China: Staatsanwaltschaft weist Anklage gegen Falun Gong-Praktizierenden zurück

Ein Appell von 300 Dorfbewohnern zur Freilassung eines Falun Gong-Praktizierenden zieht weiterhin Kreise in China. Die chinesischsprachige Epoch Times berichtete, dass diese Information auf Baidu, der größten Suchmaschine in China, freigeschaltet worden sei. Außerdem habe die Staatsanwaltschaft die Anklage gegen den Falun Gong-Praktizierenden aufgrund Mangels an Beweisen zurückgewiesen. Nach Einschätzung von Epoch Times deuten diese Entwicklungen darauf hin, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) möglicherweise eine große Änderung ihres Umgangs mit Falun Gong beabsichtige.

Am 26. Mai sollen auf Baidu durch Eingabe von Wang Xiaodong, dem Namen des verhafteten Falun Gong-Praktizierenden, und „Appell“ zahlreiche Meldungen über diesen Fall zu finden gewesen sein. Die beiden ersten Suchergebnisse waren „Die Ortsregierung gibt nach – der Appell zeigt, dass sich die Chinesen nichts mehr gefallen lassen“. Das dritte Ergebnis war ein Link zu einem Video mit dem Titel „Das ganze Dorf unterstützt Falun Gong, der Fall um Wang Xiaodong erschüttert die Führungsebene“.

Diese Meldungen sind später wieder von Baidu gesperrt worden. Allerdings soll die Staatsanwaltschaft nach der Freischaltung des Appells erklärt haben, dass der Fall um den Falun Gong-Praktizierenden Wang Xiaodong wegen Mangels an Beweismaterial abgelehnt worden sei.

Jetzt müsse die Polizei den Fall von Wang Xiaodong erneut untersuchen. Ein Menschenrechtsanwalt aus Peking, der anonym bleiben wollte, habe den Fall studiert und danach angekündigt, dass er den Falun Gong-Praktizierenden verteidigen und auf unschuldig plädieren werde. Außerdem stehe die Ortsregierung unter dem Druck der öffentlichen Meinung. Die Beamten des Landkreises Botou, die vor kurzem die Dorfbewohner belästigt hatten, meinten auf einmal, dass sie erneut über die Forderung der Dorfbewohner nachdecken werden.

Dieser Menschenrechtsanwalt erklärte, dass die Ablehnung der Staatsanwaltschaft eine positive Entwicklung des Falls sei und mit der Aufmerksamkeit der Führungsebene der KPCh zusammenhänge. Es bestehe die Möglichkeit, dass Wang Xiaodong mit Bürgschaft entlassen werde. Menschenrechtsanwalt Tang Jingling meinte, dass dieser Fall ein Kampf zwischen Gute und Böse sei. Seiner Meinung nach zeige der Appell den Prozess des Erwachens im Volk von China.

Epoch Times erklärte, dass das Komitee für Politik und Recht schon lange Falun Gong-Praktizierende ohne rechtliche Grundlage verfolge und bis heute immer noch nach der Schwester von Wang Xiaodong suche. Außerdem haben viele Angehörige von Wang Xiaodong bemerkt, dass sie unter Beobachtung stehen und fühlen sich belästigt.

Das Komitee für Politik und Recht unter der Führung von Zhou Yongkang ist direkt verantwortlich für die Verfolgung von Falun Gong, einer friedlichen Kultivierungsschule. Nach inoffiziellen Schätzungen gab es bei Beginn der Verfolgung im Jahr 1999 etwa 100 Millionen Falun Gong-Praktizierende in China. Diese Verfolgung dauert bis heute an.