18. Parteikongress: Beamte der KPCh sollten Einkünfte offenlegen

Korruption könnte der Untergang der KP Chinas sein. In etwa so lauteten die Worte des chinesischen Führers Hu Jintao bei seiner öffentlichen Rede zum 18. Parteikongress letzten Dienstag.

Unterstützung bekommen seine Worte nun von zwei hochrangigen Politikern. Wang Yang, Parteichef der Provinz Guanding, und sein Kollegen Yu Zhengsheng aus Shanghai. Beim 18. Parteikongress in Peking haben sie den Vorschlag gemacht, dass Beamte künftig ihre Finanzen offenlegen sollten.

Ob das eine Lösung ist, bezweifeln Kritiker.

[Liu Kaiming, Geschäftsführer, Shenzhen Institute of Contemporary Observation]:
„Egal, wie viel sie über die Bekämpfung von Korruption schreiben oder reden. Es ist nicht genug. Viele Maßnahmen können nicht umgesetzt werden. Der wichtigste Schritt dabei ist, die Finanzen der Beamten offenzulegen.“

Skandale um chinesische Beamte, die ihre Position ausnutzten, um massive Reichtümer in die eigene Tasche zu stecken, haben zu sozialen Unruhen geführt.

Und immer sind es wieder chinesische Internetnutzer, die solche Korruptionsfälle ans Tageslicht bringen.

[Herr Huang, Bewohner Hangzhou]:
„Ohne Aufsicht werden keine politischen Reformen das Problem an der Wurzel packen können. Polizeibeamte, die zahlreiche Immobilien besitzen, sind ein perfektes Beispiel dafür. Wenn die Beamten Korruption so ernst nehmen, warum sind es immer die Internetuser, die solche Fälle enthüllen?“

Das Problem Korruption ist in China keine Neuheit. Bereits vor zehn Jahren, als Hu Jintao zum Parteiführer gewählt wurde, war bereits die Rede davon, dass Korruption die Selbstzerstörung der  Kommunistischen Partei Chinas bewirken würde.