China: Partei bestraft 20.000 Korruptions-Sünder

Rund 20.000 Beamte der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) wurden im Jahr 2013 nach einer neuen Regelung für „dienstliche Vergehen“ bestraft. Die Regeln waren im Dezember 2012 erlassen worden – im Rahmen von Präsident Xi Jinpings großangelegter Anti-Korruptions-Kampagne. Ziel des Ganzen war die Eindämmung von berüchtigten Party-Aktivitäten, Zeremonien und anderen Unnötigkeiten, die Gelder der chinesischen Staatskasse verschlingen.

Abrechnung mit den „Fliegen“

Dass im Verlauf des vergangenen Jahres rund 20.000 Beamte für einen Verstoß gegen die Dienstdisziplin gemaßregelt wurden, veröffentlichte die Zentrale Disziplinar-Abteilung der KPCh am 2. Dezember.

Xinhua, das Sprachrohr der Partei, sagte, dass während der letzten zwei Staatsfeiertage 917 Anzeigen wegen „dienstlicher Dekadenz“ eingegangen seien. Diese beträfen „Bezahlung von Geschenken aus öffentlichen Geldern, außerdienstliches Essen und Reisen, teure Erhohlungsaktivitäten, Missbrauch von Dienstwagen und Auszahlungen unnötiger Boni.“

Im Januar 2013 hatte Partei-Chef Xi Jinping bereits Volk und Genossen versprochen, dass seine Anti-Korruptionspolitik „die Tiger wie die Fliegen“ treffen würde. Die nun veröffentlichte Zahl bezieht sich auf „die Fliegen“, kleine Beamte der Bezirks- und städtischen Ebene. Sie machten 99 Prozent der Korruptions-Sünder aus.

Nur vorübergehender Erfolg?

Geht es nach der China-Expertin He Qinglian aus den USA, verfolgt Xi Jinpings Anti-Korruptions-Kampagne vor allem einen Zweck: Der Partei-Chef möchte die Legitimität der KPCh wieder herstellen und beim Volk Sympathie-Punkte sammeln, schrieb sie in einem EPOCH TIMES-Artikel im Dezember 2012. Xi nehme deshalb den Kampf gegen die Korruption sehr ernst, auch auf den niedrigsten Verwaltungsebenen.

Das Problem sei jedoch, dass die Korruption in Chinas Einparteien-System selbst wurzelt, weshalb eine Kampagne dagegen das Grundproblem nicht löst. “Sobald die Kampagne vorbei ist, geht das Spiel mit der Korruption wieder von vorne los, deshalb wird diesen Maßnahmen kein langfristiger Erfolg beschieden sein,” so He.