gute Frage. Das würde ich auch gerne wissen. Der Papst sagte nicht wirklich viel über das nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong. Und der Papst lehnte ein Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo ab, der ein scharfer Kritiker der KP Chinas ist. 

Das mag daran liegen, dass der Vatikan und China im September ein Abkommen erneuerten, das es der offiziell atheistischen KP erlaubt, katholische Bischöfe in China zu ernennen. 

Und ja, China bricht das Abkommen bereits.

„Erst letzte Woche wurden in der Provinz Jiangxi andersdenkende katholische Priester unter Hausarrest gestellt, was gegen eine Vereinbarung zum Schutz des Klerus vor Nötigung verstößt“. Ich verstehe, warum Merkel nachgiebig gegenüber China ist. Es steht Geld auf dem Spiel. Ich verstehe nicht, was der Vatikan davon hat, nachgiebig zu sein. Es ist ja nicht so, dass das chinesische Regime Christen oder Katholiken deswegen weniger verfolgt. Ganz im Gegenteil, es wird schlimmer.

Man sagt, Gott wirkt auf geheimnisvolle Weise. Vielleicht folgt der Papst ja seinen Zeichen. 

Danke für Ihre Frage, Jenny. Und wenn Sie mehr über das Vatikan-China-Abkommen erfahren möchten: Wir werden darüber in der nächsten Folge unseres Podcasts China Unscripted sprechen. Ja, wir haben einen Podcast. Sie können ihn abonnieren. Und wenn Sie Ihre Frage oder Ihren Kommentar in der Sendung vor Hunderttausenden von Menschen vorgelesen haben möchten, schließen Sie sich dem an, was ich die China Uncensored Fünfzig-Cent-Armee nenne…

Und schließen Sie sich mir an im Kampf gegen die KP Chinas. Sie können beitreten mit nur einem Dollar pro Episode auf der Crowdfunding-Website Patreon. Sie erhalten auch einige coole Vorteile. Besuchen Sie Patreon.com/China Uncensored, um mehr zu erfahren. Sie finden den Link unten.

Noch einmal: Ich bin Chris Chappell. Bis zum nächsten Mal.