Herausforderungen für die KP China 2013

Feuerwerk, Tänze und natürlich Jiaozi, hierzulande als Maultaschen bekannt. Damit wird das chinesische Neujahr begangen. Doch im Jahr der Schlange steht China einigen Herausforderungen gegenüber.

Wirtschaftliche, politische und soziale Probleme, eine ganze Reihe Herausforderungen für die neue Führungsriege des Regimes.

Chinas phänomenales Wirtschaftswachstum im Laufe des letzten Jahrzehnts hat die Landschaft verändert. Doch das birgt auch Gefahren.

[Mao Yushi, Wirtschaftswissenschaftler]:
„Es gibt zwei Hauptkrisen in China. Die eine ist die Wohnungsbau-Blase, die andere die uneinbringlichen Schulden der Banken. Letzteres ist eine direkte Krise. Diese zwei Krisen könnten jederzeit hereinbrechen.“

Seit 2009 hat China die Banken im ganzen Land gedrängt, große Kredite zu erteilen. Allein die lokalen Regierungen sollen Schätzungen zufolge 1,2 Billionen Euro Schulden haben. Das ist ein Viertel von Chinas jährlicher Wirtschaftsleistung. Und mit der Verlangsamung der Wirtschaft bleiben viele groß angelegte Infrastrukturprojekte auf halber Strecke stehen. Will heißen, das für den Bau geliehene Geld kann nicht zurückgezahlt werden. So kommt es, dass beispielsweise in Chenggong in der Provinz Yunnan 100.000 Apartments leer stehen.

Aber es sind nicht nur uneinbringliche Schulden. Die ungehemmte Entwicklung hat zu massiver Umweltverschmutzung geführt.

[Li Tianxiao, NTD Senior China Analyst]:
„Wenn die KP so weitermacht, die Lebensumgebung der Menschen ignoriert, dann wird es mehr Unruhen geben. Das, zusammen mit anderen Krisen, wird zu einer umfassenden Krise werden.“

Aufruhr wegen Umweltverschmutzung mehrt sich. Im vergangenen Oktober kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen, als tausende Bürger von Ningbo in der Provinz Zhejiang gegen die Erweiterung von Chinas größtem Ölwerk protestierten. Und wir alle erinnern uns an die Bilder vom Smog, der Peking den Atem raubte.

Aber China steht auch international unter enormem Druck.

[Lin Zixu, Kommentator]:
„Wegen der territorialen Streitigkeiten hat die KP Chinas ihre Nachbarländer wütend gemacht. Brüderländer der KP wenden sich nach und nach der Demokratie zu. Und mit seinem Nukleartest wagt jetzt sogar Nordkorea die KP Chinas herauszufordern.“

Das schwindende Vertrauen innerhalb der Ränge der Kommunistischen Partei lässt diplomatische Beziehungen wackeln.

[Lin Zixu, Kommentator]:
„Innerhalb der KP können wir sehen, dass diese Beamten ihr Vermögen wie verrückt ins Ausland schaffen. Die meisten Mitglieder haben ihr Vertrauen in die KP völlig verloren.“

Es gibt unterschiedliche Schätzungen, wie viel Geld illegal aus China weggeschafft wurde. Zwischen 2000 und 2011 sollen es Lombard Street Research zufolge 300 Milliarden US-Dollar gewesen sein. Global Financial sagt, es können auch einige Billionen sein.

Im März werden die neuen Parteiführer Xi Jinping und Li Keqiang die Regierung Chinas übernehmen.