China: Roadmap zum Untergang der Kommunistischen Partei

Territorialkonflikte, Wirtschaftskrise, Umweltverschmutzung, Volksaufstände, Lebensmittelskandale, Menschenrechtsverletzungen, die Liste der Probleme und Untaten der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ist lang und wird immer länger. Viel sind sich darüber einig, dass es so nicht weitergehen kann.

Der bekannte Politik-Kommentator Fei Minxin ist der Meinung, dass der Übergang zur Demokratie in China sehr wahrscheinlich in den nächsten 10 bis 15 Jahren stattfinden wird. Er veröffentlichte im Magazin „The Diplomat“ einen Artikel über fünf Möglichkeiten, wie die Diktatur der KPCh untergehen könne. Die chinesischsprachige Epoch Times, Dajiyuan, fügte hinzu, dass das Ende der KPCh eine unumgängliche Entwicklung der Geschichte sei.

Nach Berichten von Dajiyuan hat Fei Minxin erklärt, dass China die zwei notwendigen Bedingungen für einen Übergang zur Demokratie erfülle. Dies seien die veraltete und korrupte Diktatur und die lange andauernde systematische Krise der Regierung.

Fei Minxin stellt fünf Möglichkeiten dar, wie die KPCh untergehen kann

Die erste Möglichkeit sei, dass die KPCh freiwillig die Macht aufgebe und dass der Übergang zur Demokratie friedlich ablaufe. Fei meinte, dass dies das beste Ergebnis sei. Dazu müssen einige Phasen durchlaufen werden: Zuerst gerate der Machthaber durch Faktoren, wie beispielsweise eine Wirtschaftsflaute, eine Niederlage im Krieg oder wachsende Unzufriedenheit des Volks in eine Legitimitätskrise. Dann sehen einige hochrangige Beamten ein, dass die Diktatur nicht mehr weiter funktionieren könne. Sie fangen danach an, den Prozess in Richtung Demokratie zu beschleunigen, beispielsweise durch Abschaffung der Einschränkungen der Pressefreiheit. Gleichzeitig verhandeln sie mit denjenigen in der Partei, die gegen Demokratie sind, über eine Lösung für den Rückzug der menschenrechtsverletzenden Organe, wie beispielsweise der Geheimpolizei. Wenn eine Einigung gefunden sei, werde eine demokratische Wahl stattfinden.

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Die zweite Möglichkeit sei, dass es in China ähnlich wie unter Gorbatschow laufen werde. Nach Einschätzung von Fei habe dann die Führungsebene von China bereits die Chance auf einen friedlichen Übergang verpasst. In den kommenden zehn Jahre werden die Wirtschaft, die Gesellschaft und die Politik in China derart verfallen, dass die Reformer innerhalb der KPCh immer stärker werden und endlich erforderliche Änderungen durchführen können. Aber bis dahin habe die KPCh das Vertrauen des Volks vollständig verloren und die Reformen können nur noch Chaos bringen. Zum Schluss werden Radikale wie zum Beispiel Jelzin die gemäßigten Reformer verdrängen. Die Mitglieder der alten Regierung können nur noch ins Ausland fliehen und die Partei löse sich auf.

Die dritte Möglichkeit sei ein Volksaufstand, der die KPCh stürzen könne. Damit habe Fei einen erneuten Volksaufstand in China wie die Studentenbewegung im Jahr 1989 gemeint, wo sich die mutigsten Menschen versammeln und einen schnellen Übergang zur Demokratie fordern. Eine andere Ablaufmöglichkeit sei die Jasminrevolution im Mittleren Osten, in der mächtige Diktatoren schnell gestürzt wurden. Nach Einschätzung von Fei werde das Militär in China bei einem erneuten Volksaufstand das Regime nicht unbedingt retten, wie beim ersten Mal.

Die vierte Möglichkeit sei, dass die KPCh durch den Einfluss der Wirtschaftskrise stürze. Die enorme Menge an faulen Krediten und die viele Schattenbanken stellen ein großes Risiko für das Finanzsystem in China dar. Fei habe erklärt, dass die Wahrscheinlichkeit nicht sehr hoch sei, dass die KPCh allein durch eine Finanzkrise stürzen werde. Aber durch eine Finanzkrise werde eine Kettenreaktion ausgelöst. Die Gesellschaft könne ins Chaos stürzen und dies werde das Regime der KPCh gefährden.

Die letzte Möglichkeit sei, dass das Regime der KPCh aufgrund der Umweltverschmutzung entmachtet werde. Nach Erklärung von Fei sei diese Wahrscheinlichkeit nicht zu unterschätzen. Infolge der Umweltverschmutzung werden die Kosten des Gesundheitssystems steigen, die Erträge des Bodens sinken und Mangel an sauberer Luft und sauberem Trinkwasser werden die Probleme verschlimmern. Die Regierung müsse einen hohen Preis bezahlen, um diese Folge zu mildern. Dadurch werde die Wirtschaftsentwicklung beeinträchtigt, was die Machthaber gefährden werde.

Dajiyuan berichtet weiter, dass inzwischen über 134 Millionen Menschen aus der KPCh und ihren Unterorganisationen ausgetreten seien. Der politische Kommentator Chen Pokong habe erklärt, dass die KPCh in den vergangenen 60 Jahren Hungersnot, Massenmord und Kulturrevolution in China hervorgebracht habe. Nachdem die Kultur und die Wirtschaft in China komplett zerstört worden seien, folgten noch das Tian’anmen-Massaker und die Verfolgung von Falun Gong und weiterer Andersdenkender. Noch nie habe es auf der Welt eine Partei gegeben, die nach so vielen Untaten weiterhin regieren könne. Dajiyuan erklärt ferner, dass sich die gesellschaftlichen Konflikte in China bereits deutlich verschärft haben und dass die Auflösung der KPCh eine unumgängliche geschichtliche Entwicklung sei.

Original-Artikel auf Chinesisch: 外交者杂志：中共解体的五个版本