China: Xi Jinping warnt vor Untergang der KPCh

Kann man es glauben, dass die Angehörigen von den meisten hohen chinesischen Parteikadern längst im Ausland leben? Man nennt diese Beamten in China dann „nackte Beamte“.

Die chinesischsprachige Epoch Times berichtete am 26. Mai, dass Xi Jinping, der designierte Staatspräsident von China, vor kurzem auf einer Sitzung über den Untergang der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) geredet habe. Diese Rede hing teilweise mit einer vor kurzem abgeschlossenen Untersuchung zusammen, laut der Angehörige von 90 Prozent aller Mitglieder des Zentralkomitees der KPCh ins Ausland ausgewandert seien.

Nach Berichten des Magazins Dongxiang soll Li Yuanchao, der Verantwortliche der Organisationsabteilung der KPCh auf einer Sitzung des Politbüros gesagt haben, dass dieses Ergebnis „inakzeptabel“ und die Situation „ernst und demütigend“ sei.

Nach einer internen Statistik der KPCh haben von den aktuell 204 Mitgliedern des Zentralkomitees 187 Mitglieder enge Familienangehörige (also Eltern oder Kinder), die in westlichen Ländern leben, arbeiten oder eingebürgert seien. Von den 167 vertretenden Mitgliedern haben 142 solche Familienangehörige. Von den 127 Mitgliedern der Zentralkommission für disziplinare Inspektion seien 113 betroffen.

Epoch Times zitierte Statistiken des Staatsrats, des Ministerium für die Öffentliche Sicherheit und des Außenministeriums, laut denen es 56.000 bis 60.000 pensionierte Beamte auf der Provinz- und Ministeriumsebene gebe, deren enge Familienangehörige eine andere Staatsangehörigkeit haben. Von den Beamten dieser Ebene, die noch im Dienst sind, gebe es 18.000 bis 20.000 Beamte in der gleichen Situation. Außerdem zeige eine Untersuchung der Chinese Academy of Social Sciences, dass 60 Prozent aller hohen und mittleren Beamten nichts gegen sogenannte „nackte Beamte“ haben und dass 56 Prozenz von ihnen sogar gegen eine Offenbarung des Privatvermögens und die Situation ihrer Kinder seien. Der Begriff „nackte Beamte“, der auch in internationalen Medien aufgetaucht ist, beschreibt einen Beamten in China, dessen enge Familienangehörige und ein Großteil des Privatvermögens im Ausland sind.

Xi Jinping habe auf einer Sitzung gesagt, dass viele hochrangige Beamte die Vorteile ihres Amts genießen, während sich ihre Angehörigen im Ausland befinden und sogar eine andere Staatsangehörigkeit besitzen. Er habe gesagt, dass es eine politische Krise, zunehmende Instabilität, schwindendes Vertrauen in die KPCh im Volk und sogar bei den Parteimitgliedern und eine Krise der Entwicklung des Landes gebe. Ob diese Krisen bewältigt werden können, hänge vom Mut und der Entschlossenheit ab, Reformen innerhalb der KPCh durchzusetzen. Xi habe außerdem vor einem möglichen Untergang der KPCh gewarnt.

Epoch Times berichtete, dass sich die KPCh neben dem Problem vieler nackter Beamter auch wegen des Skandals um den entmachteten Spitzenpolitiker Bo Xilai, dem Fall des blinden Menschenrechtsanwalts Chen Guangcheng und des Appells von 300 Dorfbewohnern zur Freilassung eines Falun Gong-Praktizierenden in einer nie dagewesenen politischen Krise befinde.

Der original-chinesische Artikel: 多起大事冲击政治局-习近平秘密谈亡党