Geheimer Putsch in China? Massive Militärmanöver deuten darauf hin

China erlebt gerade ungewöhnliche und riesige Militärmanöver – und das seit dem 15. Juli. „Feuerkraft-2014“ heißt die Operation der Volksbefreiungsarmee, bei der es zur nahezu totalen Mobilmachung der Streitkräfte kam. Mit dabei waren Bodentruppen aus sechs von sieben Militärzonen, die Luftwaffe und die Marine.

Wahrscheinlich waren die zehn bewaffneten Manöver in Folge aber gar keine Übungen, sondern Taktik, einen politischen Putsch zu verhindern. Das meint der chinesische Autor Chen Pokong in seinem neuesten Artikel in der englischsprachigen EPOCH TIMES.

Chen geht davon aus, dass Chinas Staatschef Xi Jinping unterm Deckmantel der Militärmanöver einen Putsch der Clique um den 88-jährigen Ex-Staatschef Jiang Zemin abschmetterte. Denn zu ungewöhnlich war der Zeitpunkt und die äußeren Umstände. Ein Blick auf innenpolitische Entwicklungen legt jedoch nahe, dass hier der Machtkampf innerhalb des KP-Regimes eine neue, vielleicht entscheidende Zuspitzung erfahren hat. Denn innenpolitisch gab es wichtige Erfolge gegen Jiang Zemin und seine „Shanghai-Bande“ zu verzeichnen.

Die “Massive Militärübung der drei Streitkräfte in den vier Meeren“ soll noch bis Ende September weitergehen, in Gewässern der Provinz Jiangsu soll die Marine sogar bis Ende November agieren.

Warum es kein äußerer Feind sein konnte

Seit letztem Dezember waren die Aktivitäten chinesischer Schiffe und Militärflugzeuge rund um die japanischen Senkaku Inseln signifikant reduziert worden. Ende Juli gab es sogar einen Geheimbesuch des früheren japanischen Premiers Yasuo Fukuda, der KP-Chef Xi traf, um die Verbesserung der chinesisch-japanischen Beziehungen zu betreiben. Die Lage zwischen China und Japan war also relativ entspannt. Warum dann im Golf von Beibu, der Bohai See, dem Gelben Meer und dem Ostchinesischen Meer aktiv sein?

Mit merkwüdigen Flugsperrungen ging es los

Im Juli wurden viele chinesische Inlandsflüge unangekündigt oder sehr kurzfristig gestrichen. Zuerst hieß es „wegen Militärübungen“, später änderte man die Ausrede in „Wetter bedingt“. Dieser Schwenk deutete auf eine Vertuschungsaktion hin.

Meist waren Flüge von Peking nach Shanghai betroffen. Da Peking die Hauptstadt und Shanghai die größte Metropole ist, verursachten die Streichungen enorme Verluste, was die Bevölkerung verwunderte.

Doch Peking und Shanghai sind auch die Bastionen der verfeindeten politischen Lager: Peking wird vom amtierenden Staatschef Xi Jinping dominiert, der noch ansatzweise so etwas wie Legitimität besitzt. Zweiteres ist das Reich von Jiang Zemin und seiner „Shanghai-Bande“ – und das sind genau die Leute, die in China die berüchtigte „Politik der alten Männer“ machen.

Ermittlungen gegen Parteigrößen

Am 29. Juli ließ Xi das seit langem laufende Ermittlungsverfahren gegen den Ex-Stasichef und Öl-Paten Zhou Yongkang öffentlich machen. Nebenher liefen große Militärmanöver. Zhou Yongkang war einer der loyalsten Getreuen von Jiang Zemin. Nachdem die Öffentlichkeit auf die Nachricht entspannt reagiert hatte, folgten die zu erwartenden schonungslosen Enthüllungen über Zhous Machenschaften in den chinesischen Staatsmedien.

Am Tag darauf, dem 30. Juli, wurde verkündet, dass die „Disziplinar-Kontroll-Abteilung“ bis Ende September ein Spezialisten-Team nach Shanghai entsenden würde. Und schon am 11. August wurde dort Wang Zongnan, der Vorsitzende der Shanghaier Bright Food Group verhaftet. Vorgänger dieser Firma war die Shanghaier Yimin Food Factory gewesen, deren Stellvertretender erster Direktor Jiang Zemin gewesen war.

Jiang soll die Marke Brigth Food im Jahr 2006 gegründet haben, als Fusion verschiedener Shanghaier Lebensmittelfirmen. Wang Zongnan wurde ihr Vorsitzender und Parteivorsitzender in Personalunion.

Wie fallende Dominosteine hatte in Chinas vergangenen Korruptionsverfahren immer ein Prozess die Verfahren gegen andere, höhere Kandidaten ausgelöst. Deshalb sehen Beobachter den Fall Wang Zongnan als Vorspiel eines Verfahrens gegen den mächtigsten der alten Männer, Ex-KP-Chef Jiang Zemin.

Sicherheits-Wahn in der Pekinger U-Bahn

Die Großmanöver richten sich also eher gegen interne Feinde, als gegen äußere.

Zusätzlich zu den Flugsperrungen verhängte man für die Pekinger U-Bahn übrigens Sicherheitsmaßnahmen wie nie zu vor: Papierkörbe müssen jetzt alle 15 Minuten geleert werden. Die Bevölkerung fragte sich dementsprechend, ob es hier nicht um präventive Anti-Terrormaßnahmen ging.

Während der Militärübungen erreichten in den Medien auch die Gedenkartikel zum 120. Jahrestag des Chinesisch-Japanischen Krieges ihren Höhepunkt. Einige der Artikel waren propagandistisch übertrieben und wirkten für die Öffentlichkeit wie Nebelgranaten, die von den Aktionen Xi Jinpings und seiner Leute ablenkten.

Interessant ist, dass Xi Jinping die Verhaftung von Zhou Yongkang erst jetzt verkünden konnte, obwohl gegen Zhou doch seit 2012 Ermittlungen liefen. Vermutlich war Jiang Zemins Einfluss noch lange Zeit so stark gewesen. Doch mit der Veröffentlichung des Falles hat Xi seine Position stärken können.

Waren Peking und Shanghai in einen Putsch verwickelt?

Die Kette der Ereignisse lässt vermuten, dass es in China putschähnliche Zustände gegeben hat und Peking und Shanghai davon betroffen waren. Dies könnte ein fehlgeschlagener Versuch gewesen sein, Xi Jinping zu entmachten – oder ein Schachzug Xis um den Einfluss der Jiang-Bande zu brechen.

Xi Jinping und sein Top-Korruptionsjäger Wang Qishan dürften wissen, dass in einem Machtkampf Präventiv-Schläge von Vorteil sein können. Vermutlich stehen uns noch mehr spannende Entwicklungen auf Chinas politischer Bühne bevor.

Autor Chen Pokong nahm an den Studentenprotesten 1989 teil und wanderte in die USA aus, nachdem er zweimal in China inhaftiert gewesen war. Er ist Verfasser mehrerer Bücher über chinesische Politik.

(Original-Artikel: „China May Have Undergone Some Kind of Coup“)

Deutsche Version: rf