China: KPCh vor dem Ende des Einparteiensystems?

Die chinesischsprachige Epoch Times berichtete am 9. Mai über eine ungewöhnliche Äußerung eines Mitglieds des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Wang Yang, der Parteichef der Provinz Guangdong, habe in seinem Bericht auf einer öffentlichen Parteiversammlung am 9. Mai gesagt: „Wir müssen diesen falschen Gedanken aufgeben, dass das Glück des Volkes ein Geschenk der KPCh ist.“ Diese Äußerung widerspreche der gewöhnlichen Propaganda der KPCh, in der die KPCh als „Mutter“ bezeichnet wird und die Dankbarkeit des Volks verdient. Diese Nachricht habe sich schnell im Internet in China verbreitet.

Epoch Times stellte eine Verbindung zwischen dieser ungewöhnliche Äußerung und der politischen Lage in China her. Am 23. Februar habe die amtliche Nachrichtagentur Xinhua einen Artikel veröffentlicht, in dem die Unterstützung des politischen Engagements von Personen gefordert werde, die nicht zur KPCh gehören. Dies sei das erste Dokument der KPCh seit Gründung des neuen China im Jahr 1949, in dem die Mitwirkung von Nichtparteimitgliedern in der Politik vorgeschlagen wurde.

Seit der Spitzenpolitiker Bo Xilai Mitte März abgesetzt wurde, sind viele Berichte über Vorschläge des Premierministers Wen Jiabao bezüglich politischer Reformen erschienen. Das Ziel der Reformen sei, die Diktatur der KPCh zu beenden. Anfang Mai erschien die Meldung eines Informanten aus Peking, laut der sich die Führungsebene der KPCh darüber geeinigt habe, unter anderem das Einparteiensystem aufzugeben und Opfer von Ungerechtigkeiten zu entschädigen.

Epoch Times stellte die These auf, dass sich die KPCh in zwei Teile spalten werde. Die konservative Fraktion mit den Hauptfiguren Zhou Yongkang, dem Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht, und mit Bo Xilai, dem vor kurzem entmachteten Spitzenpolitiker, sei hauptverantwortlich für viele Menschenrechtsverletzungen in China. Die Misshandlung des blinden Menschenrechtsanwalts Chen Guangcheng und die Verfolgung der friedlichen Kultivierungsschule Falun Gong seien beispielsweise vom Komitee für Politik und Recht unter der Führung von Zhou Yongkang durchgeführt worden.

Die andere Fraktion seien die Reformer, zu denen Wen Jiabao und Wang Yang  gehören. Nach der Entmachtung von Bo Xilai sei die Fraktion um Zhou Yongkang deutlich geschwächt und immer mehr dunkle Geheimnisse der KPCh wurden weltweit aufgedeckt. Nach Einschätzung von Epoch Times wollen die Reformer die Verantwortung für die Verbrechen von Zhou Yongkang und Konsorten nicht übernehmen und daher politische Reformen in Gang setzen.

Epoch Times erklärte, dass die ungewöhnliche Rede von Wang Yang darauf hindeute, dass die Instabilität der Regierung in China zugenommen und das Volk kein Vertrauen mehr in die KPCh habe.

Der politische Analyst Zhang Tianliang warnte vor zu großem Optimismus. Er meinte, dass in einer Gesellschaft ohne Freiheit und Gerechtigkeit von politischen Reformen keine Rede sein könne.