Chinas politische Stürme läuten den Moment der Entscheidung ein

Im Kampf zwischen Gut und Böse gibt es keine unbeteiligten Zuschauer. Mit einem denkwürdigen politischen Ereignis nach dem anderen hat China seit Februar internationale Aufmerksamkeit erregt.

In der Nacht des 6. Februar 2012 flüchtete Wang Lijun, stellvertretender Bürgermeister und früherer Polizeichef von Chongqing ins US-Konsulat von Chengdu. Dabei legte er Putschpläne des Parteichefs von Chongqing, Bo Xilai, und des Chefs für Innere Sicherheit, Zhou Yongkang, offen. Etwas mehr als einen Monat später wurde besagter Bo Xilai seines Amtes enthoben.

Daraufhin rückten die furchtbaren Verbrechen, die im Zuge der Verfolgung von Falun Gong von Zhou Yongkang und dem ihm unterstellten Komitee für Politik und Recht begangen worden waren, immer mehr in den Fokus. Zugleich wurde auch das beispiellose Machtmonopol des Komitees für Politik und Recht und dessen ständiger unrechtmäßiger Machtmissbrauch weithin bekannt.

In der letzten Aprilwoche schließlich gelang dem blinden Menschenrechtsanwalt Chen Guangcheng aus dem Hausarrest in der Provinz Shandong die Flucht nach Peking in die dortige US-Botschaft. Chens persönliche Notlage ist ein weiteres Beispiel für die dunklen Machenschaften des Komitees für Politik und Recht und lenkte die Aufmerksamkeit der Welt direkt auf die desaströse Menschenrechtslage Chinas.

Nicht einfach ein interner Kampf

Medienberichte haben diese Kette von Ereignissen als Begleiterscheinungen eines internen Machtkampfes auf der höchsten Ebene der Kommunistischen Partei Chinas beschrieben. Das Ganze ist jedoch nicht so einfach.

Während ihrer 63 Jahre andauernden Herrschaft in China hat die KPCh zahllose Verbrechen am chinesischen Volk begangen. Die Liste dieser Verbrechen ist so lang, dass es sogar in Chinas 5000-jähriger Geschichte keine einzige Dynastie oder politische Figur gab, die vergleichbar viele Bürger getötet hat, wie die KPCh. In Friedenszeiten hat die KPCh hunderte Millionen von Chinesen verfolgt, was dazu führte, dass 80 Millionen Chinesen eines unnatürlichen Todes starben.

Der Schaden, den die KPCh den Chinesen an Körper und Geist, sowie in Bezug auf ihre Kultur zugefügt hat, könnte nicht schwerwiegender sein. Die 13 Jahre andauernde Verfolgung der 100 Millionen Falun Gong-Praktizierenden ist in höchstem Maße grauenhaft und erzürnt gleichermaßen den Himmel wie die Menschheit.

Da die Verbrechen, welche die KPCh am chinesischen Volk begangen hat, ihre Konsequenzen haben, befindet sich die Herrschaft der KPCh heute kurz vor dem Zusammenbruch.

Nun müssen die aufrichtigen Menschen in Bezug auf Chinas Zukunft eine moralische Entscheidung treffen.

Eine Wahl

Bei dem politischen Sturm, der gerade die höchsten Ebenen der KPCh durchzogen hat, ging es vor allem um den Versuch, für das Böse nicht zur Verantwortung gezogen zu werden.

Der derzeitige Chef der KPCh Hu Jintao, der Premierminister Wen Jiabao und der designierte KPCh-Chef Xi Jinping wollen nicht die Schuld für die Verfolgung der Falun Gong Bewegung tragen müssen, die Ex-Parteichef Jiang Zemin im Jahre 1999 startete. Doch Jiang Zemin, Zhou Yongkang, Bo Xilai und andere, die versuchten Falun Gong mit allen Mitteln „auszulöschen”, wollen gerade dies verhindern: Sie fürchten sich davor, für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen zu werden und gingen sogar so weit, einen Militärputsch anzuzetteln, nur um weiterhin an der Macht bleiben zu können.

Ihre Zeit ist nun endgültig vorbei, denn jeder Mensch in der chinesischen Gesellschaft, vom hochrangigen Beamten bis zum einfachen Bauern, lehnt heute die Verfolgung von Falun Gong ab. Die Falun Gong-Praktizierenden haben geduldig das chinesische Volk über die Bösartigkeit der Verfolgung und die Gutherzigkeit ihres geistigen Weges aufgeklärt. Die Praktizierenden haben damit die Situation in ganz China verändert.

