Kampf um die Spitzenpositionen in Chinas KP wird härter

Der Showdown zwischen den rivalisierenden Fraktionen innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hat sich verschärft, während der 18. Parteikongress naht, auf dem eine neue Führungselite für ein weiteres Jahrzehnt vereidigt werden soll. Es heißt, dass Anhänger des ehemaligen Parteichefs Jiang Zemin – um sich selbst zu retten – einen verzweifelten Kampf ausfechten gegen die etablierten Führer und deren Plan für mehr Demokratie innerhalb der Partei.

Die Epoch Times hat erfahren, dass Zeng Qinghong, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der KPCh und langjähriger Organisator für den ehemaligen Parteichef Jiang Zemin, eine geheime Order an die Fraktionsmitglieder der Prinzlinge sandte [das ist die zweite Generation Kinder von hochrangigen Parteiführern], um sie zur Einheit aufzufordern. Sie sollten damit mehr Einfluss auf den Übergang der Führung während des kommenden Kongresses ausüben.

„Wettbewerbsfähige Wahlen“

Die Epoch Times berichtete kürzlich, dass sich der mutmaßlich nächste Parteichef Xi Jinping für einen wettbewerbsfähigeren Wahlprozess im Politbüro und dessen Ständigem Ausschuss ausgesprochen hat. Dieser Plan würde helfen, Mitgliedern der Fraktion des Kommunistischen Jugendverbandes, das ist die Machtbasis des aktuellen Parteichefs Hu Jintao, die absolute Mehrheit im Zentralkomitee zu sichern, laut Taiwans Central News Agency.

Die Fraktion des ehemaligen Parteichefs Jiang Zemin würde dadurch an den Rand des Abgrunds gedrängt werden, was den Verlust der Kontrolle über die Richtlinien der Partei bedeutet.

Ein Artikel von Gao Yu für die Deutsche Welle beinhaltet, dass ein stärkerer, wettbewerbsfähiger Wahlprozess umgesetzt werden wird, um mehr Kandidaten für das Zentralkomitee, das Politbüro und den Ständigen Ausschuss des Politbüros während des 18. Parteitages zu beseitigen.

Der Artikel erklärte ferner, dass die Parteizentrale während der einwöchigen Nationalfeiertage ab dem1. Oktober Meetings abgehalten hat und dazu Mitglieder des Zentralkomitees sowie der Zentralen Kommission für Disziplinarische Maßnahmen wie auch Provinz- und Ministerialbeamte eingeladen hatte, um Testwahlen vorzunehmen.

Die Ergebnisse wurden angeblich als zufriedenstellend bezeichnet, um die Führer Hu und Wen sowie den mutmaßlich nächsten Führer Xi Jinping präsentieren zu können. Dies ließ es ihnen lohnend erscheinen, die kompetitiven Wahlprozesse auf dem 18. Kongress zu erweitern.

Die Jiang-Fraktion reagiert

Die Epoch Times hat von einer Quelle erfahren, dass Zeng Qinghong es übernommen hat, eine Gegenmaßnahme gegen diesen Plan zu etablieren, um die Personalauswahl in den beiden politischen und militärischen Kreisen zu beeinflussen.

Zeng, der auch zu den Prinzlingen gezählt wird, schickte eine geheime Anordnung in verbaler Form an jeden Delegierten des 18. Kongresses von der „zweiten Generation der Roten Armee-Fraktion“ und forderte sie auf, sich zu vereinen und Konflikte zwischen Hu Jintao, Ministerpräsident Wen Jiabao und Xi Jinping zu schüren und für mehr Sitze in den oberen Rängen der Partei zu kämpfen.

Seitdem der Skandal im März im Zusammenhang mit dem früheren Chongqing-Parteichef Bo Xilai ausbrach, haben die Sicherheitszaren Zhou Yongkang und Zeng Qinghong mithilfe von Geheimagenten versucht, potenziell schädliche Informationen über die Top-Führungskräfte wie Hu Jintao, Xi Jinping und Wen Jiabao zu sammeln, sagte die Quelle.

Die Quelle berichtete weiterhin, dass die Prinzlinge, einschließlich General Liu Yuan, dem Sohn des ehemaligen Leiters des KPCh Liu Shaoqi, und dem ehemaligen Vorsitzenden der China International Trust and Investment Corporation Wang Jun, der ein Sohn des ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden der Partei, Wang Zhen ist, mehrfach zu geheimen Sitzungen gerufen wurden. Sie trafen sich um zu diskutieren, was mit den negativen Informationen über Top-Führungskräfte zu machen wäre, ebenso wie man das Material bei den Medien unterbringen könnte.

Laut dieser Quelle wurden auch einige ausländische Korrespondenten, die für Medien aus China berichten, zu diesen Sitzungen eingeladen.

Nachdem offensichtlich wurde, dass der ehemalige Chongqing-Parteichef Bo Xilai eine harte Strafe erhalten wird und dass Zhou Yongkang vor einer düsteren Zukunft steht, habe Zeng deshalb häufiger zu verzweifelten Maßnahmen gegriffen, war aus dieser Quelle zu erfahren.

Da die Mitglieder von Hu Jintaos Jugend-Liga-Fraktion die Mehrheit der Sitze im Zentralkomitee im kommenden Kongress einnehmen werden – und wenn der Plan einer wettbewerbsfähigen Wahl tatsächlich umgesetzt wird – kann die Jugend-Liga-Fraktion die Oberhand gewinnen und den Ständigen Ausschuss des Politbüros dominieren.

Artikel auf Englisch: Battle for China’s Top Party Posts Intensifies