China: Internet-Zensur nach Berichten in japanischen Medien verstärkt

Die japanische Zeitung „Asahi Shimbun“ berichtete am 21. April, dass Bo Xilai, der in jüngster Zeit entmachtete Spitzenpolitiker der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), und seine Frau Kapital in Höhe von sechs Milliarden Dollar ins Ausland verschoben haben. Nachdem diese Meldung kurz im Internet  erschienen war, wurde die Internet-Blockade in China plötzlich verstärkt.

Nach Berichten der chinesischsprachigen Epoch Times zeigte der Mikroblog Xinlang (sina.com.cn) am 22. April bei der Eingabe von Namen wie Bo Xilai, Gu Kailai (die Frau von Bo Xilai), Jiang Zemin (der Expräsident von China) und anderen folgende Fehlermeldung: „Nach relevanten Gesetzen und Verordnungen werden die Suchergebnisse nicht gezeigt“. Ähnlich reagierten auch andere große chinesische Blogs und Suchmaschine wie Tengxun (qq.com) und Sohu (sohu.com).

Des Weiteren meldeten Internet-Nutzer aus China, dass sie mit zuvor funktionierender Software die Internet-Blockade nicht mehr brechen konnten und daher Schwierigkeiten haben, Webseiten aus anderen Ländern zu besuchen.

Gerüchten zufolge soll Zhou Yongkang, der Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht, eine Rede gehalten haben, in der er seine Anhänger aufforderte: „Den Kampf (innerhalb der KPCh) um jeden Preis zu gewinnen“. Außerdem soll er gesagt haben, dass er und seine Kameraden sich in einem virtuellen Krieg befinden und das Schlachtfeld sei das Internet.

Dass Zhou Yongkang das Internet als Schlachtfeld betrachtet, stimmt mit der Entwicklung des internen Kampfes der KPCh überein. Die Konservativen innerhalb der KPCh, mit Schlüsselfiguren Jiang Zemin, Zhou Yongkang und Bo Xilai an der Spitze, waren auch diejenigen, die ab dem Jahr 1999 begannen, die friedlichen Falun Gong-Praktizierenden zu verfolgen. Um diese Verfolgung zu finanzieren, haben Jiang Zemin und seine Anhänger Geld durch den Verkauf geraubter Organe aufgetrieben. Infolge des Machtverlustes der Konservativen wurden die zuvor streng zensierten Suchbegriffe „Falun Gong“, „Organraub“, „Shen Yun Performing Arts“ und so weiter kurz im Internet von China freigeschaltet und erregten große Aufmerksamkeit.

Die chinesischsprachige Epoch Times sieht die plötzliche strengere Zensierung im Internet als einen möglichen Hinweis auf eine neue Entwicklung im internen Kampf der KPCh an und dass dieser Kampf noch einmal an Intensität zugenommen habe. (yh)

Der original-chinesische Artikel: 微博屏蔽薄谷周江–薄家转移380亿资产被删