Die Geschichte stellt uns heute vor die Wahl: Entweder die Verfolgung von unschuldigen Falun Gong-Praktizierenden und die Unterdrückung von Leuten wie Chen Guangcheng fortzusetzen oder die Schuldigen vor Gericht zu stellen und damit die fundamentalen Rechte und das Wohl der Menschen wiederherzustellen.

Was ein Machtkampf genannt wurde, ist eigentlich ein Kampf zwischen Gut und Böse. Es geht um eine Entscheidung für Moral und Gerechtigkeit – oder um das Gegenteil.

Das schwarze Gefängnis

Wenn man die Verfolger vor Gericht stellt, wird man die Herzen der Menschen gewinnen, denn die ganze Welt ist empört, wenn sie auf Youtube Zeuge von Chen Guangchengs Not wird und sieht, wie die Menschenrechte der Chinesen mit Füßen getreten werden.

Und in China mussten zahlreiche Menschen ähnlich Erschütterndes erleben.

Man denke nur an die uns namentlich bekannten Fälle und Geschichten: Den Menschenrechtsanwalt Gao Zhisheng, den AIDS-Aktivisten Hu Jia, den Künstler Ai Weiwei, um nur einige Prominente zu nennen. Die Millionen, deren Namen wir nicht kennen, sind Bittsteller, Gläubige, Intellektuelle, Hausbesitzer und Eltern, die sich mehr als nur ein Kind wünschten. Sie alle mussten die kriminellen Machenschaften und Vorgehensweisen des Komitees für Politik und Recht persönlich kennenlernen.

Man stelle sich vor, dass Millionen von unschuldigen Falun Gong-Praktizierenden durch die Propaganda des Regimes zu gesellschaftlich Ausgestoßenen und zur Zielscheibe von Hass wurden – durch Falschmeldungen, wie die inszenierte „Selbstverbrennung” auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Außerdem wurden sie gefoltert, gezwungen ihren Glauben zu verleugnen und lebendig ihrer Organe beraubt – ein Verbrechen, das es in diesem Ausmaß auf dieser Erde noch nie zuvor gegeben hat.

Diese Fehlleistungen der Justiz sind allgegenwärtig und die gesamte chinesische Gesellschaft gleicht heute einem schwarzen Gefängnis.

Die Geschichte fällt ihr Urteil

Jeder Mensch an der Spitze der KPCh, der dieses schwarze Gefängnis abschaffen will, um den Menschen ihre Freiheit zurückbringen und ihre Sorgen zu verringern, tut das Richtige.

Alle, die bestrebt sind, dieses schwarze Gefängnis weiter aufrechtzuerhalten und auf weitere Gewalt setzen, sind Erzfeinde des chinesischen Volkes.

Im alten China gab es eine einfache Weisheit, die allen bekannt war: Gutes wird mit Gutem belohnt, Böses zieht böse Folgen nach sich. In der Tat ist dies ein allgemeines Prinzip.

Von ihm lässt sich ableiten, dass die Höhe unserer Moral – und damit unserer Güte und Aufrichtigkeit – unsere Zukunft bestimmt.

Die Drahtzieher der Verfolgung von Falun Gong vor Gericht zu bringen, ist eine verantwortungsvolle und mutige Tat, die China eine neue Zukunft schenken wird. Mit solchen Taten wird man die Unterstützung und das Vertrauen des Volkes gewinnen.

Jedermann in China, von Hu Jintao, Wen Jiabao und Xi Jinping bis zum einfachen Bürger hat die Gelegenheit zu wählen, auf welcher Seite er stehen möchte.

Die Menschen mussten schon zu lange warten und das Urteil der Geschichte ist überfällig.

Wir stehen kurz vor unausweichlichen Veränderungen.

In diesem Moment geht es um mehr als um Politik und eventuelle Revolutionen. Dies ist der Augenblick einer grundlegenden Entscheidung.

Die freie Welt kann sich in diesem Fall nicht wie ein unbeteiligter Beobachter verhalten. Auch sie muss ihre Wahl treffen. Auch sie muss sich für oder gegen das chinesische Volk entscheiden: Für oder gegen die Moral. Für oder gegen die Freiheit. Für oder gegen die Zukunft.