China: hochrangige Gedenkfeier für „Reformer“ Xi Zhongxun

Seit Wochen werden in ganz China Gedenkfeiern für Xi Zhongxun abgehalten.  Der im Jahre 2002 verstorbene Reformtreiber der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ist der Vater von Xi Jinping – dem derzeitigen chinesischen KP-Chef und Staatspräsidenten. Am 15. Oktober 2013 wäre er 100 Jahre alt geworden.

Angefangen in der nordwestlichen Provinz Gansu bis Guangdong im Süden, wo Xi Zhongxun gearbeitet hatte, wurde sein Vermächtnis in diversen Seminaren gelobt – Xi hat vor 25 Jahren für die wirtschaftliche Öffnung Chinas gesorgt. Und zwar ebenfalls auf einem Plenum des Zentralkomitees, das dieses Jahr im November wieder stattfinden wird. Die Chinesen beobachten, welche Signale im Vorfeld des Plenums von den Oberen ausgehen, denn diese Zusammenkunft der KP findet nur alle fünf Jahre statt und stellt oft die Weichen für Veränderungen.    

Xi Zhongxun hat für Veränderungen gesorgt.Er war bekannt für seine Politikorientierung im KP-Führungskreis Chinas. 1928 wurde er Mitglied der KPCh. Nach der Gründung der Volksrepublik China 1949 war er unter anderem stellvertretender Ministerpräsident und Propaganda-Minister. 1962 wurde ihm mangelnde Loyalität zu Mao Zedong vorgeworfen, da er mit dessen ultralinker Politik nicht einverstanden war. Das brachte ihm denn auch 16 Jahre Gefängnis und Hausarrest ein. 

Wirtschaftssonderzone Shenzhen

Ende 70er kam Xi Zhongxun wieder auf die politische Bühne und wurde Provinzführer von Guangdong. Dort trieb er seine Reform voran und gründete die erste Wirtschaftssonderzone Shenzhen in China, die rechtliche und administrative Erleichterungen für Unternehmen und Investoren versprach. 

1989 unterstützte Xi die Studentenbewegung für Demokratie in China. Er verurteilte das Massaker auf dem Tiananmen-Platz öffentlich. Danach verschwand er von der politischen Bühne. 2002 starb er im Alter von 88 Jahren. 2012 wurde sein zweiter Sohn Xi Jinping der Führer von KPCh.

Diese neuerlichen Gedenkveranstaltungen vermittelt der Öffentlichkeit ein deutliches Signal: nach der linksgerichteten Politik in den vergangenen Jahrzehnten, dessen Anhänger am liebsten Mao wieder auferstehen lassen würden, macht die KPCh unter Xi Jinping wieder einen Schlenker nach „rechts“ – Reformen heißt das Zauberwort, auch wenn noch niemand sagen kann, um welche Reformen es sich letztendlich handeln wird.