China: Der Suchbegriff „Austritt aus der KPCh“ erscheint auf Baidu

Am 24. April, einen Tag vor dem Zhongnanhai-Tag, wurde der Suchbegriff „Austritt aus der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und ihren Unterorganisationen“ auf Baidu, der größten Suchmaschine in China, freigeschaltet.

Durch Eingabe „Austritt von 100 Millionen Menschen aus der KPCh und ihren Unterorganisationen“ in Baidu wurde der Link zum Thema „100 Millionen Chinesen treten aus der KPCh und ihren Unterorganisationen aus, die Führungsebene der KPCh ist erschüttert“ als erstes Suchergebnis gezeigt. Das zweite Ergebnis war „Über 100 Millionen Menschen sind bereits aus der KPCh und ihren Unterorganisationen ausgetreten, wie wirst du dich entscheiden?“ Diese Informationen wurden später wieder gesperrt.

Mit Eingabe des Suchbegriffs „Austritt aus der KPCh“ erschien in Baidu eine Diskussion zum Thema „Gibt es wirklich eine Austritt-Welle aus der KPCh und ihren Unterorganisationen?“ als erstes Ergebnis. Bis zum 25. April um 11:30 Uhr MESZ war diese Diskussion immer noch zu sehen und hatte eine Besucherzahl von über 5200. Am 24. April waren unter diesem Suchbegriff noch Bilder von einer großen Demonstration in Hongkong für den Austritt aus der KPCh zu finden. Diese Bilder wurden später gesperrt.

Des Weiteren zeigte Baidu einen Link zur Frage „Hast du schon einen Telefonanruf zum Austritt aus der KPCh und ihren Unterorganisationen bekommen?“. Bis zum 25. April 13:00 Uhr MESZ wurde diese Frage mehr als 5400 Mal angeklickt. Mehrere Internetnutzer beantworteten diese Frage mit Ja.

In Baidu war noch eine Bildergalerie zu dem Thema zu finden. In dieser Galerie waren viele Bilder aus den „neun Kommentaren über die KPCh“ zu sehen. Die Lügen der KPCh zu vielen politischen Themen, wie der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden, wurden in der Galerie bekannt gemacht. Später wurde diese Galerie von Baidu wieder zensiert.

Das Internet ist ein wichtiges Mittel für den parteiinternen Kampf der KPCh. Die chinesischsprachige Epoch Times erinnerte an die kürzlich im Internet freigegeben Suchbegriffe wie „Falun Gong“, „Shen Yun Performing Arts“ und „Organraub“. Sie stellte eine Verbindung zur aktuellen Freigabewelle her und interpretierte sie als Hinweis, dass die Konservativen in der KPCh weiter geschwächt seien. Außerdem soll es in der Führungsebene der KPCh große Meinungsunterschiede zum Thema Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden geben.

Die Konservativen der KPCh mit dem ehemaligen Staatspräsidenten Jiang Zemin, Zhou Yongkang und Bo Xilai als Schlüsselpersonen, sind die Hauptverantwortlichen für die Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden und deshalb am meisten von der Freigabe solcher Suchbegriffe bedroht. Gerüchten zufolge soll Zhou Yongkang, der Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht, gesagt haben, dass er und seine Genossen sich in einem virtuellen Krieg befinden und das Schlachtfeld das Internet sei.

Nach Einschätzung von Epoch Times sind die Reformer der KPCh um Staatpräsident Hu Jintao und Premierminister Wen Jiabao nicht mit der Verfolgung einverstanden. Der Konflikt über die Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden sei der eigentliche Grund des internen Kampfs der KPCh.

Am 25. April 1999 protestierten über 10.000 Falun Gong-Praktizierende friedlich vor Zhongnanhai, dem chinesischen Regierungssitz in Peking, gegen die Festnahme von 45 Falun Gong-Praktizierenden in Tianjin und forderten, dass Bücher über Falun Gong veröffentlicht werden dürfen. Obwohl dieser Protest friedlich verlaufen war und die Falun Gong-Praktizierenden nicht einmal den Verkehr behindert hatten, wurde diese Demonstration von den Konservativen der KPCh als Ausrede verwendet, um die Falun Gong-Praktizierenden zu verfolgen, von denen es nach inoffiziellen Angaben damals über 100 Millionen in China gab. Diese Verfolgung dauert bis heute an.