China: Festnahme von über 1000 Internet-Dissidenten

Nach der Absetzung des Spitzenpolitikers Bo Xilai am 15. März kochten im Internet von China Gerüchte über einen bevorstehenden Putsch von Zhou Yongkang, dem Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht hoch. Nach Einschätzung von The Epoch Times seien diese Gerüchte und die in letzter Zeit aufgetretenen Lücken in der Internetblockade in China ein Zeichen für einen politischen Machtkampf größten Ausmaßes. Das plötzliche harte Vorgehen der Polizei in Peking gegen Internet-Dissidenten geschieht während der Abwesenheit von Staatspräsident Hu Jintao, der erst am 3. April seine Besuchsreise in anderen asiatischen Ländern beenden wird.

Plötzlicher Rundumschlag gegen kritische Stimmen im Internet

Nach Berichten von der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua vom 31. März 2012 bestätigte die Polizei in Peking, dass 1065 Personen wegen des Verdachts der Verbreitung von Lügen festgenommen und dass 208.000 schädliche Informationen aus dem Internet gelöscht worden seien. Über 3117 Webseitenbetreiber erhielten eine Verwarnung. 70 Internetunternehmen wurden bestraft und einige davon geschlossen. Bei den beiden bekanntesten chinesischen Mikroblogs Xinlang und Tengxun wurde für drei Tage die Kommentarfunktion deaktiviert.

Diese Maßnahme ist eine Fortsetzung der Internetsäuberungsaktion der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), die am 30. März begann. An diesem Tag berichtete Xinhua, dass sechs Personen wegen der Verbreitung von Gerüchten, dass in Peking Ausnahmezustand herrsche, festgenommen wurden.

In der Nacht vom 19. März erschien in Mikroblogs die Nachricht, dass Militärfahrzeuge in Peking gesichtet worden seien. Seitdem erregte die Situation in Peking weltweit große Aufmerksamkeit. Vermutungen von The Epoch Times zufolge ist Li Delin, der Assistent des Chefredakteurs von Capital Week unter den Verhafteten. Er schrieb am 19. März in seinem Mikroblog, dass auf der Changan Straße in Peking mehrere Militärfahrzeuge gesehen worden seien und dass sich mehrere Polizisten in Zivil auf der Kreuzung befunden haben. Er soll am 23. März nach einem Anruf verschwunden sein.

Original-Artikel auf Chinesisch: “捕谣”1000多人 引发左右两派激烈网斗