Parlamentarier im Deutschen Bundestag besorgt über Gewalt in Tibet

Tibet und die Unterdrückung der Tibeter durch das kommunistische Regime in China ist ein Thema, das Menschen, die gut informiert sind, immer wieder motiviert, auch öffentlich gegen das Unrecht zu protestieren.

Zu ihnen gehört seit Jahren die Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD. Sie ist Vorsitzende des Tibet-Gesprächskreises im Deutschen Bundestag. Zwar ist noch die Neuorganisation der Fraktionen innerhalb des Bundestages zu bewältigen, aber die Gewalt der Polizei in Tibet lässt den engagierten MdBs keine Ruhe.

In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung heißt es: „Der Tibet-Gesprächskreis im Deutschen Bundestag zeigt sich zutiefst beunruhigt über die aktuellen Berichte über gewaltsames Vorgehen chinesischer Sicherheitskräfte gegen friedliche Tibeter in der Region Driru (chin.: Biru) in der Präfektur Nagchu, denen zufolge am 6. Oktober mehr als 60 Tibeter verletzt worden sind.“

Zu dem Vorfall war es nach Kenntnis des Gesprächskreises gekommen, als Tibeter die Freilassung eines Mannes forderten, der sich geweigert hatte, den Anordnungen einer Arbeitsgruppe zur ‚patriotischen Erziehung‘ nachzukommen.

Weiter heißt es seitens der Bundestagsabgeordneten: „Unklar ist derzeit noch, ob die Sicherheitskräfte am 6. Oktober in Driru mit scharfer Munition geschossen haben oder ob die Verletzungen von Tränengas oder andersartigen Geschossen herrühren. Weitere Berichte melden die Festnahme von mindestens 40 Tibetern in der Region, die sich geweigert hatten, zum chinesischen Nationalfeiertag am 1. Oktober die chinesische Fahne zu hissen.“

Radio Free Asia  berichtete ebenfalls, dass im Vorfeld des 64. Jahrestages der KPCh chinesische „Arbeitsgruppen“ in den Landkreis Driru in Tibet eingerückt waren und die Bevölkerung dazu an hielten, am 1. Oktober die chinesische Nationalfahne zu hissen. Das verlangte man im Rahmen der „patriotischen Erziehung“.

„Die chinesische Regierung muss sich während des bevorstehenden ‚Universellen Periodischen Überprüfungsverfahrens‘ im UN-Menschenrechtsrat kritischen Fragen zu ihrer Politik in Tibet konstruktiv stellen und auf Dialog mit den Tibetern setzen“, forderte Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende des Tibet-Gesprächskreises des Deutschen Bundestags. „Auf diese Weise könne China seiner Verantwortung in der Weltgemeinschaft gerecht werden“, fügte Bätzing-Lichtenthäler hinzu.

 Der Tibet-Gesprächskreis wurde im Mai 1995 anlässlich einer Anhörung zur Situation in Tibet im Auswärtigen Ausschuss gegründet mit dem Ziel, im Parlament ein Bewusstsein für die Ti-bet- Problematik zu schaffen und zusammen mit zivilgesellschaftlichen Akteuren Mittel und Wege zu finden, wie die deutsche Politik zur Verbesserung der Lage in Tibet beitragen kann.