Behörden von LA behindern Demonstranten und Presse bei Besuch aus China

Los Angeles – Demonstranten und Journalisten zeigten sich empört, nachdem ihnen der Zugang zu Xi Jinping bei seinem Aufenthalt in den Vereinigten Staaten in Los Angeles verwehrt wurde. Xi Jinping ist Vizepräsident der Volksrepublik China und der designierte nächste Führer der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh).

Hunderte Demonstranten, darunter Tibeter, Falun Gong-Praktizierende, Taiwaner, Uiguren und andere, die dem chinesische Regime Verletzungen ihrer Rechte vorwerfen, kamen friedlich zusammen, um Xi damit zu konfrontieren. Aber die Veranstaltung war so arrangiert, dass die Demonstranten keine Chance dazu bekamen.

Der Stadtrat von Los Angeles hatte Demonstrationen für Standorte genehmigt, an denen sich die Demonstranten schon am 16. Februar versammelt hatten. In letzter Minute wurde jedoch der Veranstaltungsort geändert. Für hunderte Demonstranten war das zu spät, um ihre Sachen zu packen und zu einem anderen Versammlungsort zu gehen, oder dafür eine Genehmigung einzuholen.

Später wurde Xis Autokorso auf seinem Weg zum JW Marrott Hotel, wo weitere Treffen stattfinden sollten, offensichtlich auf eine Route geführt, bei der Xi auf keine Demonstranten treffen konnte.

Die Demonstranten bekamen so keine Möglichkeit, ihre Proteste direkt an den hohen Vertreter der KPCh zu richten.

Nur begrenzter Zugang für die Presse

Bei diesem Medienereignis, das vom Bürgermeister von Los Angeles Antonio Villaraigosa geleitet wurde, war nur eine begrenzte Anzahl von Journalisten zugelassen.

Ein Polizist, der Zugang zur Veranstaltung hatte, sagte, dass nur wenigen Journalisten der Zugang gewährt wurde.  Dies wurde von einem Journalisten beim Verlassen der Veranstaltung bestätigt.

Als die Epoch Times auf Antonio Villaraigosas Veranstaltung aufmerksam wurde, kontaktierte die Redaktion unverzüglich dass Pressebüro des Bürgermeisters, um einen Pressezugang zu erhalten.

Das Pressebüro teilte der Epoch Times mit, man solle wegen Pressezugängen beim Konsulat der KPCh anfragen.

Eine Telefonbandaufnahme des Konsulats forderte dazu auf, Kontaktinformation und den Grund für den Anruf zu hinterlassen. Der Anruf wurde jedoch nicht erwidert.

Obwohl das Konsulat festlegte, wer Zugang zu der Veranstaltung erhält, übernahm das Büro des Bürgermeisters die Verantwortung für deren Entscheidung, sagte ein Polizist vor Ort. Ein Journalist der Epoch Times ging dennoch zur Veranstaltung, wurde aber von der Polizei am Eintritt gehindert, „weil Sie nicht vom Büro des Bürgermeisters akkreditiert wurden.“

Tibeter protestieren bei Xi Jinpings Besuch gegen die schlechte Behandlung ihrer Landsleute durch das chinesische Regime.Foto: Robin Kemker/The Epoch Times

Tsering aus der Gruppe der tibetischen Demonstranten sagt, das Verhalten der Behörden, den Zugang zu Xi zu beschränken, sei besorgniserregend. „Ich fürchte, dass wir eine der größten Freiheiten untergraben, die wir besitzen“ sagte Tsering in Bezug auf die Berichterstattung über die Demonstrationen.

„Die Pressefreiheit ermöglicht uns eine anständige und angemessene Berichterstattung von Ereignissen und dient zur Überwachung der Regierung. Ich bin wirklich enttäuscht, wie die Regierung damit umgeht. Besonders jetzt, wo einige der kritischen Journalisten nicht teilnehmen dürfen.“

„Sind uns andere Dinge wirklich wichtiger, als die Menschenrechte? Das ist furchtbar.“

Einige vermuten, dass das Verhalten der Behörden von Los Angeles gegenüber den Demonstranten und der unabhängigen Presse wirtschaftlich motiviert war. Die Unterhaltungsindustrie von Los Angeles versucht auf dem chinesischen Markt Fuß zu fassen. Zur gleichen Zeit suchen der Staat Kalifornien und Los Angeles nach finanzieller Unterstützung für verschiedene Projekte und Dienstleistungen der Regierung und des privaten Sektors.

„Früher hat man zu Amerika wegen dessen Rede- und Pressefreiheit aufgeschaut. Und jetzt sehen Sie sich an, was hier passiert“ sagte Tsering.