China: Das Ende von Bo Xilais schrecklichem Vermächtnis

Eines der grausamsten Folterlager Chinas, das vom gefallenen KP-Politstar Bo Xilai ausgebaut wurde, soll geschlossen werden. Im Masanjia-Arbeitslager in der Provinz Liaoning, wo Bo ehemals Gouverneur war, werden keine neuen Insassen mehr aufgenommen, berichtet die von der Falun Gong-Bewegung betriebene Webseite minghui.org.

In Masanjia soll besonders grausam gegen die Anhänger von Falun Gong vorgegangen worden sein und, wie die EPOCH TIMES berichtete, auch Opfer eines systematischen Organraubs geworden sein. Es galt selbst in anderen chinesischen Arbeitslagern für die Insassen als Drohung, wenn es hieß: „Dann schicken wir Dich nach Masanjia.“

Seit Oktober 2012 wurden dort keine neuen Gefangenen aufgenommen. Sämtliche männlichen Gefangenen sollen bereits entlassen worden sein, heißt es bei Minghui. Acht im Lager verbliebene weibliche Falun Gong-Praktizierende sollen gegen Ende August freigelassen werden.

Kein Ende der „Umerziehung durch Arbeit“ für Falun Gong

Das chinesische kommunistische Regime hat sich zwar offiziell dazu bekannt, das Arbeitslager-System noch im Jahr 2013 abzuschaffen. Minghui berichtet jedoch von einer Zunahme der verhafteten und in Umerziehungslager gesteckten Falun Gong-Praktizierenden im Monat Juli um 18 Prozent gegenüber dem Vormonat. Berichten der Laogai Foundation zufolge, die sich ausschließlich mit dem chinesischen Arbeitslagersystem beschäftigt, dürften in ganz China verstreut mehr als 1.400 solcher Lager zu finden sein.

Besonders die Auflösung des berüchtigten Masanjia-Arbeitslagers kann als wichtiger Schritt im Gesamtprozess der Abschaffung des Arbeitslager-Systems gewertet werden. Nach Erklärung von Minghui wurden zwischen Oktober 1999 und April 2004 mehr als viertausend Falun Gong-Praktizierende dort gefangen gehalten.

Kein Anlass zu besonderem Optimismus

Laut Minghui soll es jedoch bereits zu Drohungen gegen Falun Gong-Praktizierenden gekommen sein, diese weiterhin in Haft zu behalten, wenn sie weiterhin an ihrer Praktik festhalten würden.

Die chinesischen Arbeitslager, in die Menschen ohne jegliche Gerichtsverfahren bis zu vier Jahren eingesperrt werden können, ermöglichten die Masseninhaftierungen von Falun Gong-Praktizierenden in den vergangenen 14 Jahren. In dieser Zeitspanne wurden viele ältere Arbeitslager in China vergrößert und neue Arbeitslager errichtet.

Chinesische Beobachter sehen in der stillen Auflösung einiger Arbeitslager als einen Versuch der neuen Parteiführung das Arbeitslager-Problem zu lösen, ohne dabei die Verantwortlichen für die Verfolgung von Falun Gong, einer buddhistischen Meditationspraxis, die in China offiziellen Schätzungen zufolge Ende der 1990er Jahre mehr als 80 Millionen Menschen in ihren Bann gezogen hatte, zur Rechenschaft ziehen zu müssen.

Dem ehemaligen UN-Sonderberichterstatter für Folter, Manfred Nowak, zufolge, sind zwei Drittel der Folteropfer in den chinesischen Arbeitslagern Falun Gong-Praktizierende.

Bo Xilais Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurden während seiner Gerichtsverhandlung in den vergangenen Tagen mit keinem Wort erwähnt.